Juristisch gefragt

Medienkampagne um „Remigrations-Treffen“: Wo ist eigentlich das Problem?

Medien und Politik in Deutschland haben eine massive Kampagne gegen die AfD gestartet, weil einige AfD-Mitglieder an einen Treffen teilgenommen haben, bei dem "Remigration" von Migranten gefordert wurde. Aus juristischer Sicht muss man fragen: Wo ist eigentlich das Problem?
von Anti-Spiegel
19. Januar 2024 17:29 Uhr

Der sensationsheischende Bericht des von den Medien finanzierten und kontrollierten Propaganda-Netzwerks correctiv, der am 10. Januar die großangelegte Anti-AfD-Kampagne gestartet hat, ist ein schönes Beispiel für Propaganda. In vielen Worten wird – ganz im blumigen „Relotius-Stil“ – beschrieben, wie sich ein paar Leute zu einer Diskussion getroffen haben. Dabei ging es um die Frage, ob und wie man Menschen aus Deutschland „remigrieren“ kann. Es ging also um die Frage, was mit Ausländern zu tun ist, die sich nicht integrieren wollen und – ganz deutlich gesagt – der deutschen Solidargemeinschaft „auf der Tasche liegen“. Gemeint auch eingebürgerte Ausländer, die sich nicht integrieren (wollen). Als Lösung des Problems wurde die „Remigration“ diskutiert.

Dazu stellen sich einige Fragen, die wir hier einmal durchgehen wollen.

  1. War das illegal? Und daraus folgend, ist die Medienkampagne berechtigt?
  2. Gibt es ein Problem mit Migranten? Und daraus folgend, wenn es ein Problem gibt, warum darf man darüber nicht diskutieren?
  3. Gibt es solche Ideen, wie bei dem Treffen besprochen, in anderen Ländern der EU und der NATO? Und daraus folgend, wenn es solche Ideen in anderen EU- oder NATO-Staaten gibt, warum protestieren Medien und Politik nicht genauso intensiv dagegen, wie sie es gerade in Deutschland tun?

War das, was besprochen wurde, illegal?

correctiv suggeriert in seiner „Recherche“, dass das Treffen und die Diskussion über Remigration illegal und verfassungswidrig waren. Diesen Eindruck erwecken auch Medien und Politik seit nun fast zehn Tagen in ihren Berichten. correctiv schreibt beispielsweise:

„Im Grunde laufen die Gedankenspiele an diesem Tag alle auf eines hinaus: Menschen sollen aus Deutschland verdrängt werden können, wenn sie die vermeintlich falsche Hautfarbe oder Herkunft haben – und aus Sicht von Menschen wie Sellner nicht ausreichend „assimiliert“ sind. Auch wenn sie deutsche Staatsbürger sind. Es ist gegen die Existenz von Menschen in diesem Land gerichtet.
Das wäre ein Angriff auf das Grundgesetz – auf das Staatsbürgerrecht und auf den Gleichheitsgrundsatz.“

Warum das ein Angriff auf den Gleichheitsgrundsatz sein soll, verstehe ich nicht. Nehmen wir ein Beispiel: Nach geltendem deutschen Recht verliert ein Deutscher seine deutsche Staatsbürgerschaft, wenn er eine andere Staatsbürgerschaft beantragt. Allerdings gilt das laut § 25 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) nicht für alle Staaten. Wer als Deutscher Däne werden will, darf das. Wer Russe werden will, verliert seine deutsche Staatsangehörigkeit. Wie war das mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz?

Es ist auch keineswegs eine Ausnahme, dass Staaten von Menschen, die ihre Staatsangehörigkeit beantragen, etwas fordern – zum Beispiel Integration. Und auch der Entzug der Staatsangehörigkeit bei Verstößen gegen gewissen gesetzliche Vorschriften ist in vielen – auch westlichen – Ländern möglich.

Was bei dem „Remigrations-Treffen“ besprochen wurde, mag den Anhängern der Massenmigration nicht gefallen, aber es waren keine weltweit einmaligen und ungehörigen Forderungen. Dass Ausländer sich in ihrer neuen Wahlheimat integrieren müssen, ist in den meisten Staaten eine Selbstverständlichkeit. Das gilt umso mehr, wenn sie die Staatsangehörigkeit ihres Gastlandes beantragen.

Übrigens verstößt die Forderung nach Remigration auch nicht gegen irgendwelche deutschen Gesetze. In Deutschland gilt – zumindest offiziell – die Meinungsfreiheit, was bedeutet, dass man alles frei äußern darf, was nicht als Volksverhetzung, Verleumdung oder ähnliches strafrechtlich verboten ist. Zu den Meinungen, die man frei äußern darf, gehört daher auch die Forderung nach „Remigration“, denn das ist gesetzlich nicht verboten.

Wenn Medien und Politik schon die Diskussion über das Thema unterbinden wollen, sind sie es, die die Meinungsfreiheit einschränken (wollen). Nicht die Diskutanten bei dem Treffen – von denen man halten kann, was man will – haben gegen Gesetze verstoßen, sondern diejenigen, die diese Diskussion unterbinden wollen, verstoßen gegen das Grundgesetz, dass freie Meinungsäußerungen schützt.

Bei RT-DE hat ein Leser, der offensichtlich Jurist ist, dazu einen sehr interessanten Leserbrief geschrieben, in dem das ausführlich begründet wird und in dem wir lesen können:

„Wer meint, wir müssten das Grundrecht auf Asyl ändern, der darf das tun. Wer meint, wir müssten das Grundrecht auf Asyl abschaffen, der darf das tun. Wer meint, wir dürften Staatsbürgern, die sich in hohem Maß rechtsfeindlich verhalten, die Staatsbürgerschaft auf verfassungskonforme Weise entziehen, der darf das tun! Und freilich darf er sich auch politisch organisieren, um das auf verfassungskonforme Weise – also durch Parlamente und Gesetze – durchzusetzen! Zwar gibt es Stimmen, die meinen (!), der Entzug der Staatsbürgerschaft verstoße gegen die Menschenwürde, aber das sind nur diskutierbare Rechtsauffassungen. Wenn man anderer Meinung ist, dann darf man das sein! Und es ist auch eine vertretbare Rechtsauffassung, wie Juristen das nennen.“

Ich habe bereits vor einigen Tagen in einem Artikel aufgezeigt, dass der ganze Hype, den Medien und Politik um den correctiv-Bericht veranstalten, darin begründet ist, dass man die AfD schwächen will, weil deren Höhenflug in den Umfragen den Eliten in Medien und Politik Angst macht. Sachlich hingegen ist der Hype nicht zu begründen, denn gegen Gesetze wurde nicht verstoßen. Es wurde nur das getan, was in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte: Es wurde über ein Problem und mögliche Lösungen diskutiert. Man kann die Vorschläge gut oder schlecht finden, aber illegal war von dem, worüber correctiv so entsetzt berichtet hat, nichts.

Übrigens sei daran erinnert, dass SPD-Mitglieder kürzlich ebenfalls „Remigration“ von eingebürgerten Ausländern gefordert haben. Dabei ging es eingebürgerte Menschen, die gegen Israels Krieg protestieren und die Sache der Palästinenser unterstützen. Was genau ist hier der Unterschied zwischen den (angeblich) bei dem „Remigrations-Treffen“ geäußerten Forderungen und der Forderung aus der SPD?

Ich will mich zu dem nicht positionieren, mir geht es nur um die Frage, ob der mediale Hype inklusive der Vorwürfe, hier werde gegen das Grundgesetz verstoßen, juristisch gerechtfertigt ist. Und die Antwort ist ein klares Nein.

Gibt es in Problem mit Migranten?

Dass es mit Migranten Probleme gibt, ist allgemein bekannt. Ich erinnere daran, dass Bundeskanzler Scholz aufgrund der inzwischen kaum mehr beherrschbaren Lage und den finanziellen Problemen, die die Versorgung der Migranten mit sich bringt, im Oktober 2023, also vor gerade mal drei Monaten, gesagt hat:

„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.
Es kommen zu viele.
Wir müssen mehr und schneller abschieben.“

Ist Scholz etwa ein Anhänger der Thesen, die bei dem „Remigrations-Treffen“ besprochen wurden?

Diejenigen abzuschieben, „die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, ist übrigens eine sehr interessante Formulierung, denn Gesetze können geändert werden, entsprechend können sich auch die Bestimmungen darüber, was einem Ausländer das Recht gibt, in Deutschland zu bleiben, ändern.

In jedem Fall aber bestätigt Scholz selbst, dass es ein Problem mit Migranten gibt. Und dabei rede ich nicht nur davon, dass viele Kommunen inzwischen finanziell damit überfordert sind, die Kosten der Migranten zu tragen, oder davon, dass fast jeder zweite Bürgergeldempfänger in Deutschland ein Ausländer ist. Ich rede auch von der Ausländerkriminalität, die gemäß Kriminalstatistik seit Jahren überproportional hoch ist, und davon, dass Deutsche häufiger Opfer von Straftaten durch Migranten werden, als umgekehrt. Ich rede davon, dass ganze Parks in Deutschland zu No-Go-Areas werden, weil dort der Drogenhandel so sehr floriert, dass sogar der Spiegel kürzlich einen Artikel darüber veröffentlicht hat, dass Hunde dort manchmal high aus dem Gebüsch zurückkommen, weil sie Drogen gefunden haben.

Man kann über die Gründe für all das lange philosophieren, aber eines bleibt Fakt: Solche Zustände gab es in Deutschland vor dem Beginn der Massenmigration 2015 nicht.

Man kann des Thema Migration anschauen, von welcher Seite man will (innere Sicherheit, Drogenkonsum, Kriminalität, staatliche Finanzen, etc.), es kann nicht bestritten werden, dass die unkontrollierte Migration in Deutschland massive Probleme verursacht.

Wenn es diese Probleme gibt, warum darf man darüber nicht diskutieren und dabei auch unkonventionelle Ideen einbringen? Bisher hat die Politik es schließlich nicht geschafft, die Probleme zu lösen, also müssen offensichtlich andere Rezepte her. Darüber zu diskutieren ist legitim. Und es ist auch legitim, wenn man Abschiebungen „im großen Stil“ (Scholz) oder „Remigration“ fordert. Beides meint nämlich letztlich das gleiche.

Ich bin selbst Ausländer in einem anderen Land und ich finde es vollkommen in Ordnung, dass mein Gastland von mir fordert, mich entsprechend den hier geltenden Regeln zu verhalten. Würde ich hier straffällig werden, würde ich sofort abgeschoben werden. In Deutschland dürfen sogar abgelehnte Asylbewerber mit einem langen Vorstrafenregister frei rumlaufen und bekommen auch noch Bürgergeld.

Wie ist das in anderen westlichen Ländern?

Wer die Empörung von Medien und Politik über das „Remigrations-Treffen“ ernst nehmen will, der muss sich fragen, warum diese Empörten sich nicht über Großbritannien aufregen, wo gerade ein Gesetz erlassen wurde, dass alle illegalen Migranten ohne jede Diskussion nach Ruanda abschieben wird. Das finde ich empörend, denn jeder Flüchtling sollte ein Recht darauf haben, dass sein Anspruch auf Asyl zumindest geprüft wird. Man kann über die Art und Dauer der Prüfung diskutieren, aber die Regelung aus Großbritannien verstößt gegen das internationale humane Recht, das tatsächlich Verfolgten oder Kriegsflüchtlingen Schutz garantiert. Aber was in Großbritannien vor sich geht, stört die Berufsempörten bei Regierung und Medien nicht.

Und was ist mit Lettland, wo gerade hunderte Menschen abgeschoben werden sollen, obwohl sie seit der Gründung des Staates dort leben? Dabei geht es um Rentner, die von ihren in Lettland bleibenden Familien getrennt werden. Die Rentner sind ethnische Russen und sie werden einfach eingesammelt, an die Grenze gebracht und nach Russland abgeschoben, wo sie ohne Geld, Freunde und Verwandte an der Grenze stehen. Oft sind das alte und kranke Menschen von über 80 Jahren.

Das finde ich weit extremer als die Forderungen aus dem von Medien und Politik kritisierten Treffen. Aber Medien und Politik kritisieren diese lettische Praxis nicht, im Gegenteil, sie verteidigen sie. Kann man Doppelmoral offener zeigen?

Ein Plädoyer für Meinungsfreiheit

Ich muss es wiederholen: Mir geht es hier nur um die Meinungsfreiheit, nicht um „Remigration“. Meinungsfreiheit bedeutet, dass man über alles diskutieren darf, was nicht ausdrücklich im Strafgesetzbuch verboten ist.

Mir geht es auch nicht um die AfD, denn ich unterstütze keine deutsche Partei. Mir geht es um die Medienkampagne gegen die AfD, die vollkommen ungerechtfertigt entfesselt wurde, weil die AfD in den Umfragen immer weiter steigt. Die Eliten in Politik und Medien verstehen nicht, dass sie gegen die Mehrheit der Menschen regieren und agitieren und dass sie die AfD damit selbst groß machen.

Statt daran etwas zu ändern, attackieren sie die AfD.

Was mich daran freut, ist, dass diese Methoden immer weniger funktionieren. Immer mehr Menschen lassen sich von diesen so offensichtlich Schmutzkampagnen nicht mehr abschrecken. Die Umfragewerte der AfD sind nach ersten Umfragen stabil geblieben. Da hilft es auch nichts, wenn ein paar tausend Sympathisanten der Grünen nach massiven Aufrufen aus Politik und Medien gegen die AfD protestieren, auch das dürfte eher den gegenteiligen Effekt erzielen und die Menschen, die diese verfehlte Politik der etablierten Parteien satt haben, bei Wahlen mobilisieren.

Wenn Politik und Medien den Höhenflug der AfD verhindern wollen, dann müssen sie sehr schnell ihre Politik ändern. Worte allein reichen schon lange nicht mehr, die Menschen wollen endlich Taten sehen.

Oder sie wählen die verhasste AfD, egal, welche Schauermärchen sich Medien und Politik in den nächsten Monaten noch ausdenken mögen.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

164 Antworten

  1. „Statt daran etwas zu ändern, attackieren sie die AfD.“

    Genau so ist es. Recht und Gesetz interessieren diese Herrschaften nicht im geringsten.

    Potsdamer Hotelbesitzerin droht Existenzverlust
    Wie Burkhard Müller-Ullrich weiter anmerkte, sollen die Eigentümer des Potsdamer Hotels, wo im November 2023 die inkriminierte Konferenz stattgefunden hatte, allem Anschein nach „wirtschaftlich vernichtet“ werden. So habe die Hausbank die Kredite gekündigt, die Besitzerin solle „ihr Eigentum in Sachsen verlieren“, und die Potsdamer Stadtverwaltung, ebenfalls unter SPD-Führung, würde prüfen, ob man der Geschäftsfrau nicht die Verfügungsberechtigung über das von ihr geführte „Gästehaus am Lehnitzsee“ entziehen könne. Angesichts dieser Zustände kommt Müller-Ullrich zum bitteren Fazit:

    „So geht es zu im besten Deutschland aller Zeiten.“

    https://freedert.online/gesellschaft/193255-remigration-denunziationen-in-sprachverein-potsdamer/

      1. Habe ich unterschrieben:
        https://www.change.org/p/verbot-der-partei-b%C3%BCndnis-90-gr%C3%BCne-beantragen
        Zwar bin ich grundsaetzlich nicht fuer Parteiverbote und habe meine Zweifel ob solche Petitionen etwas bewirken, aber als Gegenstueck zu der Aktion gegen AFD/Hoecke scheint mir das ein gutes Zeichen zu setzen und die Gruenen sind gegenwaertig tatsaechlich die schlimmsten von allen. Wenn die AFD verboten gehoert, dann die Gruenen auf jeden Fall noch davor (und nicht nur die).

        1. @ Chefkoch

          Schon mal darüber nachgedacht, warum fast 2 Monate später erst diese Kampagne kam?

          Das ist ein PR-Aktion fü die AfD. Sprich dir Sozis machen es wie in der Weimarer Republik…

          Der Übergang zur absoluten Diktatur soll vollendet werden. Da die AfD eine NATO-Partei ist, werden die Mächte der Transatlantiker somit die Kontrolle behalten.

          Jede Demo gegen die AfD beschert ihr noch mehr Wähler.

    2. Ich denke die Diskusion und Hetze der gesteuerten Medien verfolgt nur den Zweck einer Ablenkung über das NATO-Manöver mit 90.000 Soldaten auf balitischen Boden vor der russischen Landesgrenze. Möglich das es sich um einen verdeckten Truppenaufmarsch für einen Angriffskrieg handelt. Dies ist meine persönliche Meinung.

      1. Deiner Meinung kann man sich- wenn faktenorientiert gedacht wird- nicht anschließen. Die Medien werden sogar dieses „Putinabwehr-Konzept“ breiter wie breit treten mit den dollsten Bildern. Sonst bringt die ganze Aktion ja nichts den Bevölkerungen die absolute Stärke der NATo demonstrieren zu wollen…

        Aus militärischer Sicht der reinste Blödsinn. Ohne absolute Koordinierung der Truppen aus den verschiedenen Länder in eine Richtung zu dirigieren vom Planungsstab aus unter Zuschaltung der einzelnen Stäbe…. kracht das ganze schon mit dem Ausfall einer einzigen Zwischenstation zusammen. Und die Russen treffen alle Planungsstäbe garantiert. Gäbe dazu noch viel zu sagen..doch anderes Thema

      2. …diese 90 Tsd – Natohanseln, sollen „Stärke“ demonstrieren, die NICHT vorhanden ist !!…
        …die USA als „mächtigste Militärmacht der Welt“, sowie sie NATO als „grösstes Verteidigungsbündnis“, wurden entlarvt..!!.. …überlegen sie mal, WAS wollen diese NATO – Hanseln, in der Suwalki – Lücke ???…😈

        1. Müssen wir zwei gar nicht diskutieren. Das „Mehr Schein als Sein“ zu publizieren ist doch die letzte Chance um die Sesselfurzer auf den Sesseln sitzen zu lassen.

          Wens interessiert: Bitt schön. Mal in Deutsch von der Welt.
          https://www.welt.de/politik/ausland/article156917494/Die-Luecke-von-Suwalki-ist-die-Achillesferse-der-Nato.html

          Ich hoffe mal nicht, dass den Idioten die Glückshormone nicht überkochen beim Anblick soviel schöner Panzerchen usw…und die was versuchen…

          1. …Leute, die traun siich nicht !!.. …befehl geben die USA und die haben ANGST, dass es sie miterwischt !!.. …nur Schaumschlägerei der unfähigen NATO – Vasallen !!
            ….Russland zerstört wie ein Uhrwerk, die NATO – Proxyarmee in der Ukraine.. …und dabei sind nur 200 Tsd. Kämpfer im Eisatz, die weit grössere Gruppe liegt in Bereitschat und zum Wechsel !!😎

        3. Da braut sich was um Kaliningrad zusammen. Man will den Angriff Russlands auf Natogebiet provozieren.
          Das ist hochgefährlich, zumal der kriegsertüchtigende Herr Pistorius wohl selber nach einem Krieg gegen Russland lechzt.
          Wenn sogar Frau Strack – Zimmermann nun im Bundestag gegen die Lieferung von Taurusraketen stimmt, obwohl sie das doch vorher vehement gefordert hatte, dann sollten die Alarmglocken angehen.

            1. Na schauen wir mal Bericht bei topcor.ru

              Die NATO bereitet die Sperrung der Ostsee für die Russische Föderation und die Blockade des Kaliningrader Gebiets vor
              Die Länder, die Teil des „friedliebenden“ NATO-Blocks sind, setzen ihre militärischen Vorbereitungen gegen das „aggressive“ Russland fort. So findet im Februar-Mai die Bundeswehrübung „Quadriga-24“ (12.000 Soldaten) statt, bei der die operative Verlegung von Einheiten nach Norwegen, Finnland, Polen, Litauen, Ungarn und Rumänien erarbeitet wird.

              Diese Manöver werden in vier Stufen durchgeführt. Die erste Phase, der Große Norden, findet vom 5. bis 14. März statt und besteht aus dem Transfer von Kräften und Mitteln nach Norwegen und Finnland mit verschiedenen Transportmitteln. Für die Lieferung und Versorgung werden Bahn-, Luft- und Seewege genutzt. Die zweite Phase, das „Große Zentrum“, findet vom 21. April bis zum 26. Mai statt und wird die Nuancen der Nutzung polnischer Autobahnen, des Verkehrs durch den Suwalki-Korridor und der litauischen Straßen für die Verlegung von Personal, Munition, Militär- und Spezialausrüstung ausarbeiten.

              Vom 7. bis 24. Mai werden in der dritten Phase „Big South“ die Möglichkeiten der Schienen-, Luft- und Straßenlogistik für die großflächige Verlegung von Bundeswehreinheiten nach Ungarn und Rumänien untersucht. Im Verlauf der Etappen I-III wird eine Erkundung des Gebietes durchgeführt, um die optimalen Bewegungsrouten und die endgültigen Einsatzorte der Truppen zu bestimmen. Außerdem werden Kontrollposten vorbereitet und eingesetzt.

              Etappe IV – „Große Quadriga“ – findet vom 15. bis 30. Mai statt. Dabei erarbeiten Einheiten der Bundeswehr den Einsatz, die Koordination und die Durchführung gemeinsamer Kampfeinsätze mit mechanisierten Einheiten anderer NATO-Staaten. So werden die 10. deutsche Panzerdivision, die 12. und 13. Brigade der niederländischen Streitkräfte, die Deutsch-Französische Brigade, Cyber- und Informationssicherheitseinheiten sowie Unterstützungseinheiten (Logistik, Sanität, Rettung und andere) auf das Territorium Litauens im Bereich des Suwalki-Korridors verlegt. So können die Quadriga-24-Übungen als Teil der Maßnahmen betrachtet werden, die darauf abzielen, die Ostsee für Russland zu sperren und eine Blockade des Kaliningrader Gebiets der Russischen Föderation zu organisieren.

            2. @YORCK1812

              Lies dir meine Antwort auf Friedenssucher genau durch. Schau dir das kurze Video genauestens an. Der letzte Teil ist der wichtigste Teil. Russisch musst du dafür nicht können.

              Dann schaue dir den Kanal genau an und lies dort.

              Vielleicht leuchtet dir ein Lämpchen auf. Wenn nicht, dann schlafe weiter, aber kommentiere dann nicht mehr.

          2. @Friedenssucher

            Natürlich wollen Sie Russland provozieren, um Russland die Schuld geben zu können für einen Schlag der NATO gegen Russland, einen atomaren Enthauptungsschlag.

            Schau dir bitte genau das Video im folgenden Text an:

            „Worum geht es wirklich der NATO ?

            Dazu müssen wir genau analysieren die Gegebenheiten auf militärstrategische Maßnahmen, die auch mit den Finanzströmen in unmittelbarer Verbindung stehen. Es geht nicht nur um Ressourcen (Bodenschätze), sondern auch um Profite die erzielt werden durch Spekulationen an der Börse u.a.

            Trump löste tatsächlich ALLE Abrüstungs- und Sicherheitsabkommen einseitig mit Russland auf. Er ist der Wegbereiter der NATO-Doktrin für endgültige Zerschlagung der Russischen Förderration.

            Der Nahost-Konflikt ist die perfekte mediale Ablenkung. Es ist kein Zufall was gerade geschieht. Das mediale Interesse soll auf den Konflikt auf das Rote Meer und den Gaza gelenkt werden.
            Wie wir wissen waren westliche Geheimdienste „informiert“ über die Attacke in Israel. Wurde die Hamas vielleicht sogar von Geheimdiensten bewusst geführt und hat Israel den Schutz seiner Grenze mit Absicht vernachlässigt?

            Schauen wir uns ein Szenario an, welches ab jetzt möglich ist.

            Defender Europe 2020 war unter den Maßnahmen des 1. Lockdowns zu den geheimnisvollsten Manöver an russischer Grenze unter völligen Ausschluss der Öffentlichkeit. Hubschrauber haben einige Militärtransporte bis an die Grenze Russlands nicht umsonst begleitet. Es waren Hubschrauber der Bundeswehr!!

            Da wurden militärstrategische Bedingungen geschaffen für einen bevorstehenden Angriff der NATO-Staaten gegen Russland.
            Nun wird 2024 das mit Abstand größte „Manöver“ seit 1988 durchgeführt. Diesmal aber direkt an russischer Grenze von Norwegen über Finnland, Schweden, den baltischen Staaten, Polen bis nach Rumänien. Das stinkt gewaltig nach Krieg gegen Russland. Ukraine kann man quasi zu den NATO-Streitkräften dazurechnen, wie auch die Türkei, obwohl offiziell Schweden Krim NATO-Mitglied ist, beteiligt sich das Land daran, welches somit direkt inbegriffen ist.

            Rechnet man Streitkräfte der NATO zusammen die daran beteiligt sind, dann kommen wir auf eine Höhe von über 2.5 Millionen Soldaten plus Paramilitärische Einheiten dieser Länder, wo allein Polen mit über 120.000 Mann aufwiegen kann. Nicht zu vergessen die Reservisten, welche zirka 10 bis 15% ausmachen gegenüber den offiziellen Streitkräften.

            So ist eine konzentrierte militärische Macht an russischer Grenze, welche es noch nie seit Ende des 2. Weltkriegs gab.
            Ein Video verdeutlicht, dass ein Angriff der NATO mit Enthauptungsschlag durch Hyperschallraketen mit atomaren Sprengköpfen in weniger als einer Minute erfolgen könnte bei 20 Mach.

            Das Video finden Sie im Kanal der Page die 2013 den Putsch in der Ukraine vorhersagte und das jetzige Resultat.

            https://t.me/nachdenkseiteanonym/256

            Als Resultat werden über 90 Millionen Russen getötet und durch den russischen Gegenschlag könnten bis zu 200 Millionen Europäer Opfer der NATO-Politik werden.

            Die USA wollen die Europäischen Staaten weiter mit hereinziehen bis Ende dieses „Manövers“, damit es kein Zurück geben wird, daher erfolgen bis Mai keine Zahlungen bzw nur geringfügig für die Ukraine. Europa wird so oder so zum Schlachtfeld der Transatlantiker.

            Alles Militärstrategie Made in USA.

            ANMERKUNG:

            Diese Page hat seit 2011, also lange bevor es den Anti-Spiegel gab, nahezu jeden Putsch vorhersagen können, jeden Kriegseinsätze oder militärische Operation. Angefangen mit dem NATO-Einsatz gegen Libyen (vorhergesagt Nov. 2010, welcher im März 2011 Realität wurde), Ukraine-Putsch (vorhergesagt im Herbst 2013 mit heutigen Resultat), über den russischen Einsatz gegen die IS in Syrien (vorhergesagt im März 2014, stattgefunden im September 2015), so auch den versuchten Militärpusch in der Türkei mit allen Resultaten, wo sich Erdogan diesen zunutze machte um seine Macht zu festigen. „

        1. die wehrmacht war mit 3,3 milionen mann,3500 panzern und 2000 flugzeugen gen osten marschiert. später fielen pro tag 2000 mann . die 3,3 millionen mann waren nur deutsvche hiunzu kamen noch 400000 tausend verbündete. hitler hätte gewinnen können,scheiterte aber am eigenem größenwahn.

        2. @Gunther

          Was ist mit deinem Denkvermögen passiert?

          Totalversagen!

          Der Angriff erfolgt mit Hyperschallraketen, welche atomar bestückt sind.

          Die 90.000 sind die Nachhut. Zu den 90.000 haben die teilnehmenden NATO-Staaten an der direkten Grenze zu Russland (Türkei und Ukraine) eingeschlossen noch mal zirka 2,3 Millionen Soldaten, plus Reservisten und paramilitärische Kräfte. Dann kommen wir auf über 3 Millionen Sölner an der Grenze zu Russland.

          Bitte erst das Hirn einschalten und dann kommentieren. ^^

      4. Das wäre an sich nicht ganz unlogisch – vor allem wenn die die „russische Kriegslist“ von 2022 anwenden wollen. Das Szenario drängt sich irgendwie auf, es wirkt schon seit Monaten so, als ob man das Drehbuch von 2021/22 neu aufführen will. Allerdings wäre das ein Selbstmordkommando, denn diese NATO Truppen würden nicht den Witzfiguren der eigenen Propaganda gegenüberstehen, sondern der vermutlich aktuell mächtigsten Armee der Welt. Russland hat genug Reserven um einem derartigen Vorstoß tatsächlich zu kontern und dann steht die NATO tatsächlich vor dem Problem nicht nur in der Ukraine versagt zu haben, sondern einen Krieg den sie nicht gewinnen können, begonnen zu haben.

        2. Wenn die NATO (mit Deutschland) angreift, dann steht auch die letzte Babuschka auf, nimmt eine Schaufel in die Hand und stürmt Richtung Westen.

          Ein Volk, dass sich – Dank lebendiger Erinnerungskultur – an das Leid des letzten Krieges erinnert, ist nicht zu unterschätzen.

      5. Ob es an dem Natomanöver „Steadfast Defender“ liegt was demnächst statt finden soll , wo man mit 90000 Soldaten u. vielen Panzern kräftig das Säbelrasseln üben will ?
        Klar das kostet richtig Kohle , also muss gespart werden, im Moment z.B. bei den Bauern!
        Oder ob man den Fokus der Bevölkerung weg haben will, von Hr. Maaßen ehemaliger BND Chef)der sehr bald eine neue Partei gründen will die Werteunion (20 Januar) Das ist unklar den auch Vertreter der Werte Union (CDU) waren bei dem Treffen in Potsdam dabei!

        1. @ANERSTEFKA

          DA WIRD NIX MEHR GEÜBT!

          Zudem vergisst du die 2.3 Millionen zusätzlichen Soldaten der Länder an der russischen Grenze. Dann die Reservisten und paramilitärische Einheiten. Dann sind wir bei fast 3,5 Millionen.

          Russland wird in 56 Sekunden vernichtet sein.

          220 Hyperschallraketen mit Atomsprengköpfen bestückt und Ende.

      7. @ Peter

        Gute Überlegung von dir!!
        Darum geht es!!

        Worum geht es wirklich ?
        Dazu müssen wir genau analysieren die Gegebenheiten auf militärstrategische Maßnahmen die auch mit den Finanzströmen in Verbindung stehen.

        Trump löste alle Abrüstungs- und Sicherheitsabkommen einseitig mit Russland auf.

        Der Nahost-Konflikt ist die perfekte mediale Ablenkung. Es ist kein Zufall, was gerade geschieht und das Interesse damit auf das Rote Meer und den Gaza gelenkt wird. Wie wir wissen waren westliche Geheimdienste „informiert“ über die Attacke in Israel. Wurde die Hamas vielleicht sogar von Geheimdiensten bewusst geführt und hat Israel den Schutz seiner Grenze mit Absicht vernachlässigt?

        Schauen wir uns ein Szenario an, welches ab jetzt möglich ist.

        Defender Europe 2020 war unter den Maßnahmen des 1. Lockdowns zu den geheimnisvollsten Manöver an russischer Grenze unter völligen Ausschluss der Öffentlichkeit

        Da wurden militärstrategische Bedingungen geschaffen für einen bevorstehenden Angriff der NATO-Staaten gegen Russland.

        Nun wird 2024 das mit Abstand größte „Manöver“ seit 1988 durchgeführt. Diesmal aber direkt an russischer Grenze von Norwegen über Finnland, Schweden, den baltischen Staaten, Polen bis nach Rumänien. Das stinkt gewaltig nach Krieg gegen Russland. Ukraine kann man quasi zu den NATO-Streitkräften dazurechnen, wie auch die Türkei, obwohl offiziell noch chr am Manöver beteiligt ist, aber als NATO-Staat am russischen Gewässer liegt.

        Rechnet man Streitkräfte der NATO zusammen die daran beteiligt sind, dann kommen wir auf eine Höhe von über 2.5 Millionen Soldaten plus Paramilitärische Einheiten dieser Länder, wo allein Polen mit über 120.000 Mann aufwiegen kann. Nicht zu vergessen die Reservisten.

        So eine konzentrierte militärische Macht an russischer Grenze gab es noch nie seit Ende des 2. Weltkriegs.

        Ein Video verdeutlicht, dass ein Angriff der NATO mit Enthauptungsschlag durch Hyperschallraketen mit atomaren Sprengköpfen in weniger als einer Minute erfolgen könnte bei 20 Mach.

        Das Video finden Sie im Kanal der Page die 2013 den Putsch in der Ukraine vorhersagte und das jetzige Resultat.

        https://t.me/nachdenkseiteanonym/256

        Als Resultat werden über 90 Millionen Russen getötet und durch den russischen Gegenschlag könnten bis zu 200 Millionen Europäer Opfer der NATO-Politik werden.

        Die USA wollen die Europäischen Staaten weiter mit hereinziehen bis Ende dieses „Manövers“, damit es kein Zurück geben wird, daher erfolgen bis Mai keine Zahlungen bzw nur geringfügig für die Ukraine. Europa wird so oder so zum Schlachtfeld der Transatlantiker.

        Alles Militärstrategie Made in USA.

      8. @peter16831

        Absolut richtig, mediale Ablenkung ist dies.

        Geimdienstlich nennt man das auch psychologische Kriegsführung zur Irreführung der Massen.

        Was @Gegenzensur da wider stammelt ist ebenso Irreführung um realistische Einschätzungen zu diffamieren.

    3. @Evanaria
      @ „Statt daran etwas zu ändern, attackieren sie die AfD.“

      Diese Aktion bringt der AFD letztendlich 2 % +X mehr bei der EU-Wahl. Und das ist gut so ! Sehr viel mehr hätte- oder würde es bringen- wenn Frau Weidel sich nicht so unklug verhalten hätte und einen Mitarbeiter abberufen hätte.

      1. Auch wenn ich Sie jetzt enttäusche, aber ich bin der Meinung, daß es einen Neuanfang
        erst geben kann, wenn es die EU samt NATO nicht mehr gibt.
        Mir geht es in erster Linie um die Tatsache, daß hier die Existenzen von Menschen vernichtet
        werden, bloß weil diese es wagen, eine andere Meinung zu haben.
        Allein die Tatsache, daß es schon reicht, die vermeindlich „Falschen“ in seinem Hotel zu beherbergen,
        spottet jeder Beschreibung.

        1. Warum enttäuschen. Ohne NATO gäbe es keine Extenzielle Probleme . Die EU müsste dem Grunde nach nur in den Stand der Gründung zurückgefahren werden. Nicht mal in der Mitgliederzahl, sondern in der Umsetzung des Vertrages mit der Annulierung aller Verordnungen usw. der verschiedenen Kommissionen.

          1. Eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, früher EWG wäre eine evtl. eine Option.
            Bindingung wäre jedoch, daß mindestens 3/4 das Wasserkopfes abgebaut werden
            und die Führungsriege komplett ausgetauscht wird.
            Alles andere ist Illusion.

      2. He Leute aufgewacht!!! Der Skandal ist doch nicht das „Geheimtreffen“ sondern vielmehr die massive Verletzung von Privaträumen mit geheimdienstlichen Methoden. Das ist ein schwerer Grundrechtsverstoß von correctiv und wer da sonst noch beteiligt ist oder war. Die Inhaberin des Hotels oder die Teilnehmer selber sollten Strafanzeige stellen und nicht nur wegen schweren Hausfriedensbruch.

        Hier werden Handlungen und das gesprochene Wort der Teilnehmer ohne deren Zustimmung in der Öffentlichkeit verbreitet. Und deren Handeln wird dann noch als „Wannsee 2. 0“ etc. mit entsprechenden nazistischen Handeln ausgestattet. Deportation und Vertreibung?

        Wie weit das mittlerweile geht, konnte man auch bei der der Sendung Lanz
        mit Frau Sarah Wagenknecht anschaulich verfolgen.
        Diese Sendung gab einen tiefen Einblick wie weit mittlerweile das Ausspähen geht und wie sich auch Lanz
        mittlerweile als Demagoge entwickelt hat.

        Ich mag die AfD nicht, aber das geht nun eindeutig zu weit. Wenn das Handeln von correctiv und wer da noch beteiligt war, nicht unterbunden wird, dann wird das bald zum Standard und wird sich gegen jeden richten, der sich dem Wahnsinn widersetzt.
        Und das ist der eigentliche Skandal.

  2. Nach der Medien-Schmutz-Kampagne geht es gleich in die nächste Runde –

    ++https://test.rtde.tech/inland/193349-jurist-will-gegen-correctiv-darstellung/

    Und wenn ihr meint, es kommt nicht schlimmer – dann irrt ihr euch doch so wie immer –

    ++https://test.rtde.tech/meinung/193310-grober-politischer-fehler-wagenknecht-truppe-gegen-friedensverhandlungen/

    Hopfen und Malz sollte ja erhalten werden – doch in „D“ scheint der Verlust dessen schon Alltag zu sein.

    Ergo – nicht nur mehr nachplappern – sondern den eigenen Kopf benutzen und endlich handeln!

    1. Endlich handeln kann auf kurze Sicht nur heißen, die einzige Alternative zum Krieg mit Russland zu unterstützen, weil Frieden nicht Alles bedeutet, jedoch Ohne Frieden Alles NICHTS ist, wie Brand es 1981 formulierte.

      https://freedert.online/meinung/193310-grober-politischer-fehler-wagenknecht-truppe-gegen-friedensverhandlungen/
      (Den Link fügte Vlad auch ein, jedoch funktioniert er aus Deutschland unter test wahrscheinlich nicht)

      Sprich, Alexej EX-Linker und EX-Rechtsanwalt in Leipzig regt sich tierich wie ich selbst darüber auf, dass Wagenknechts Mannen gegen den Antrag der AFD stimmt im Bundestag, Friedensverhandlungen mit Russland aufzunehmen. Er rät zu Recht ab, sich auch nur noch gedanklich mit Wagenknecht zu beschäftigen. Sie ist keine Alternative zu all den Regierungs-und Oppositions-Idioten, die sich als Parteien auf dem EU-Wahlzettel wiederfinden.

      1. Ich habe mich auch aufgeregt. Eigentlich bin ich kein Freund der AfD und werde es auch nicht. Aber wenn die so weiter machen, muss ich mir doch noch überlegen AfD zu wählen, nur jemanden zu ärgern.

        1. Überlegt man mal nach VLAD’s Devise zu Handeln . Was kann man tun , wenn man einer ist wie DU…

          Ich wills am konkretem Beispiel erklären:

          Ein gemeinnütiger Verein, den ich selbst gegründet hatte entwickelte sich sehr unvorteilhaft nachdem ich in ein anderes Land verzog. Was tat ich? Kannte natürlich eine Menge der Mitglieder und erreichte, dass jedes dieser Mitglieder mindestens 3 neue Mitglieder warben. Und bei der nächsten Mitgliederversammlung stellte sich jemand zur Wahl, der den Ursprungsgedanken des Vereins auch umsetzen wollte. Und was geschah? Klar. Der Verein arbeitet wieder nach der Satzung wie er vor den Satzungsänderungen funktionierte.

          Geht alles, nur der Frosch hüpft…

          1. An dich hätte ich mal eine konkrete Frage, die du beantworten könntest – da du ja so gute Kontakte/Verbindungen hast –

            WELCHE Rolle spielt eigentlich das „eu-Parlament“ noch, da ja doch alle Entscheidungen nur noch diese vorgesetzte Kommission trifft?

            1. Kurz und bündig:

              Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen fungiert das Parlament als Abnickstation für die Commission. Die Commission kann-

              ums verständlicher auszudrücken-

              wie ORBAN in Ungarn, alles selbst bestimmen und dem Parlamant vorlegen das mit Absoluter Mehrheit alles abnickt was Orban vorlegt.

              Diese Mehrheiten können schon mit der nächsten Wahl gekippt werden.

              1. Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten kann das Europa-Parlamant aber keine Gesetze vorschlagen – das Initiativrecht hat allein die Europäische Commission.

                Jedoch MUSS das Parlament eben dem Zustimmen, was die Commission „vorschlägt“ oder bestimmen will.

                Ohne Zustimmung läuft da gar nichts.

                DAS AUSWÄRTIGE AMT FORMULIERT ES RICHTIGERWEISE SO:

                Wie sieht die Arbeit der Parlamentsmitglieder aus?
                Für die Abgeordneten ist die politische Ausrichtung wichtiger als die nationale Herkunft. Entsprechend ihrer Orientierung schließen sie sich zu Fraktionen zusammen, Unionsmitglieder etwa zur „Europäischen Volkspartei“. SPD-Mitglieder gehören zur „Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten“. Innerhalb der Fraktionen können sich die Abgeordneten zu nationalen Delegationen zusammenschließen.

                Aktuell sind die folgenden Fraktionen im EP vertreten:

                Europäische Volkspartei (EVP)
                Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D)
                Europäische Konservative und Reformer (EKR)
                Renew Europe
                Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE-NGL)
                Grüne/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA)
                Identität und Demokratie (ID)

                Und eben hat sich die Stimmung in Europa massiv verändert. Wie die neuen Fraktionen aussehen und wie sie sich benennen….

                dass werden wir nach der Wahl sehen.

                3. Doch vor allem VLAD,

                  Das SEIN – also das Initiativrecht – kann OHNE den Schein erst gar nicht gebildet werden.

                  Der Schein bildet mit seiner Mehrheit erst das SEIN

                4. „…
                  Für die Abgeordneten ist die politische Ausrichtung wichtiger als die nationale Herkunft. Entsprechend ihrer Orientierung schließen sie sich zu Fraktionen zusammen, …“

                  Das ist der Dreh- und Angelpunkt. Aber gut wenn man meint, Wahlen änderten etwas … viel Glück damit.

                6. Ein französischer EU-Abgeordneter bleibt Franzose und stimmt fürs Wohl Frankreichs ab.

                  Ein deutscher Abgeordneter stimmt dagegen AntiDeutsch ab gegen das Wohl Deutschlands. Er gibt nach der Wahl sein Deutschsein in der Garderobe am Kleiderhaken ab.

                  Es fehlt eben das deutsche Nationalbewußtsein. Deutschland ist das stärkste Land in Europa. Deshalb will das System Deutschland beherrschen, indem es Deutschland von Innen her zerstören will. AfD-Wählen bedeutet deutsches Selbstbewußtsein wählen.

                7. @ Humml & VLAD

                  Humml sagt:
                  20. Januar 2024 um 06:57 Uhr
                  „…
                  Für die Abgeordneten ist die politische Ausrichtung wichtiger als die nationale Herkunft. Entsprechend ihrer Orientierung schließen sie sich zu Fraktionen zusammen, …“

                  Das ist der Dreh- und Angelpunkt. Aber gut wenn man meint, Wahlen änderten etwas … viel Glück damit.

                  VladTepes sagt:
                  20. Januar 2024 um 08:31 Uhr
                  @Humml – genau das ist der Punkt – „Wahlen“ sind nur die Show für die Massen.

                  ***************************************************************

                  Die Zusammensetzung der Koalitionen im EU-Parlament wurden 2019 von völlig anderen Themen bestimmt wie in 2024. Dieser Feststellung wird sich wohl niemand verweigern.

                  Das was sich verändert hat von 2019 bis heute weiß auch jeder. Muss man nicht im Einzel aufführen.

                  In erster Linie werden sich die nationalen gewählten Parteien auf EU gedanklich zusammenschließen, welche ganz einfach die Entscheidungsgewalt aller ihr wichtigen Dinge in nationaler Hand belassen wollen.

                  Erst danach gehts ans Eingemachte….

                  Frieden sichern WIE ? – Wer als nationale Partei schon EU Armee fordert, der sagt auch gleich, dass ihm es egal ist, wer über die Nation entscheidet. Also muss und wird man andere Lösung finden.

                  Danach alles andere wie Migranten-Schwul-Lesbenscheiß , Männlein/Weblein +10 Zwitterarten und..und…und….
                  **************************************************************

                  2019 konnten 30 CDU/CSU Abgeordnete in Brüssel nach Merkels Pfeife tanzen
                  und sich der EVP anschließen…

                  und 16 von der SPD der S & D

                  ( 8 von der AFD)

                  Und 2024….. wieviel SPDler werden in Brüssel sitzen ….. Was soll Scholz da noch sagen können. Der wird ausgelacht….. Verzieh dich nach Berlin, sagen sie…Spiel mit deinen Zehen, oder hol dir einen…… Mach, aber Hau ab.

                  Und 2024 ?

                  Sollte man doch eigentlich verstehen, dass die Gegenwart nun seit 2019 andauert und die Zukunft ganz anders aussehen wird.

                  Nur, wenn sogar eigentliche Klardenker den Wandel nicht verstehen… ?

                8. VladTepes sagt:
                  20. Januar 2024 um 17:21 Uhr
                  Irrtum – das Parteien-Diktat ist überholt, es gibt bessere und effizientere Methoden – zum Beispiel ein intelligentes, qualifiziertes Pyramidenwahlsystem – OHNE diese schmarotzenden Parteien, welche durch Gier und Korruption sich längst selber ins Abseits entsorgt haben!

                  NE VLAD. IN 2024 GIBT ES DAS WAS DU JETZT HAST. Nichts anderes, ob überholt oder nicht

                9. Meister fulgor sieht das Problem nicht.
                  Denn in erster Linie stimmen die alle pro EU, und wer da aus der Reihe tanzt, dem droht man dann schon mal mit dem Ausschluß aus der Fraktion – siehe diese konservative Regierungspartei der Ungarn.

                  Die Leute verstehen auch nicht, daß allein mit der Teilnahme an der Wahl zu diesem Alibi-Parlament der EU die demokratische Legitimation zugestanden, verschafft wird, Macht auszuüben.
                  Deshalb darf man doch eine gewisse Hochachtung für die Leute empfinden, die sich diese so genialen wie auch hinterhältige Konstruktion ausgedacht haben …
                  Aber gut, wer auf diese EU steht, für den ist das natürlich ganz in Ordnung …

                10. @ Hummel

                  Es ist Ihr Irrglaube, nicht an der Wahl teilzunehmen sei ein Ausdruck der Delegitimierung der EU. Die AfD stellt sich dort zur Wahl, um (mit anderen) die EU VON Innen abzuschaffen. Auf Ihrem Irrweg erreichen Sie das nie! Warum fürchten die Etablierten die EU-Wahl? Wegen ihrer krachenden Niederlage. Leute wie Sie wollen dies verhindern!

                11. @ Humml sagt:
                  20. Januar 2024 um 18:35 Uhr
                  Meister fulgor sieht das Problem nicht

                  Diese Fraktionen sind nicht in Stein gemeißelt. Dies weder im Namen noch in der Zusammensetzung.

                  Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
                  Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
                  Fraktion Renew Europe
                  Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
                  Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
                  Fraktion Identität und Demokratie
                  Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL
                  Fraktionslos

                  Von 2014-2019 hießen die Fraktionen teils anders und waren auch anders zusammengesetzt.

                  https://www.europarl.europa.eu/elections-2014/de/political-groups

                  Was besagt der EU Vertrag?

                  Um NACH der Wahl eine Fraktion gründen zu wollen, werden Mindestens 25 EU-Abgeordnete benötigt. Weitere Erfordernisse die jedoch jetzt hier und heute mnicht jucken, weil zu kompliziert.

                  Die Deutschen und Franzosen hatten den Vertrag klug ausgedacht. Jedoch NICHT damit gerechnet, dass sie selbst einmal arg in der Stimmenmehrheit in Bedrängnis geraten könnten.

                  Doch genau das ist JETZT 2024 der Fall, wenn sich in Deutschland Frankreich in Italien und Polen aufgrund von Patriotischer Besinnung ganz andere Mehrheiten bilden werden, weil eben alles erst mal auf Null zurück gestellt wird.

                  Und Scholz und/oder Macron können WOLLEN was sie Wollen. Nur DURCHSETZEN werden sie nicht einmal den gewünschten Commissionspräsidenten.

                  Natürlich vorausgesetzt, die Abgeordneten der Parteien der Einzelstaaten welche sich neu formieren zu neuen Fraktionen unter altem-oder neuem Namen, sind sich in den wesentlichen Punkten einig ….

                  Wichtigstes Kriterium : Nationale Souveränität

                  Nur schon, wenn sich die Abgeordneten zusammenschließen, welche die ABSOLUTE Herrschaft der EU NICHT WOLLEN für ihr Land, dann wars das für die EU-Willkürpolitik.

                  Insoweit trifft die Aussage von fulgor vollstens zu, so wie er das gesagt hat.

              2. Die Mehrheiten im EU-„Parlament“ sind irrelevant. Es ist das machtloseste Parlament der Welt! Und das nicht nur defacto, sondern sogar laut Satzung! Es DARF (!!!!) noch nicht mal eigene Gesetzentwürfe anbringen, diskutieren und beschließen! Das Höchste ist, daß es die Kommission um ein Gesetz „BITTEN“ darf!

                ALLES, was da „beraten“ wird hat, zuvor die Kommission beschlossen! Und was die nicht tut, wird noch nicht mal beraten. Und da weder Kommissare noch Kommissionspräsident gewählt werden – auch nicht vom Parlament – ist es eine reine Schwatzbude! Dafür aber mit zwei Plenarsälen, die im Wochenrhythmus gewechselt werden. Mit allen Mitarbeitern und Dokumenten. Einer in Brüssel und einer in Straßburg.

                Umziehen ist die Hauptaufgabe dieser „Volksvertretung“.

                1. @“Die Mehrheiten im EU-„Parlament“ sind irrelevant. Es ist das machtloseste Parlament der Welt! Und das nicht nur defacto, sondern sogar laut Satzung!“

                  Dieses Argument kommt sehr, sehr oft. Doch selbst wenn es stimmt, so ist es meines Erachtens kontraproduktiv, so zu argumentieren, denn ich persönlich will überhaupt kein „europäisches Parlament“, denn ich will keine Vereinigten Staaten von Europa. Das heißt, wenn ich beispielsweise eine Lösung dafür suche, dass einige wenige Menschen (EU-Komissions-PräsidentInnen, etc.), Entscheidungen treffen, die gegen die Interessen der überwiegenden Merheit der Menschen in der EU gerichtet sind, und ich beschäftige mich damit, ob das Parlament ausreichend Befugnisse hat oder nicht, dann bin ich auf eine falsche Fährte gelenkt worden. Das Ablenkungsmanöver war erfolgreich. Denn mehr Kompetenzen für das EU-Parlament lösen das Problem nicht, sie verschärfen es lediglich. Gleichzeitig ist meine Aufmerksamkeit abgelenkt mit Unwesentlichem, sodass ich meine Aufmerksamkeit nicht mehr auf jene Belange richten kann, die tatsächlich eine Lösung sein können.

                  Es geht nicht darum, ob ich persönlich eine Lösung für das Problem habe oder nicht. Eine echte Lösung muss ja auf alle Fälle eine kollektive Lösung sein. Ich möchte lediglich ein paar einzelne Gedanken hier nennen, vielleicht können sie mit den Gedanken vieler anderer Menschen dann tatsächlich zu einer echten Lösung des Problems führen.

                  Eines, was wirklich wichtig ist, zu erkennen, das ist, dass wir es ja bis jetzt noch nicht einmal in den einzelnen Ländern der EU geschafft haben, ein parlamentarische System so gestalten, dass es für die Menschen arbeitet. Es ist nicht realistisch, dass etwas, was noch nicht einmal auf einzelstaatlicher Ebene gut funktioniert, auf einer überstaatlichen Ebene funktionieren soll. Und das ist gewollt. Es ist also gewollt, dass dieses unzureichende System einer parlamentarischen Vertretung, auch auf der EU-Ebene angewendet wird, eben WEIL es nicht funktioniert.

                2. @Ole Bienkopf

                  Ihre Ausführung ist sachlich falsch.

                  Die Mitglieder der Kommission der Europäischen Union, die EU-Kommissare, werden von den Regierungen der EU-Staaten nominiert und vom Europäischen Parlament gewählt.

                  Bei im EU-Parlament geänderten Mehrheitsverhältnissen können die von den Regierungen nominierten EU-Kommissare nur dann auch Kommissare oder Kommissionspräsident ihr Amt antreten, wenn sie vom EU-Parlament dann auch gewählt werden.

                3. @ devi

                  Ich gehe davon aus das sie das lasen was ich vorher gesagt habe. Wiederholen will ich es nicht.

                  Wenn ich (für mich selbst ) eine Lösung dafür suche, dass einige wenige Menschen (EU-Komissions-PräsidentInnen, etc.),KEINE Entscheidungen MEHR treffen KÖNNEN, die gegen die Interessen der überwiegenden Merheit der Menschen in der EU gerichtet sind…..

                  ….. dann muss ich für mich selbst eben in erster Linie den möglichen Lösungsweg suchen, der mir in der Gegenwart hilft, meinen eigenen Lösungsweg auch umzusetzen.

                  Dazu muss ich wissen, was die Mehrheit der EU Bürger will. Muss wissen, welche Partei, die sich zur Wahl stellt, den Bedürfnissen der Mehrheit der EU-Bürger am nähesten kommt.

                  Die erste Selektion kann- wenn ich Veränderung in der EU will- erfolgen indem ich nach dem Ausschlussverfahren alle Parteien aussließe, welche den derzeitigen Kurs der EU unterstützen.

                  Mich in der zweiten Selektion darauf konzentriere ob Einzelpersonen oder Parteien die man als EURO-SKEPTISCH bezeichnet darauf überprüfe ob sie bereit sind, sich auf EU-Ebene Koalitionen anzuschließen mit der Partei, die im eigenem Ausschlussverfahren übriggeblieben ist.

                  Wenn das auszuschließen ist ( wie zum Beispiel der neuen Wagenknecht-Partei) gehört sie automatisch zu den Parteien die ich vorher ausgeschlossen habe.

                  Für Deutschland gesehen, bleibt da nur eine einzige Partei.

                  Wenn ich nicht wählen gehe…. OK…Dann sollte man aber eben nicht sich öffentlich gegen die Machenschaften der EU äussern, weil man sie durch das NICHT-Wählen genauso unterstützt, als wenn ich eine der Parteien wähle, die ich selbst für mich ausgeschlossen hatte.

                4. Irrtum – das Parteien-Diktat ist überholt, es gibt bessere und effizientere Methoden – zum Beispiel ein intelligentes, qualifiziertes Pyramidenwahlsystem – OHNE diese schmarotzenden Parteien, welche durch Gier und Korruption sich längst selber ins Abseits entsorgt haben!

                5. VladTepes sagt:
                  20. Januar 2024 um 17:21 Uhr
                  Irrtum – das Parteien-Diktat ist überholt, es gibt bessere und effizientere Methoden – zum Beispiel ein intelligentes, qualifiziertes Pyramidenwahlsystem – OHNE diese schmarotzenden Parteien, welche durch Gier und Korruption sich längst selber ins Abseits entsorgt haben!

                  WIR SCHREIBEN DAS JAHR 2024

                  Es ist wie es JETZT ist…. Die Zukunft gestaltet sich JETZT…. und nicht erst irgendwann…

                6. Und was willst du mir jetzt damit sagen? – Daß du in der Warteschleife der Vergangenheit sitzt, dem Systeme hinterherhechelst und vergeblich auf den Ausgang wartest?

                  Mein parteiloses System ist eine Zukunft!

                7. VLAD
                  Parteilose Zukunft

                  Tolle Sache. Ohne Zweifel.

                  Die Installation eines solchen Systems erfordert nun mal erst die Akzeptanz deren, welche in einem solchen System leben wollen. ( Wobei ich deine Gedanken mit einer vollständigen DIREKTEN Demokratie vergleiche) Wenn ich falsch liege, ist das eben so.

                  Doch egal wie es tatsächlich sich nach deiner Meinung gestalten soll, muss eines geschehen, nämlich das alte muss weg.

                  Das schafft man vielleicht sogar wenn man es schafft, das System mit den eigenen Waffen zu schlagen.

                  Sofern es dann doch so kommt, dass ein LUMI sich eingestehen muss: Au Schitt.. ruft er dann von seiner Wolke ..Halleluja hat doch funktiert das Atom-Bömbchen.

      2. Handeln bedeutet für euch – mindestens Generalstreik plus.

        Und Wagenknecht steckt zu tief im System, sie müßte sich komplett lösen – das schafft sie aber so nicht.

        Es bräuchte einen anderen Kopf von Außerhalb, der frei und distanziert und dadurch unvoreingenommen objektiver handeln kann, keinen System-Bit.

        So einfach ist das….😉😎

        Und wieso werde ich beim Senden immer abgemeldet und mein Kommentar gelöscht?!? 😡😡

        1. Ja klar. Generalstreik wäre dann die effektivste Maßnahme wenn man eben für etwas streiken kann von dem man weiß, was gefährdet ist. Nämlich sein eigenes Leben.

          Und wenn man weiß, wer das Leben gefährdet. Dann klappt das auch.

          Abmelden:
          Ja ja, kenne ich auch. Darum kucke ich vor dem Senden immer nach rechts oben, ob ich überhaupt noch im System bin. Steht Wikkommen Gegenzensur.

          Dann erst Klick

        2. Die Potsdamer Versammlung war im November. Veröffentlicht wurde sie aber erst jetzt, just an dem Tag, als Wagenknecht ihre neue Partei eröffnete!!!! Also alles koordiniert und geplant als Schuß gegen die AfD, mit folgender inszenierter Treibjagd gegen die AfD, gegen deutsches Selbstbewußtsein, aber für Unterwerfung unter das „System“ unter Beifall des „Zentralrats“. Hatte ein Politiker die BRD nicht mal als „J….staat“ tituliert?

          1. @ fulgor

            Kenne ja nicht deine Position und Ambition bez. in-oder für eure Partei. Eines kann ich euch jedoch sagen.

            Angriff ist immer/meist die beste Verteidigung. Man sollte der Frau Weidel klar machen, dass sie das Thema Migration mal an zweiter Stelle behandelt. Noch ist Zeit bis zur EU-Wahl. Und wenn sie das richtig macht, sehe ich eine 40% -/+ möglich…

            Irgendetwas wird auch noch seitens Russland bis dahin passieren, was das Leben in Deutschland noch weniger lebenswert macht. Nur darf man sich nicht darauf verlassen…..

            Die Treibjagd…. Schei…drauf. Bringt letztendlich 2-3 % mehr. Die Medien laufen gegen die Wand, je mehr sie tun. Weil, egal was sie tun, dass Leben verschlechtert sich und alle anderen als die AFD ist daran schuld. Die schweigende Masse weiß das, auch wenn sie nichts sagt.

            gegen die AfD sind jetzt ungefähr genauso viel Leute auf der Strasse als gegen diejenigen, die sich nicht haben spritzen lassen. Heute will keiner mehr dabei gewesen sein.

            Cool bleiben und Ideen entwickeln, wie man den Dummköpfen Paroli bietet und dann umsetzen. Fertig.

            1. Warum kommt dann eigentlich von dir nie eine Idee? – Du krittelst nur an anderen rum, beharrst ansonsten immer auf dem aktuellen Status – da geht mir doch Folgendes dazu durch den Kopf –

              Tell me, my „friend“ – are you a mole?!?

              🤨😝

              1. Wenn man unter Idee einen Tip geben meint, dann unbedingt den:

                1.) Auf keinen Fall Wagenknecht in DE wählen wer wirkliche Veränderung will in Faktor Friedenssicherung.

                2.) Auf keinen Fall am EU-Wahltag zu Hause bleiben sondern wählen gehen.

                3.) Auf jeden Fall in DE die einzige Partei wählen, welche eine Friedenssicherung für DE UND Europa im Programm führt, die MIT -und NICHT Ohne/Gegen Russland gestaltet werden muß.

                Es gibt nur eine Partei und die heißt nun mal AFD

                2. @ VladTepes

                  Merkst Du nicht, wie das System versucht, uns die Kehle zuzuschnüren? Widerstand und Bloßstellung des Systems, bissig und lächerlich machend, sind gefragt. Die Mehrheit weiß und erkennt doch gar nicht das perfide „System“, aus Staat, Medien und judäo-US-Weltherrschaft, aus der alles Unheil und BEEINFLUSSUNG erwächst. Wir brauchen Klarheit darüber, – und die Sehnsucht nach Freiheit. Die Welt braucht nicht vom System geschürten Haß, um die Welt zu beherrschen und die Opposition zu vernichten.

                  Wir verteidigen Frieden und unsere Freiheit. Die Wirkung des Gegners muß durch Aufklärung neutralisiert werden, um neue Mehrheiten zu schaffen.

                4. …und das andere Problem die sklavischen Mitläufer, die der Ansicht sind – durch besonders radikales Blockwartgehabe ein paar „Vorteile“ zu ergattern – die Urkrankheit der Menschen – Neid und Gier…

      3. @Gegenzensur

        Da ist eurer Problem, von dir und Alexej, durchschaut einfach nicht die Formulierung dazu.

        Russland ist immer bereit gewesen zu verhandeln, daher falsche Adresse!!

        Hätte im Antrag gestanden, Selensky dazu aufzufordern und zu zwingen Verhandlungen mit Russland aufzunehmen, hätte das BSW auch zugestimmt.

        Einfach mal vorher nachdenken. Scheint aber bei euch nicht zu funktionieren.

  3. Das Noch-CDU-Mitglied Jens Spahn, gelernter Kaufmann und ehemaliger Laien-Bundesminster für Gesundheit im Haupterwerb, möchte sogar „physische Gewalt“ anwenden und plädiert für Deportationen nach britischem Vorbild.

    „Der CDU-Politiker Jens Spahn hat die Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Migrationspolitik kritisiert und sich dafür ausgesprochen, „irreguläre Migrationsbewegungen“ gegebenenfalls „mit physischer Gewalt“ aufzuhalten.“

    17.12.2023 Nach Ghana oder Ruanda: Spahn will Flüchtlinge wegbringen lassen
    Im Einklang mit dem geplanten CDU-Grundsatzprogramm: Jens Spahn wirbt für die Verbringung aller Flüchtlinge, „die irregulär die EU erreichen“, unter anderem nach Ghana oder Ruanda. Damit könnten Ziele der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllt werden.
    [https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nach-ghana-oder-ruanda-spahn-will-fluechtlinge-wegbringen-lassen,Tyg1gTp]

    24.10.2023 Jens Spahn will irreguläre Migration notfalls mit Gewalt aufhalten
    Scholz hatte am Wochenende in einem Interview mit dem Spiegel gesagt, es müssten jetzt im großen Stil diejenigen abgeschoben werden, „die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“.
    [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/migrationspolitik-jens-spahn-gewalt-pro-asyl]

  4. „Ich habe bereits vor einigen Tagen in einem Artikel aufgezeigt, dass der ganze Hype, den Medien und Politik um den correctiv-Bericht veranstalten, darin begründet ist, dass man die AfD schwächen will, weil deren Höhenflug in den Umfragen den Eliten in Medien und Politik Angst macht“

    Das ist zwar auch richtig aber nur der kleiner Teil der Wahrheit!
    Diese Inszenierung soll von den Bauerprotesten gegen die Regierung ablenken, da diese die Unterstützung der Bevölkerung haben! Und scheinbar funktioniert das auch noch, wer redet noch von Bauern?🤦‍♂️

  5. Also „die AfD zu attackieren“ ist für mich erst mal völlig in Ordnung. Diese Scheißpartei braucht kein Mensch hier in Deutschland, der schnell genug bis 3 zählen kann.
    Die AfD ist eine ursprünglich wirtschaftsliberale und Euro-kritische Partei (das bezieht sich überwiegend auf die Währung und nicht in erster Linie auf die Organisation der EU selbst), die 2013 einigermaßen vielversprechend gestartet ist.
    Spätestens mit dem Flüchtlings-Boom 2015 ist die Partei dann überwiegend durch den braunen Abschaum gekapert worden, inzwischen versuchen sie sich wieder nüchtern und staatsmännisch zu geben, weil sie merken, dass die Menschen von allen anderen Parteien (verständlicherweise) die Schnauze voll haben. Im Endeffekt ist die AfD nichts anderes als die FDP und wird, im Falle einer Regierungsbeteiligung, das exakt gleiche Loblied auf eu und nato singen wie alle anderen Blockparteien.

    Ich weiß, jetzt kreischen all die AfD-Romantiker auf „wie kann der es wagen sowas zu sagen?!“. Leute, ich bin alt genug und habe den Aufstieg der Grünen von 1980 bis heute ganz genau mitverfolgt und miterlebt. Wem das nicht reicht, der schaut nach Italien zu Beppe Grillo und seine M5S.

    Was hier passiert, ist, dass die AfD in nächster Zeit etwas „formatiert“ wird, damit sie dauerhaft salonfähig wird, um mit CDU, CSU, freie Wähler oder Werte-Union zu regieren.

    Dieses Dämonisieren neuer Parteien ruft demnach bei mir nur noch Gähnen hervor… Der ganze Bohei hier dient dazu, Aufmerksamkeit und Clicks zu generieren.

    Und wer glaubt, die AfD sei eine Partei der kleinen Leute, der sollte ab Herbst ganz aufmerksam nach Osten blicken und schauen, wie die frisch gewählten AfD-Ministerpräsidenten das Geld unter die armen Menschen verteilen, Sozialhilfe aufstocken, Mütterrente und Arbeitslosengeld erhöhen, Und wer davon träumt, dass die AfD der eu oder der nato ans Bein pinkelt, der sollte vielleicht bei den Gebrüdern Grimm bleiben.

    Ein Sturm im Wasserglas, nichts weiter. An der verfaulten europäischen Politik wird sich erst nachhaltig was ändern, wenn eu und nato sich auflösen. Daran wird aber die AfD nicht groß beteiligt sein. Und btw der Wagenknecht-Flitzpiepe gebe ich allenfalls 2-3 Jahre, dann ist sie wieder weg. Wahrscheinlich fängt sie dann im Wahlkampf wieder an rumzuheulen, wie doof alle zu ihr sind und das sie deswegen einen burn-out hat. Ich kann’s nimmer hören. Die soll endlich mal MACHEN statt dauernd rumheulen.

    1. Alles richtig. Die Wagenknecht hat aktuell bei der Friedensinitiative totalversagt. Dieses blöde Affentheater weil ausnahmsweise mal was Richtiges von der AFD kommt. Wenns richtig ist stimmt man zu und fertig.

      Bei SPDCDUCSUFDP waren nach 1945 noch echte Nazis, die Blut an den Händen hatten, im Reichstag dabei. Hat keinen gestört.
      Ich bleib bei DKP, die sind zwar (noch) nicht eine Thälmannsche Partei, aber allemal besser als der Rest und besser als Nichtwählen und damit die Falschentscheidung der Mehrheit hinnehmen.

    3. Die AfD ist natürlich bisweilen nur als Oppositionspartei wählbar. Sollte sie sich zu Regierungskoalitionen mit den Kriegs- und Naziparteien versteigen, wäre es vorbei.

      Die Auslösung von Massenmigration ist übrigens eine typische Kolonialmethode, z.B. im Bereich Rhodesien-Südafrika, um Arbeitskräfte für die Gruben zu „gewinnen“, und im modernen Stil erstmals von den Nazis in Europa eingeführt worden:

      卐 Anfang
      Damit begann eine Wanderung europäischer Arbeitskräfte nach Deutschland. Die militärischen Erfolge Deutschlands gaben dem Reich die Möglichkeit, die Wirtschaft im kontinentalen Maßstab zu führen, bisher unwirtschaftliche Regionen in einem neuen mitteleuropäischen System zu nutzen und die Arbeitskräfte der eroberten Gebiete dort einzusetzen, wo sie am meisten gebraucht wurden.

      Diese Reserven sind ermutigend groß. Der Führer hat (am 8. November 1941) festgestellt, daß das Gebiet, das wir kontrollieren, mehr als 250 Millionen Menschen umfaßt. Das von unseren Verbündeten kontrollierte Gebiet bringt diese Zahl auf über 350 Millionen.
      […]
      Die Eingliederung von Millionen ausländischer Arbeitskräfte hat nicht zu einem Mißverhältnis zwischen den Zielen des Führers und den biologischen Möglichkeiten geführt, wie die feindliche Propaganda behauptet. Sie zeigt vielmehr die enorme Dynamik, die von Deutschland ausgeht und das Schicksal aller europäischen Nationen bestimmt.
      […]
      Die totale Mobilisierung hat ganz Europa erreicht. Jede Nation trägt ihren Teil der Kriegslasten
      […]
      Europa siegt!
      卐 Ende

      Friedrich Didier, Europa arbeitet in Deutschland. Sauckel mobilisiert die Leistungsreserven (München: Zentralverlag der NSDAP., 1943). Rückübersetzung.
      https://research.calvin.edu/german-propaganda-archive/sauckel.htm

      1. @ паровоз ИС20 578

        Wie recht man doch damals hatte. Aber der Unterschied zu heute: Man empfand Begeisterung für das Reich! Heute gilt dagegen: Haß auf das Reich, und dafür egoistische Ausplünderung.

      2. Du weist schon – daß das kastrierte „Sonnenrad“, die Swastika – als Darstellung nicht erlaubt ist?!? – Also sei ein wenig vorsichtiger mit der Wahl deiner simplen Provokationen!

        1. Bei Ihnen in Berlin reagiert man auf diese peinlichen Erinnerungen allergisch und tilgt sie aus, so gut es geht. Wir sind hier aber in Petersburg. In Rußland wird unsere Geschichte sorgsam dokumentiert. Hier haben Sie noch mehr Hakenkreuze:

          В чем была главная ошибка доктора Геббельса 11 января 2022
          https://topwar.ru/30938-nemeckaya-socialnaya-reklama.html

          Auf Bild 25 sind unseres Kanzlers und Führers „Panzer mit Kreuzen“ zwischen großen blauen Pfeilen unterwegs zur Krim und in den Donbass. Tja, das wird diesmal wohl nichts.

            1. „… alles falsch“ ? Glauben Sie wirklich, Scholz‘ Tiger III, nein, Leo I schaffen es auf die Krim?

              „Die Krim wurde erobert und gesäubert, gefährliche Einbrüche des Gegners an zahlreichen Stellen der Front beseitigt. … Eine neue Offensive gewaltigsten Ausmaßes nahm ihm die letzten Reste der Ukraine sowie seine Kohlengebiete am Donez weg.“

              — Führerhauptquartier, am 1. Januar 1943, Adolf Hitler, Tagesbefehl

              1. Noch mehr Unsinn im Kubik ohne Bezug zu Thema und Kommentar – aber wenn du unbedingt willst, daß die Seite vom Thomas Röper gesperrt wird wegen unzulässigem Zeigen und Verbreiten verbotener Symbole – dan bist du auf dem besten Wege – doch ob der Thomas dir das danken wird…

                1. @Vlad

                  Ich denke, Sie sind hier auf der „falschen Spur“ unterwegs.

                  Wenn Sie bei Phönix beispielsweise fast tagtäglich „Hitlers Krieg“ in der Dokumentation sehen, würde ihnen auffallen, dass da sehr wohl Hakenkreuze & allerlei Symbolik des 3.Reiches gezeigt wird. Der Kontext dazu ist wichtig & soweit bekannt, ist das im historischen Zusammenhang NICHT verboten – wäre auch unsinnig weil dann müssten man Historie verbieten & die Bildung & Wissenschaft dazu.

                  @паровоз ИС20 578 bringt hier IMMER die Zusammenhänge mit Quelleangaben & Originalzitate im Kontext mit heutigen tatsächlichen Aussagen deutscher Politiker von ‚Rang&Namen‘ inclusiver derer praktizierten Politik.

                3. Mein altes Mädchen – du weist doch, im Alter hat so jeder seinen ganz eigenen Dickkopf – und bei mir ist das nun mal so – daß ich punktgenaue Qualität breitgestreuter Quantität bevorzuge – das ist alles… 😉😎

                4. @Vlad

                  hm….leider verstehe ich nicht, weshalb Sie die hohe & auch informative Qualität der Beiträge unserer Lokomotive nicht erkennen können – ganz im Gegensatz z.B. der quantitativ hohen Dampfplauderer einer @Gegenzensur…. da geht es wohl eher um ganz subjektive Emotionalitäten…..

                  Ist eigentlich schade…

                  winterliche Grüße
                  ihr altes Mädchen

                5. @ GMT

                  Das (m/w/d) aus dem Institut ist einfach ungebildet.

                  Zunächst ist das 卐 in dieser Form ein japanisches Kanji-Zeichen. Im Lexikon bei „Suche als Radikal“ findet sich ein 十 , und als 十 plus vier Striche das 卍.

                  „Japanisch-Deutsches Kanji-Lexikon von Hans-Jörg Bibiko
                  卍
                  Striche: 6
                  Radikal: 24.4 十
                  Japanisch: ban バン man マン manji まんじ
                  Chinesisch: wàn /wan˥˩/ Yue: maan6
                  Koreanisch: man 만
                  Swastika, Hakenkreuz, rechtsherum rotierender Wirbel (Glück verheißendes Symbol (buddh.))“
                  https://lingweb.eva.mpg.de/kanji/

                  Die Variante des 十 mit falsch herum angebrachten Strichen 卐 gibt es auch, als verkehrt, unheilvoller Wirbel, verwendet.

                  Unter „Zeichenetymologie“ findet sich der chinesische Ursprung:

                  „Traditional in your browser 繁体字的浏览器显示:
                  卐

                  Traditional in Unicode standard 繁体字的Unicode标准:
                  U+5350

                  Older traditional characters 旧繁体字/异体字:
                  卍

                  Character decomposition 字形分解 [?]:
                  Component 卐 卍.
                  (name- swastika 卐 卍 mò)

                  Decomposition notes 字形分解说明 [?]:
                  (- some people think it is from 万)“

                  卐 卍 ist ein Schriftzeichen in zwei Schreibvarianten.Ich habe es natürlich als Symbol für den folgenden besonders unheilvollen Wirbel, den Nazi-Wirbel, gebraucht, also als Warnung vor dem folgenden Original-Nazitext.

                  Thomas Röper benutzt selber Hakenkreuze. Häufig ist ein Titelbild einer halb weggezogenen EU-Fahne, unter der ein Hakenkreuz zum Vorschein kommt. In Rußland hat man keine Probleme mit der Peinlichkeit der Ursprünge der EU in Hitlers „Neuem Europa“, diese Probleme haben die Institute von East StratCom Task Force der EU.

                  Die Warnung des (m/w/d) ist zu verstehen. Die Institute können zwar Benutzer nicht sperren, aber sie haben offenbar eine Hintertür in das System von WordPress, um für Löschung aus dem System, Datenverlust der Anmeldung, zu sorgen. Das ist zuletzt einem indischem Auto, dem Force – TRUMP 40, geschehen.

                  Hinter dem Auto waren besonders eine „Falsche Schweizerin“, ein weiterer MA des Instituts und dann ein „Falscher Rumäne“ her. Auslöser der Löschung war ein ähnlich peinlicher Text zur Fortsetzung des Nazireiches als „Europa“.

                  Nun eine Lokomotive, die hat sich bisher als stabiler erwiesen. Wenn die Tigerpanzer des Instituts sie doch plätten, vielleicht demnächst als Schlachtschiff.

                6. Du hast Indien vergessen – du ungebildeter Kommentarbereichfluter – spar dir deine provokativen personalisierten Lügen für deinesgleichen, ich werde mich von dir nie auf dein minus-Level hinabziehen lassen.

                  Aber mal sehen, was der Thomas so zu deiner perfiden Provokation zu sagen hat – ist schließlich seine Seite.

                  @ GMT – er/sie/ES ist auch nicht dein „Freund“ – wie über mir zu lesen – tut nur provozieren, ablenken, beleidigen – alles Andere ist irrelevant, weil nie zu Thema und/oder Kommentar – darum geht es hier bei dieser Dauer-Farce…

                7. @ diensthabendes (m/w/d) „VladTepes“

                  Drohung verstanden. Wenn wieder eine Anmeldung aus dem System verschwinden sollte, weiß ich, wer das war.

                  Trolle vom Typ Zersetzer erkennt man daran, daß sie bei den „üblichen“ Ansichten, die eh grassieren, „mit den Wölfen heulen“ und versuchen, sich beliebt zu machen, aber fallweise Streit stiften, diskreditieren und bei bestimmten Themen eben ihre Agenda haben, um hier einzustreuen, bzw. zu bekämpfen.

                  Außerdem bekommen sie – anders als normale Foristen – Benachrichtigungen. Über neue Seiten, um ihren Senf gleich nach oben setzen zu können, und über gewisse Foristen, um bei deren Kommentaren immer gleich da sein zu können.

                  Da sind Sie schon sehr verdächtig. Immer gleich da. Diskreditierung der Seite über braune Kleckereien wie „entartete Kunst“, Antisemitismen über „die Hebräer“, und gelegentliche Gewaltphantasien.

                  Und Verfolgung von aus Sicht unserer Obrigkeit „besonders störender Elemente“. Dabei steht Ihre Bösartigkeit in keinem Verhältnis zu dem, worum es eigentlich geht, völlig unsachlich, aber getarnt, als würden Sie sich ehrlich aufregen. Warum, über was genau?

                  In diesem Falle ein Kanji-Zeichen, das einen Original-Nazitext ziert, der nichts Verbotenes enthält, sondern den Ursprung einer aktuellen Agenda der EU im III. Reich belegt.

                  Einer Bekämpfung würdig ist das einzig aus Sicht der EU. Mir müssen Sie nichts erzählen, ich ahne, wer Sie sind. Ein echter Profi, ein Spitzenexemplar.

                9. @ GMT – bei Gegenzensur/Petry habe ich den Verdacht – es ist ein „Maulwurf“ – ich denke, die Bedeutung ist bekannt.

                10. @ diensthabendes (m/w(d) „VladTepes“

                  „Man bist du krank… – da hilft wohl nur noch eine einzige Maßnahme…“

                  Was da hilft ist eine Teamkonferenz, auf der Sie ein neues U-Boot von unauffäligerem Design entwerfen, um es hier in den Teich zu setzen. Wenn die Tarnung erst einmal einen ernsthaften Schaden hat, und auch, wenn sie bei den meisten immer noch funktioniert, hat es seinen Wert verloren. Fragen Sie das „aus dem Thunersee“.

                  Die Seite mit dieser „interessanten Diskussion“ habe ich gespeichert, auch extern mit Cốc Cốc. Als Souvenir, falls hier Löschtrolle erscheinen sollten.

                11. Oje – da hilft tatsächlich nur eine endgültige und abschließende Reinigungstherapie in der Praxis zur Rettung deiner „seele“ – im Mittelalter sehr häufig und erfolgreich praktizieret, um sie dem Teufel nicht anheim fallen zu lassen – nachzulesen im Kunstwerke „Malleus Maleficarum“ – einer wirklich interessanten Diagnose- und Therapieanleitung, und nach getaner Arbeit werden die mineralischen Reststoffe, breitgefächert wie deine Ablenkungsergüsse hier, dem Gebirgsboden oder dem Meere zugeführt – um nach ausführlicher Dekontaminierung wieder einen Sinn im Erdendasein als Zusatzstoffe bei seltenen Erden zu erlangen… 😝😝

    4. @ oTTo

      Mit Ihrer Schwarzseherei stützen Sie das System. Die AfD hat sich in die richtige Richtung entwickelt. Die Meuthen-Lucke-System-AfD wurde zu Recht als Waschlappen abserviert. Der „Flügel“ hat der AfD zum jetzigen Höhenflug verholfen! Den für sie gilt: Zitat: „Alles für Deutschland“! Das ärgert Sie wohl???

      1. @fulgor
        danke und genauso sehe ich das auch. Und außerdem was soll uns noch schlimmeres passieren wenn die AFD geählt werden sollte. Schlimmer kanns nicht mehr werden.@otto malt sein eigenen Bild und das auch noch in schwarz. Aber das sind genau die, die angst haben endlich ihren Hinter bewegen zu müssen wenn die fetten Jahre auf dem Sofa vorbei sind. Ist doch so. Wie kann man so von gestern sein

  6. Ich stell mir immer vor was wohl die Deutsche Demokratische Republik getan hätte.

    1. Gabs Arbeitspflicht für diejenigen die arbeiten konnten, natürlich gleichzeitig auch ein Recht auf Arbeit und Wohnung. Dazu gleiche Bezahlung, keine Diskriminierung von Frauen und zB Minderheiten. Schon das sorgt für weniger Kriminalität.
    2. Gabs gesicherte Grenzen. Einreisen durfte nicht beliebig jeder und es gab Kontrollen bei jedem.
    3. Wer Verbrechen beging, sein Aufenthaltsrecht verletzte wurde verhaftet und ausgewiesen.

    So muß Sozialismus sein und nicht dieses pseudolinke, woke Gequatsche der kapitalistisch-korrupten Parteien im Reichstag und ihrer bourgeoisen Lügenpresse.

  7. Es geht die pure Angst um. Und wenn man Angst hat macht man Fehler. Aber man will doch so gerne die Macht behalten, koste es was es wolle. Ich habe noch nie von der AFD gehört, daß sie gegen wem auch immer einen Aufruf starten gegen wen auch immer, auf die Straße zu gehen und ein Verbot, Ausschluß von Parteien und Aberkennung von Staatsbürgerschaften fordert. All das tun die Altparteien in jeglicher Form. Warum die AFD nicht? Weil sie es nicht nötig haben.. Unsere Ampeleleite hat nun den größten Fehler gemacht mit diesem Aufruf. Jetzt bekommt die AFD noch mehr Zulauf. Dem dümmste müßte klar sein, daß was Scholz fordert, fordert auch die AFD. Vielleicht hat Scholz aber auch vergessen in welcher Partei er ist anders kann man sich diesen Doofsinn nicht erklären. Und deshalb abstimmen, weils noch noch doofsinniger wird.https://petitionfuerdemokratie.de/afd-verbot-stoppen/

  9. Um die Situation beurteilen zu können, müssen wir wissen, womit wir es zu tun haben.

    Der Scholzomat ist ein engeschüchterter Feigling, wie man an seiner Körpersprache unschwer erkennen kann.

    Vermutlich existiert über ihn in Langley ein ausführliches Dossier aus den Rosenholz-Dateien, in denen alle DDR-Auslandsspione aufgelistet waren und die die CIA an sich gebracht hat, nachdem westdeutsche Behörden die Entgegennahme abgelehnt hatten.

    Scholzomats erste Priorität ist demzufolge, seinen jämmerlichen Arsch zu retten, und wenn es auch 80 Millionen Deutsche ins Elend stürzt.

    Die Grünen sind da ein ganz anderes Kaliber.

    Sie sind nicht so doof, wie das Internet es gerne hätte : Sie wissen, was sie tun, sie kennen die Folgen und sie tun es trotzdem.

    Sie sind Agenten in diesem unerklärten Krieg, den die gewesenen USA gegen uns führen, die endlich den Morgenthau-Plan verwirklicht sehen wollen, den sie trotz der Rheinwiesen-Massenmorde an Kriegsgefangenen verfehlt haben.

    Die grünen Fanatiker werden die Macht auch um keinen Preis wieder abgeben, wie ich schon mal erklärte. Da es ein schlechtes Bild abgibt, nach einer verlorenen Wahl mit Gewalt weiterzuregieren, kommt nun das AfD-Verbot ins Spiel – die Spin-Doktoren in Langley haben sich was einfallen lassen.

    Bis es soweit ist, bleibt der Scholzomat unter grüner Kontrolle.

    Und falls sich jemand fragt, woher ich meine Überzeugung habe : Bis zum Mord an Kelly und Bastian habe ich außerhalb der Partei für die gearbeitet – ich weiß, wie die ticken.

    Als nächste Eskalationsstufe in diesem Kampf, dessen Ausgang noch offen ist, rege ich einen landesweiten Steuerstreik an.

    Ohne Moos nix los.

    1. Soweit richtig. Allerdings dienten die Rosenholz Dateien dazu Merkel (und einige Andere) an der kurzen Leine zu führen.
      Scholz hat seine eigenen Leichen im Keller (CumEx & co). Genau deshalb ist er ja (wie die Merkel damals) aus dem Nichts plötzlich und unerwartet Kanzler geworden.

  10. Nun werde ich wahrscheinlich von einem angesprochen mit den Worten: DU MUSST RUHIGER WERDEN.

    Es ist schwer den Gedanken hier zu lauschen.

    Der-oder Diejenige welche/r versteht, dass das WESENTLICHE eines Menschen, nämlich sein Leben momentan sehr gefährdet ist, kann doch NUR – und das ABSOLUT – die Menschen, welche eine gwisse Machtposition in Deutschland schon erreicht haben, mit ALLEM unterstützen, wozu man fähig ist.

    https://www.afd.de/aussenpolitik_sicherheit/

    wenn es eine auch nur theoretische Chance gibt, dass diese Menschen es schaffen können eben das WESENTLICHE zu erhalten was der Mensch besitzt. Nämlich sein Leben.

    INNENPOLITIK – EIGENE PARTEI – IDEOLOGIE – OST-WESTDEUTSCHER – Alles scheißegal.

    Nachdem nun klar ist, dass Wagenknecht nun auch offen als falscher Fuffziger bezeichnet werden muss, gibt es NUR eine einzige Partei, welche erkannt hat, dass eine Politik GEGEN Russland mit der Beendigung des eigenen Lebens enden kann.

    Wer sich auch nur abwartend verhält ist genauso ein potenzieller Selbstmörder als diejenigen, welche eine andere Partei wählen als die, welche sein eigenes Leben auch schützen kann.

  12. Es geht hier nicht nur um die Meinungsfreiheit, sondern um die Forderung, die Gesetze wieder einzuhalten, nachdem diese seit Merkel und Ampel millionenfach (sic!) gebrochen werden.
    Und jeder, der kein Aufenthaltsrecht hat, muss raus.
    Aber seit heute wird auch noch der deutsche Pass verramscht… ist dieses Land noch zu retten? 🤷‍♀️

  13. Offiziell ist die Rede von hohen Teilnehmerzahlen bei den Demos, obwohl diese Zahlen
    alles andere als hoch sind. Eine Kampagne die mit größtmöglicher Unterstützung von
    Regierung und allen Medien orchestriert wird, müsste eigentlich in allen Städten mit
    über 300.000 Einwohnern Hunderttausende auf die Straße bringen. Von daher sind die
    heute gemeldeten 50.000 Demonstranten in Hamburg ein eher schwaches Ergebnis.

    1. @Musikfried
      lt. Bild meldete diese um 18 Uhr 130 000 Teilnehmer HH, wegen Überfüllung mußte „geschlossen“ werden.
      lt. Bild meldete diese um 19.30 dann aber auch in fetter Lettern 80 000 HH wegen Überfüllung geschlossen. Ich guckte dann mal in das Hamburger Abendblatt um 19.40 da war dann von 50 000 Teilnehmer die Rede. Merkste was??? Glaub nicht alles was geschrieben steht

  14. Wer die Parallelen zur Wannsee-Konferenz und dem Madagaskar-Plan, mit dem dieser braune Abschaum ganz offen kokettiert, nicht erkennen kann oder aus ideologischen Gründen nicht will, dem ist nicht zu helfen. Ich persönlich habe keine Lust, es laufen zu lassen, bis man mit „Heil Höcke!“ begrüßt wird und wieder Öfen hinterm Stacheldraht stehen.

    Man ist wenig glaubwürdig, den Bandera-Faschismus zu kritisieren und gleichzeitig den deutschen Faschismus zu verharmlosen. Gilt andersrum natürlich genau so. Faschismus und Rassismus können keine akzeptablen Alternativen sein.

    1. PARALLELEN
      Ende Februar 1933, vor bald 91 Jahren, wurde nicht die NSDAP verboten, sondern von den Weimarer Parteien (SPD, CDU, CSU) und der Opposition (NSDAP) – alle vier im Niedergang – die erstarkende DKP! In der Folge wurde diese erfolgreiche „Methode der Demokratisierung“ auf die anderen Parteien angewandt.

      Historisch gesehen haben die Gründung (1921) der paramilitärischen Organisation SA und das Verbot von Parteien (1933) zur Wannensee-Konferenz 1942 geführt (die planmässige Vernichtung der Juden lief bereits seit Sommer 1941).

      Die AfD als NSDAP mit SA 427.000 Mann zu bezeichnen und sie zu verbieten, wirft die Frage auf, wem dies nützt? Wer ist der wahre Faschist, respektive Globalist (Weltherrschaft)?

      Die Koalition und die Opposition (CDU, CSU)! Für die nota bene Rassismus im Nahen Osten kein Problem, sondern Staatsraison ist: Zionisten seien Ehren-Arier! Irgendwie muss Deutschland in die Psychiatrie… zum Heil!

      1. Historisch gesehen, hat 1925 die Verschmelzung der Pharmaindustrien zu den I.G. Farben zur Wannseekonferenz geführt.

        Auschwitz Monowitz II. war das erste private Konzentrationslager. Das steht sogar in Wikipedia. Und hinter den Auschwitzlagern steht noch immer der Industriekomplex der I.G. Auschwitz, einer 100-Prozent-Tocher der I.G. Farben. Der Komplex ist größer als alle Lager zusammen. Da mußten die in den Lagern internierten Zwangsarbeit leisten.

        Mit pars pro toto, dem Teil an Stelle des Ganzen, vertuschen die Neonazis in der Tagesschau, dem Spiegel, der Springer-Presse den Zusammenhang. Der Häftling wird vorgezeigt, um ein schiefes Bild der Ereignisse zu erzeugen, um die Schuld von den Industriekapitänen und Finanzmagnaten abzuwehren.

        Kanzler Hitler war ein Faschist. Die NSDAP war eine Marionette der Konzerne. „Adolf Hitler mag in seinen Anfängen in ehrlicher Verbohrtheit gehandelt haben. Heute ist er nur noch eine Kreatur der Industrie.“ Carl von Ossietzky

        Ossietzky (mit anderen genialen Denkern) wird gerne von den Sozialdemokrazis vereinnahmt. Die bilden den Schutzschild der SPD. Die Nazis waren nie weg, die sind nur in einer anderen Organisation.

    2. @ KarlheizSchmidt

      Ihre gespielte Empörung soll nur davon ablenken, daß Faschisten immer mit dem Großkapital kokettieren und Kriege, Ausdbeutung und Rassismus eine Folge der Konzernherrschaft sind.

      Faschismus ist immer muiltiethnisch. Das läßt sich historisch zweifelsfrei nachweisen. Ursprung des Faschismus ist das Römische Reich. Und die EU ist genau als Nachfolger des Römischen Reichs geplant worden.
      Hitler war ein Sonderfall. Hätte er den Krieg allerdings gewonnen, würde es heute nicht anders aussehen. Den Krieg hat er für die kontinentaleuropäische Großraumwirtschaft mit Einheitswährung auf Basis der Reichsmark geführt.

      Die Kommunismus in der Sowjetunion war nicht multiethnisch! Die USA sind mutiethnisch. Monaco, wo sich die Schönen und Reichen tummeln, ist multiethnisch.

      1. Joschka Fischer, der Neonazi, hat sich immer wieder verplappert. „Realpolitik“ war eine Wortschöpfung Adolf Hitlers, und er war genau wie Hitler gegen „Kleinstaaterei“.

        Die Neonazis verkehren alles ins Gegenteil. Wer für Kleinstaaterei ist, kann also kein Faschist sein. Flintenuschi ist ein Faschist.

        1. „Ursula von der Leyens Nazi-Ahnentafel“

          „Wie es für bourgeoise Deutsche typisch ist, weist die ansonsten ausführlich dokumentierte Geschichte der Familie Albrecht zwischen 1936 und 1945 eine mysteriöse Lücke auf. Um unangenehme Fragen darüber zu vermeiden, woher ihre Macht und ihr Geld stammen und was sie getan haben, um es zu verdienen, begnügt sich das Haus Albrecht, wie so viele andere, damit, so zu tun, als hätte es das Naziregime einfach nie gegeben. Da wir niemals Antworten bekommen werden, können wir vielleicht, wenn wir ein Licht auf das werfen, was diese Leere umgibt, den Schatten, den sie wirft, die wahre Form der „europäischen Werte“ zeigen, von denen Ursula so begeistert ist.“

          Ursula von der Leyen’s Nazi Pedigree
          Posted by INTERNATIONALIST 360° on FEBRUARY 19, 2023 – Evan Reif
          https://libya360.wordpress.com/2023/02/19/ursula-von-der-leyens-nazi-pedigree/

      2. „Die Kommunismus in der Sowjetunion war nicht multiethnisch!

        Die USA sind mutiethnisch. Monaco, wo sich die Schönen und Reichen tummeln, ist multiethnisch.“

        Könnten Sie das mal erklären? Wenn rd. 130 unterschiedliche Ethnien in einem Land nicht multiethnisch sind, was ist es dann?

    3. Das ist ja nun allerschlimmste Propaganda des Merkel-Scholz-Regimes, und eine wüste Geschichtsklitterung. Die AfD strebt Einreise- und Aufenthaltsregeln für Ausländer an, wie sie in normalen Ländern üblich sind, China, Rußland, Belarus z.B. Brauner Abschaum sind die anderen Parteien, die von den Nazis das Konzept eines geopolitischen „Neuen Europa“ mit ewigen Kriegen und Massenmigration von Billiglöhnern übernommen haben.

      Nun in ihrem Ostfeldzug unter Nutzung von Proxies mit Hakenkreuzen und SS-Zeichen ist die regenbogenfarbene Tünche über dem Braun restlos abgeblättert.

      „Insgesamt erfüllen gegenwärtig in deutschen Betrieben der Industrie und Landwirtschaft viele Millionen fremdstämmiger Arbeiter unentwegt ihre Pflicht; weitere Millionen werden folgen. … Arbeiter von etwa 25 Nationen sind auf Monate und Jahre vielleicht bei uns zu Gast.“

      „Ein großer Prozentsatz der Fremdarbeiter wird auch nach dem Siege noch in unseren Gauen bleiben, um dann, auf Aufbauarbeit umgeschult, zu vollenden, was der Kriegsausbruch fertigzustellen hinderte und was an bisher nur skizzierten Projekten auf Verwirklichung wartet.“

      „Schon mancher Besucher des Amtes für Arbeitseinsatz der Deutschen Arbeitsfront sah sich speziell in den Dienstraumen dieses Amtes in Berlin in eine bunt zusammengewürfelte Gesellschaft versetzt. Man konnte hier mit gutem Recht von einem ‚Internationalen Arbeitsamt‘ sprechen.“

      —Friedrich Didier, Europa arbeitet in Deutschland. Sauckel mobilisiert die Leistungsreserven (München: Zentralverlag der NSDAP., 1943)
      https://stacks.stanford.edu/file/sr696hd6497/sr696hd6497.pdf

      1. @ПАРОВОЗ ИС20 578

        Das Reich war eben Spitze in Europa, wurde bewundert und beneidet. War ein Anziehungspunkt. Die rosagrüne BRD ist dagegen unterwürfig gegen die judäo-USA und deren Stiefellecker. Von denen lassen sie sich in den Krieg treiben. Ein „braunes“ Deutschland wäre frei und selbstbewußt und würde mit Russland an Eurasien arbeiten. Sie liegen mit Ihrem Deutschenhass, der Ihre Sicht vernebelt, völlig falsch. Wie kann man Ihnen nur helfen??

        1. „Genossen Rotarmisten und Rotarmistinnen, Kommandeure und Politarbeiter, Partisanen und Partisaninnen! Die ganze Welt blickt auf euch als eine Kraft, die fähig ist, die plündernden Horden der deutschen Invasoren zu vernichten. Die versklavten Völker Europas, die unter das Joch der deutschen Invasoren gefallen sind, blicken auf euch als ihre Befreier. Ein großer Befreiungsauftrag ist euch zugefallen. Seid dieser Mission würdig! Der Krieg, den ihr führt, ist ein Krieg der Befreiung, ein gerechter Krieg. Mögen Sie sich in diesem Krieg vom mutigen Vorbild unserer großen Vorfahren – Alexander Newskij, Dimitrij Donskoj, Kusma Minin, Dimitrij Posharskij, Alexander Suworow, Michail Kutusow – inspirieren lassen!“

          „Unter dem Banner von Lenin – vorwärts zum Sieg!“

          Josif Wissarionowitsch Stalin
          REDE BEI DER PARADE DER ROTEN ARMEE
          7. November 1941 auf dem Roten Platz in Moskau
          https://youtu.be/Eim0xbwYwnM

          Wer soll plündernde Horden von Invasoren auf der Flucht „bewundert und beneidet“ haben? 1943, als „Europa arbeitet in Deutschland“ geschrieben wurden, hatten sie in den Tigerpanzern bereits die Getriebe umgedreht, weil sie die vielen Gänge rückwärts brauchten.

          1. @ПАРОВОЗ ИС20 578

            Das Reich befand sich in einem aufgezwungenen Zweifrontenkrieg (Kriegserklärung Englands, sowjetische Mobilisierung). Es galt die zunächst erfolgreiche Devise: Angriff ist die beste Verteidigung. Hitlers Friedensbemühungen blieben leider erfolglos, denn Deutschland sollte unbedingt vernichtet werden. Man haßte Deutschland als eigenständige Weltmacht.

    5. @ KarlheinzSchmidt

      Doch, man ist glaubwürdig. Ein deutscher Faschist ist für Deutschland, ganz natürlich. Für wen sonst? Ein Bandeira-Faschist ist es dagegen nicht. Er hat keine deutschen Interessen, also kann man ihn kritisieren.

  15. Warum wird dem Geschwafel von correctiv nicht mit einer Verleumdungsklage oder Klage wegen übler Nachrede begegnet? Der zu Unrecht Angeschwärzte hat Anspruch auf Schadensersatz.

    Der Presseclub-Concordia sah in Herrn Dr. Wegscheider einen lästigen Konkurrenten, bedachte ihn mit üblichen Anwürfen, voriges Jahr klagte Concordia Dr. Wegscheider wegen Verstößen des Objektivitätsgebotes. Wegscheider war mit Aus seines Fernsehsenders bedroht. Das Gericht konnte aber keine Verstöße nachweisen.

    Alle Zeitungen die diesem Club angehören kann man sich getrost zu lesen sparen, denn die haben Tagesspiegelniveau. Außerdem kommt Übel auf, wenn man sich die mit Auszeichnung bedachten einseitigen Artikel ansieht.

    Auf dem österr. Fernsehsender Servustv : „Der Wegscheider“ ist ein satirischer Wochenrückblick mit Quellenangaben zu sehen, der etwa 9 Minuten dauert. U.a. am 13. Jänner 2024:
    Eine linke Politikerin und Lehrerin postete: Zitat: ,Alle AFDler gehören in die Gaskammer‘.
    Das Gericht sah keinen Grund zur Verfolgung und corretiv war das auch keinen Bericht wert.

    1. „Warum wird dem Geschwafel von correctiv nicht mit einer Verleumdungsklage oder Klage wegen übler Nachrede begegnet?“
      Der erste ist schon damit beschaeftigt…
      https://test.rtde.tech/inland/193349-jurist-will-gegen-correctiv-darstellung/
      „Geheimtreffen“: Jurist will gegen Correctiv-Darstellung klagen
      19 Jan. 2024 16:58 Uhr
      Ulrich Vosgerau, habilitierter Staatsrechtler und CDU-Mitglied, will nicht auf sich sitzen lassen, wie er von „Correctiv“ dargestellt wurde. Er will gegen seine vermeintlichen Zitate klagen. Was „Correctiv“ betreibe, sei keine Recherche.
      […]

  16. Dass es nur um die AfD geht, stimmt so nicht. Die nehmen alle Andersdenkenden aufs Korn, jüngst auch Frau Wagenknecht, beim Lanz, wo sonst?

    „Wehret den Anfängen“ Das ist ein schöner Leitsatz, doch hohl und sinnlos, wenn man sich nur an seinem geliebten Feind, den Nazis aufgeilt. Da fand also wieder eine Wannseekonferenz statt, diesmal in Potsdam. Wer hat eigentlich diesen Schwachsinn in den Ring geworfen? War doch hoffentlich niemand von denen, die bei Nazivergleichen sonst immer sofort „Verharmlosung der Nazis!“ rufen.

    Nun denn, beschäftigen sich weite Teile der „Etablierten“ also mit der Bewerbung oder Zerlegung der AfD, je nach Standpunkt. Ist auch mal ein schönes Hobby. Während man allerdings nebenbei eigene Vorschläge zur Remigration vom Stapel lässt, denn man will schließlich später auch ein Stück vom (noch nicht erlegten) AfD-Bären abbekommen.

    Und so schwurbelt sich die angebliche Intelligenz im Lande weiter in die ziellose Beliebigkeit.

    „Wehret den Anfängen“ ist nämlich ein weites Feld, aufs 3.Reich bezogen, fing es für nicht einschlägig vorbelastete und politisch ausreichend begeisterungsfähige Menschen doch noch ganz prima an. Am Ende wartete dann der Untergang. Da ist es schon pikant wie all diese selbsternannten Kämpfer gegen Rechts, auch nicht gerade heimlich, den nächsten Krieg gegen Russland vorbereiten.

    Es ist klar, was bei so großen Zielen weiter passieren wird. Also noch mehr Kampf gegen „Rechts“ und, es gehört im aktuellen Weltbild dieser Leute dazu, gegen Russland. Hier erwehrt sich also kein Verteidiger von sonst was den Anfängen, sie kippen Brandbeschleuniger darauf.

    Der Trend zeigt erneut auf Untergang und mal wieder fängt es mit Ab-/Ausgrenzung, Verfolgung und Hetze an. Jetzt halt mal seitens der „Demokraten“, die keine Berührungsängste mit Nazimethoden verspüren. Aber die Methoden funktionieren nun einmal unabhängig von den Ideen, die hinter der Motivation ihrer Anwendung stehen.

  17. Wie lange kann Deutschland jährlich 500.000 bis 1 Million sozial Bedürftige aufnehmen, bevor das Sozialsystem zusammenbricht? Ein Punkt, um im Sinne des „Great Reset“, Deutschland herunterzufahren, ist Migration.
    Die Migration wurde seit 2015 entgegen geltendem Recht durchgeführt. Dies durch Remigration der sich unberechtigt hier Aufhaltenden, wieder richtig zu stellen, ist nicht nur RICHTIG, sondern zwingend erforderlich, will man den Zusammenbruch Deutschlands verhindern.
    Bereits 2015 geltendes Recht in unserem höchsten Gesetz, dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 16a:
    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

    1. @Peter-Schmidt-News

      Naja der Hacken ist der dass das ganzen mit absoluter Unterstützung des Volkes passiert.
      Mir gefällt das auch nicht aber ich akzeptiere das meine Meinung die absolute Ausnahme ist und in keinsterweiße die Meinung des Volkes widerspiegelt.

      Die CDU war 16 Jahre an der Macht auch weit über 2015 hinaus, weil die Bürger mit deren Politik zufrieden waren.
      (Und ist lediglich durch Merkels Abdankung nicht das 5. Mal in Folge an der Macht geblieben)
      Die SPD ist seit 10 Jahren an der Macht,davon jetzt 2. Jahre ohne CDU wie kanm das sein? weil die Bürger mit ihnen zufrieden sind.
      Und auch das ganze Geschrei über die böse böse Ampel…also alle Landtagswahlen haben bis jetzt gezeigt das die Bürger mit absoluter Mehrheit hinter den Altpartei stehen.
      Es ist in meinen Augen unmöglich zu behaupten dass in Deutschland die Politik nicht dem Willen des Volkes entspricht

      1. Falsch!

        Wer sich einbildet, dass „die Bürger“ politisch „denken& wählen“, hat evt. wenig Kontakt zu real existierenden Menschen.
        Man könnte nicht mal 1 Stunde eine politische Diskussion führen weil die ihren Hobbies sonst nicht nachgehen könnten…… es ist überhaupt kein Interesse vorhanden…man schaut ARD&ZDF & liest die BILD….. zu mehr reicht es nicht….

        1. @GMT:
          Ich sehe Ihre Aussage sehr ähnlich. Meiner Erfahrung nach befassen sich ca. achtzig Prozent unserer Landsleute nicht wirklich mit wichtigen Themen, wie Corona, den Ukraine Konflikt, die innerdeutschen Zerwürfnisse oder die Immigrationspolitik.
          Die Ursachen dafür? Keine Zeit, keine Lust (Ich kann eh nichts ändern) oder einfach nur Dummheit. Bis 2015 hatte ich mit Politik nichts am Hut. Als ich dann diese Lawine auf uns zukommen sah, stellte sich mir sofort die Frage „Wie soll das finanziert werden?“ und natürlich auch den Folgefragen. Ohne viel nachzudenken ergab es sich einfach.
          Und meine Eindrücke wollte ich anderen mitteilen, Bestätigung meiner kritischen Sicht erhalten. Kurzum … ich kann Ihre Aussagen nur noch einmal bestätigen. Das Ergebnis meiner Bemühungen, vor allem mit Blick auf Corona war, dass ich mit rund acht von zehn Leuten nichts mehr zu tun habe. So isses.

  18. Der Zusammenhang ist: wenn die Sozialdemokrazis mal wieder wegen ihrer reaktionären Politik in den Umfragen absaufen, weil die Wirtschaft stottert, dann holen die die Nazi-Keule raus und schlagen auf einen Prügelknaben ein. Der ist hier die AfD. Das Prinzip ist wie in der DDR. Die Legitimation holt sich die er kriminelle Bande mit Verleumdung und Schuldabwehr.

    Die AfD ist schuld, daß die Bauern gegen Lohnkürzugen protestieren, daß der Widerstand gegen die Pharmamafia explodiert ist, daß das Verbrechen explodiert, daß das BVerfG die Verfassungswidrigkeit des Haushalts festgestellt hat, usw.

    Das war damals bei Schröder genauso. Die Skandale und Affäre (eigentlich nur nette Umschreibungen für „Verbrechen“) der Grünroten und die sozialdarwinistische Hasspolitik ließ die SPD in den Umfragen absaufen. Da hat sie die Promille- und V-Leute-Partei NPD herausgekramt und lächerliche Demos im Kampf gegen die Nazis innitiiert.
    Da haben sich tatsächlich eine Handvoll reaktionäre SPD-Deppen in Sachsen vor den Landtag gestellt und gegen Nazis demonstriert. Dabei war die NPD eine Schöpfung der sozialdemokratischen Innenminister.

    Merkel hat ein Blutopfer gebracht, um einen Schauprozess zu initiieren. Martin Hohmann war das Schlachttier.

    SPD, Grüne, Linskpartei haben noch nie etwas geschaffen, die verschwenden Steuergelder, kaufen sich die Zustimmung mit Geschenken, die leben alleine von der Substanz.

  19. Die Aufgabe des BRD-Kartells ist, Deutschland maximal zu schaden. Schon in 1991 genoss Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble Meinungsfreiheit, als er im Plenum des Deutschen Bundestages sagte:

    „Auch die Widerstände in der Bevölkerung wachsen. Das hat überhaupt nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun. Wieso eigentlich wollen wir von unseren Mitbürgern verlangen, daß sie ertragen und verstehen sollen, daß Hunderttausende von Asylbewerbern mit erheblichen finanziellen Belastungen für die Steuerzahler für Jahre untergebracht und versorgt werden sollen, obwohl von vornherein klar ist, daß die allermeisten nicht als politisch verfolgt anerkannt werden können und daß sie nach jahrelangen Verfahren am Ende unser Land dennoch nicht verlassen?

    Ich will die Mißstände, die sich im einzelnen in den Städten und Dörfern unseres Landes zutragen, hier gar nicht schildern, weil ich ja wirklich dafür bin, diese besonders schwierige Debatte behutsam zu führen. Aber niemand darf doch bestreiten, daß es diese Mißstände zuhauf gibt und daß sie natürlich eine wachsende Zahl unserer Mitbürger besorgen, die zunehmend daran zweifeln, ob die Verantwortlichen in Bund und Ländern überhaupt noch wissen, was sich in den Gemeinden abspielt, und die im übrigen in Gefahr geraten, zunehmend an der Handlungsfähigkeit unseres Staates bzw. derjenigen, die in Bund und Ländern Verantwortung tragen, zu zweifeln.

    Ich kann doch nicht darüber hinwegsehen, daß der Vertreter des nordrhein-westfälischen Sozialministers bei einer Anhörung, die ich im Innenministerium gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz der Länder, dem Kollegen Läpple, durchgeführt habe, erklärt hat, daß in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens, in denen Asylbewerber untergebracht werden, zum Teil bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten. Das ist doch die Wahrheit.

    Das ist Kern des Problems. Das hat – ich sage es noch einmal – nichts mit Ausländerfeindlichkeit unserer Bevölkerung zu tun.“
    Link zum Bundestagsprotokoll über
    dzig. de/Bundestag-Wolfgang-Schaeuble-spricht-1991-zur-Asylpolitik

  20. Wollen Sie noch einen Witz lesen? Ich gebe noch einen zum Besten:

    dzg. one/Propaganda-ist-weder-Nachricht-noch-Kommentar

    Propagandistische Falschmeldung
    23. März 2020 | Hadmut Danisch: Ein Fall von Fake News
    „… behaupten, ein Gericht habe festgestellt, dass Höcke ein Faschist sei, oder man ihn ’straflos‘ Faschisten nennen dürfe, …
    …
    Der Spiegel schreibt nun, dass Höcke eine einstweilige Verfügung erreicht hat, die es einem FDP-Politiker verbietet zu behaupten, es gäbe ein Gerichtsurteil, wonach man Höcke Faschist nennen dürfe.

    Man muss sich das mal klarmachen, was da abgelaufen ist:

    Es war nicht nur tatsächlich falsch, sondern offenkundig und für jeden nachprüfbar. Jeder hatte die Möglichkeit, sich diese Gerichtsentscheidung kostenlos runterzuladen und zu lesen.

    Denkprozesse setzen aber nicht ein. Die Leute hatten sich so in diese Behauptung verbissen, dass sie rational überhaupt nicht mehr erreichbar waren.

    Und diese Leute halten sich für Faktenchecker und zichtigen andere der Fake News.“

  21. Wer hat gesagt: Wenn die Faschisten wiederkommen, nennen sie sich Anti-Faschisten?
    Und „Nie wieder ist jetzt“! Genau jetzt hüllen sich die neuen Nazis in ach so tolerante Regenbogenflaggen (ursprünglich ein Zeichen der Freundschaft zwischen Gott und Menschen im AT, jetzt ein Symbol für sexuelle Perversion), gehen auf Gutmenschkonzertdemos, unterstützen die Einparteiendiktatur mit Russlandfeldzug und Völkermordunterstützung in Palästina und denken, SIE wären die besseren Menschen.
    Dagmar Henn auf RT hat auch gut darüber geschrieben.

  22. Die von den Besatzerknechten und -huren mit ihren Systemmedien organisierte Hetze gegen die AfD Ist ein verzweifelter Versuch, die absehbare Klatsche bei den Wahlen im September zu verhindern. Dabei werden alle möglichen Mittel der Propaganda eingesetzt, egal was es kostet. Leider haben diese Methoden sogar bei Mitmenschen Erfolg, denen man ein relativ hohes Maß an Bildung unterstellt, wie ich an engen Verwandten feststellen konnte. Ein Cousin und seine Frau waren bei der ersten Demo in Potsdam dabei. Beide haben in der DDR Lehrer studiert, dann viele Jahre in leitenden Stellungen bundesdeutscher Bildungseinrichtungentätig und waren bis vor wenigen Jahren bei den Linken aktiv. Nachdem die Entwicklung der Linken nicht mehr ihren Vorstellungen entsprach, hatten sie ihre Aktivitäten eingestellt. Auch wenn man nicht die AfD nicht mag, sollte man es sich genau überlegen, ob man sich mit Arschkriechern der US-Mörderbande verbündet.
    Die selbsternannten Gutmenschen sind tatsächlich die Nachfolger der deutschen Herrenmenschen des Nazi-Regimes, die sich das Recht herausnehmen, anderen Menschen die Existenz zu zerstören!

  23. Sehr erfreulich, dass Th. Röper einmal aufzeigt, was das Recht auf Meinungsfreiheit bedeutet und wie total auf den Hund gekommen dieses Recht hier mittlerweile ist (übrigens für alle, die den Heiligen Willy verehren: mit dem hat es angefangen!).
    Interessant, wer für ein AFD Verbot hetzt, man sollte sie sich merken. Es sind zunächst die üblichen Verdächtigen, klar, aber auch die Partei, die sich Die Linke nennt und die Zeitung Junge Welt, die sich marxistisch nennt. Und die Wagenknecht Truppe, die sich links nennt, verhielt sich windelweich – alles Feinde einer offenen, demokratischen Debatte. Übrigens: Morgen, am 21.Januar vor 230 Jahren wurde Louis XVI geköpft! Vive La Memoire!

    1. Die Meinungsfreiheit ist offensichtlich über die Wupper gegangen. Die gibt es bestenfalls noch in geschützten anonymen Räumen. Nur noch mit sehr guten Freunden oder Verwandten kann man kontroverse Themen ernsthaft besprechen und in den meisten deutschsprachigen Foren wird alles konsequent zensiert.

      Aber ohne Debatte keine Demokratie und da die „Führung“ auch so drauf ist, also Debatten nur untereinander zulässt und der Rest hat gefälligst das Maul zu halten, bin ich auch geneigt zu glauben die wahren Antidemokraten identifiziert zu haben.

      Das AfD-Verbot verfolgt hier also nur noch das Ziel einen mehr oder weniger sinnvollen, aber halt demokratischen, gesellschaftlichen Sammelpunkt zu schließen. Mehr oder weniger sinnvoll, da die AfD für Otto Normal auch nichts zu bieten hat, da ihre wirtschaftlichen/sozialen Ansichten, und der Hang zum asozialen Recht des Stärkeren sogar die FDP locker überbietet.

      1. So weit- oder so tief denken wie sie, tun es vielleicht 15 % . Mehr auf keinen Fall. Im Sinne dessen, dass es tatsächlich nur eine Partei schaffen kann das Wesentliche zu erhalten, nämlich den Frieden, indem sie laut und deutlich die Grundmeinung der 85 % sagen:

        „Faule Ausländer Raus“ – ist das völlig in Ordnung

    2. Röper zeigt mit seinem Artikel die Argumentation gegen ein Parteiverbot an. Und das völlig richtig.
      Das gesamte Gelaber der Medien und Politk der Ängstlichen ist eh nach den EU-Wahlen für Arsch. Dann wird der Kanzler mit seiner SPD keine 16 Abgeordeten haben, sondern höchstens die Hälfte und die CDU wird keine 30, sondern nur noch höchstens 20 , die AFD von derzeit 8(oder 9) auf 25-30 kommen.

      1. Sehe ich etwas weniger optimistisch – die Umfragen zeigen immer noch, dass der alte Trick „Die SPD hat Mist gebaut, also wählen wir jetzt CDU! / Die CDU hat Mist gebaut, also wählen wir jetzt SPD!“ immer noch ziemlich gut funktioniert, und dass die Grün*innen anstellen können, was sie wollen, ohne dabei einen nennenswerten Anteil Stimmen zu verlieren.

        Meine Prognose für die deutschen Sitze im EU-Parlament nach der Wahl:

        31 CDU/CSU
        22 Grün*innen
        21 AfD
        10 SPD
        4 FDP
        2 FW
        2 Linke
        1 BSW
        1 PARTEI
        1 Tierschutzpartei
        1 öDP

        Falls die Werteunion als eigene Partei antritt, gebe ich ihr 2 Sitze, einen auf Kosten der CDU und einen auf Kosten der AfD.

        Aber sowieso ziemlich egal, die Kommission trifft die Enscheidungen sowieso ohne das Parlament.

  24. Ziel der Aktion dürfte sein, diejenigen, die irgendwo an der Grenze zwischen „Ich mag die AfD nicht, das sind Nazis, die armen Migranten!“ und „Die Altparteien sind korrupt ohne Ende und machen alles falsch, aber leider ist die AfD die einzige Alternative mit Erfolgsaussichten“ stehen, wieder in Richtung „Das sind Nazis, dann vielleicht doch lieber die am wenigsten schlimme Altpartei“ zu ziehen.

    1. Man sollte die Deutschen noicht für dümmer halten als sie sind. Weil, sie merken es selbst, dass sie dumm sind.

      Was dieses Geheimtreffen anbelangt : Also, ich habs nicht mal verfolgt im Detail.

      Doch eines behaujpte ich mal ganz frech:

      Die Leute orientieren sich in der Mehrzahl mal REGIONAL , sprich sie sehen was beim Nachbar los ist… in der eigenen Stadt, im Kreis usw…. Den eigenen Bürgermeister greift niemand an… den Landrat auch nicht. Und wenn der Landrat sagt, dass Fass ist voll, dann ist es halt voll.

      Und wenn sie was von den REGIONALEN Zuständen speichern dann solche Vorfälle, dass eine Oma die Wohnung räumen muss, weil kein Platz mehr da ist für die Migranten.

      Also, wenn da wirklich von Deportation von Ausländer geredet wurde, dann klatschen von 100 sicher 80 Leute…. auch wenn sie nach aussen hin „Schei´ß Nazis“ schreien.

      Und wenn sie dem Scholz durch ein einfaches Kreuzchen bei der EU-Wahl sagen können, Ey du Eierkopf, du kannst mich mal , dann machen die das.

  25. ….AfD hin oder her.. …viel wichtiger ist, dass das west – brd – Regime. nicht in der Lage ist, genügend Munition zu liefern, geschweige von grösserem NATO – Material !!
    …der WEST – brd Oberhetzer Röt tgen „weint “ fast darüber !
    …“Die Ukraine verteidigt sich & Europa gegen den verbrecherischen Krieg Russlands. Dabei verbraucht sie Munition. Sie muss sich also darauf verlassen können, dass der Westen, 🇪🇺 & 🇩🇪 ihr zuverlässig & nachhaltig Munition liefern. Aber die Bundesregierung kriegt das nicht hin!“
    https://twitter.com/n_roettgen/status/1748646355420008612
    …keine Angst Röttgeneure Kolonie, hat FERTIG !!.. ….was machen die „arabischen Fachareiter“ ??🤣😈

  26. Nachdem ich mir extra die letzte Lanz-Sendung mit Wagenknecht angesehen habe, um mir ein eigenes Bild vom Ablauf zu machen. Das Ergebnis: 1. Wagenknecht wurde vorgeführt. Selbst schuld, da sie mediengeil ist! 2. Ihre wiederholten Äußerungen vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine, ohne einmal dabei die Verbrechen der US-Mörderbande und ihrer Vasallen zu erwähnen, machen sie für mich unwählbar! 3. Ihre ständigen Behauptungen, dass die AfD von etlichen Nazis angeführt wird, sind ein Zeugnis für ihre Blindheit, die Methoden ihres eigenen Klieentels zu hinterfragen. Gesinnungsschnüffelei, tätliche Angriffe und Existenzzerstörung sind bei Linksextremen zu Hause!

    1. “ 1. Wagenknecht wurde vorgeführt. Selbst schuld, da sie mediengeil ist!“

      hm…SW kann sich schon sehr gut „rüber bringen“ in den Medien & vieles, was sie bei Lanz sagte, klingt klug.
      Mir ist nur aufgefallen, dass sie in sympathischer Art (Giraffensprache ist da der psychologische Fachbegriff) Behauptungen unterbringt, die ohne Nachweise auskommt. Also schon Hetze in Giraffensprache gebracht, kann tausende Menschen begeistern…..

      „2. Ihre wiederholten Äußerungen vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine, ohne einmal dabei die Verbrechen der US-Mörderbande und ihrer Vasallen zu erwähnen, machen sie für mich unwählbar!“

      Von den US-Mörderbanden abgesehen – die braucht man nicht wirklich um diese ständige Wiederholung der SW zum „verbrecherischen Angriffskrieg des Hr. Putin“ als Mogelpackung zu sehen.
      Eigentlich – zumindest betrachte ich es so – ist es doch tatsächlich widersinnig, Russland diese Vorwürfe zu machen um im gleichen Atemzug Friedensverhandlungen zu fordern, die nicht die „Zelensky-Friedensformel“ beinhaltet.
      Damit würde sie ja – ihrer Logik folgend – verlangen, dass ein Aggressor immer Länder überfallen darf & dann bestimmt….also, da kann man ihr doch als deutscher Gutmensch kaum folgen…. WAS will sie damit erreichen?
      Sich beliebt machen bei den Wokistanern? Sich beliebt machen bei den eigentlichen Herrschern über DE falls sie mal in die Verlegenheit kommen sollte, tatsächlich Verantwortung auch zu tragen statt sie immer nur zu „labern“?

      „3. Ihre ständigen Behauptungen, dass die AfD von etlichen Nazis angeführt wird, sind ein Zeugnis für ihre Blindheit, die Methoden ihres eigenen Klieentels zu hinterfragen.“

      Würde sie das nicht genau so sagen, würden die Medien schlimmer über sie herfallen als über jeden anderen & sie müsste sich tatsächlich Sorgen um ihr materielles Leben machen….

      Mir wäre es auch mal ganz interessant erschienen, hätte sie die Punkte, dass die AfD ja die Menschen in DE nur abzocken will, mal als Fakten benannt mit Quellenangabe.
      Dass die AfD keine Wohlfahrstveranstaltung sind, sollte klar sein – es ist eine Partei im Kapitalismus, die natürlich den Kapitalismus lebt….. aber selbst da gibt es ja viele Graustufen…..

      P.S. Die Werteunion, die sich mit Maaßen & Krall als Partei gründen will, ist übrigens auch nicht besser, will aber genau so die AfD aus dem Spiel nehmen…..

      1. Wagenknecht konnte (durfte) sich nicht präsentieren, weil Lanz sich an Nebensächlichkeiten (bewußt? als Zeitschinder?) festbiß.

        In Ihrer Prozentvorausschau stellen Sie nur ein Abbild der Bundestagsprognosen dar und verdrängen, daß ein Anti-EU-Block gegen die Systemparteien antritt, der bewußt hervortritt und nicht ein billiges „Weiter-so“ darstellt. Diese indifferenten Wähler bleiben nämlich zu Hause.

      2. @GMT Seit Jahren sind Vertreter der Linken, wie Gysi, Wagenknecht und andere, gern gesehene Plaudertaschen in den bundesdeutschen Systemmedien. Ein paar kluge, kritische Sätze sind eine absolut harmlose Systemkritik und letzten Endes auch der Grund, warum diese Linken immer weniger Zustimmung aus der Bevölkerung erhalten. Die fragwürdige Haltung der meisten Linken in der Corona-Diktatur, die undifferenzierte Haltung zur Massenmigration und andere fragwürdige Themen sind keine Opposition zur Besatzerverwaltung.
        Wenn sogar Linke zur Atlantik-Brücke gehören, kann es nicht verwundern, dass von dort keine lautstarke Kritik an der US-Mörderbande und ihren Arschkriechern kommt. Ein Großteil der westlichen Propaganda besteht aus der ständigen Wiederholung von Lügen und das leider noch oft erfolgreich. Insofern würde es aus meiner Sicht Sinn machen, die Medienauftritte für entsprechende Systemkritik zu nutzen, auch wenn es dann bald weniger Einladungen geben würde. Am Beispiel der AfD kann man sehen, dass die Anzahl der Medienauftritte kein Kriterium für wachsenden Zulauf ist. Da die AfD eigentlich nur die alte BRD der 80er wieder herstellen möchte, ist eine größere Systemveränderung mit ihr ausgeschlossen, aber sie nimmt den etablierten Parteien in den Parlamenten einige Sitze weg.
        Die von den Besatzerknechten und ihren Medien lautstark gefeierten Demos gegen eine angebliche Nazipartei AfD hat für mich die Erinnerung an die Jubelarien für den Volltrottel Gorbatschov zurück gebracht. Eine alte politische Weisheit besagt, dass man seine Haltung dringend überprüfen sollte, wenn man von seinem politischen Gegner ständig gelobt wird! Ob die BSW tatsächlich aus dem Schatten einer systemkonformen Partei herauskommt, bleibt abzuwarten.

  27. Ja klar die AfD ganz rechts u. dann noch ein Treffen mit den Neonazis. Das geht ja gar nicht!

    https://web.de/magazine/politik/maassen-partei-neugruendung-cdu-afd-39134022

    Ja und dann versucht man einmal darüber nachzudenken! Wie ist das eigentlich, interessiert sich noch irgendwer für die Gründung einer neuen Partei der Werteunion? der stellvertretene Vorsitzende ein gewisser Hr. Klaus Dageförde.

    https://taz.de/Rechtsaussen-in-der-Werteunion/!5776078/

    Ja wir sind richtig gut unsere Medien erzählen uns von einer Entgleisung der AfD
    Aber gleichzeitig wir eine neue Partei gegründet . Deren Vorsitzender vorher beim BND war und des Stellvertreter auch ganz rechts steht. Werden wir da so ein klein wenig verar…?

  28. Ich stimme dem Text von Thomas Röper 100%ig zu.Alles was er da sagt entspricht meiner Meinung.Einen Hinweis allerdings hätte ich noch:Thomas Röper fragt,wo denn der Unterschied zwischen der Androhung des Verlustes der Staatsbürgerschaft plus drohender Abschiebung bei propalästinensischen Demontranten und der gleichen Idee bei den Teilnehmern des sogenannten „Geheimtreffens“ bezüglich nicht eingliederungswilliger Ausländer besteht.Nun-das ist ziemlich einfach:Die einen sollen ausgebürgert werden weil sie in der angeblichen Demokratie Deutschland-diesem „besten Deutschland aller Zeiten“- eine legitime politische Meinung kundtun die übrigens auch viele Deutsche vertreten (ich eingeschlossen) und die anderen weil sie kriminell sind und die Regeln ihres Gastlandes verletzen.Ich finde das ist ein gewaltiger Unterschied.
    Auffallend finde ich es übrigens das niemand der sich über dieses Treffen äußert die naheliegende Frage stellt wie denn die meisten Deutschen über das denken,was da auf dem Treffen inhaltlich besprochen wurde.Und hier wage ich mal eine zugegeben kühne Prognose:Ich würde sagen,das gut zweidrittel dem da gesagten zustimmen-wenn auch noch hinter vorgehaltener Hand.Ich denke die verlogene und inquisitorische Hexenjagd die da zur Zeit stattfindet plus dem erbärmlichen Abstimmungsverhalten der Wagenknecht-Partei im Bundestag zur Friedensinitiative der AfD (die ich durchaus kritisch sehe-aber das ist ein anderes Thema) sind die beste Wahlkampfhilfe die man der AfD bieten kann.Selbst ich-der ich mich eindeutig politisch links verorte-denke inzwischen verzweifelt darüber nach was ich tun soll wenn im Herbst in meinem Heimatland Brandenburg Landtagswahlen sind.AfD wählen oder gar nicht?Das Bündnis Wagenknecht hat sich für mich als Hoffnungsträger erledigt und geblieben ist wirklich Protest und Verzweiflung.

    1. @Ulrich Ich werde mir in den nächsten Monaten auch überlegen, ob ich extra nach Brandenburg reise, um an der Wahl teilzunehmen. Noch habe ich dort eine Meldeadresse wegen meiner Mutter, um eines Tages problemlos die Wohnung auflösen zu können. Ansonsten könnte mir Vonovia eventuell den Zutritt verweigern.

  29. Nun, unsere über alles erhabene “ Bʅυɱҽɳαɱρҽʅ“ hat nachgemessen!

    das Ergebnis war niederschmetternd für die schimmelGrünen Bolschewistenbekämpfer&Co.KG.
    Nur 8 (acht) Kilometer und 80 Jahre von der wahnsinns Wannseekonferenz¹ entfernt haben Menschen es gewagt, die immer noch 𝔞𝔩𝔱𝔢𝔯𝔫𝔞𝔱𝔦𝔢𝔣𝔩𝔬ß𝔢𝔫 Regeln zu missachten. Der Abstand ist beim Überfliegen mit der 𝔅𝔲𝔫𝔡𝔢𝔰𝔤𝔢𝔴𝔢𝔥𝔯𝔟𝔢𝔯𝔢𝔦𝔱𝔰𝔠𝔥𝔞𝔣𝔱 aus 10.000Meter Höhe gar nicht mehr auflösbar; nicht mal mit dem Opernglas!

    … und das mit der 𝑧ₑᵢ𝑡𝑑ᵢԼₐ𝑡ₐ𝑡ᵢₒ𝑛 kommt noch oben drauf!

    ____________________

    ¹ Januar 1942; damals mit dem Opa
    unserer ukrainischen Außenphilisterin,
    der mit einem Vorgänger des aktuellen
    Kiewer Komikers Wolledumir _elendski²

    ² das „𝗭“ hat er selbst gesetzl. gestrichen.

  30. Ja stimmt wo ist das Problem ! Ja unsere Welt verändert sich bedingt durch den Hintergrund eines Krieges!
    Immer mehr Menschen haben massive finanzielle Probleme. Die ihren Zusammenhang auch mit der Politik der Ampel zusammenhängen! Einer Ampel wo die die Grünen z.B. einmal von Schwerter zu Pflugscharen gesprochen haben!
    Hier u. Heute hat nur noch die Bundeswehr gefehlt, die bei der Zwangsräumung angerückt wäre!
    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/unterkirnach-ex-soldat-widersetzt-sich-der-zwangsraeumung-sek-einsatz-a-2bdf387b-58a1-4653-99e6-41cbfdc4d099

    Nennt man so etwas Demokratie ?

  31. summa summarum:

    die ‚𝘍𝘶𝘤𝘬 𝘥𝘦𝘯 𝘊𝘩𝘦𝘤𝘬𝘦𝘳‘ vom ‚𝘾𝙤𝙧𝙧𝙚𝙘𝙩𝙞𝙚𝙛 ‚ kritzeln rechtswidrig; angeheuert von den ReGierigen und bezahlt mit Raubgeld der Vasallen, die vom WEF-Paten Don Kläuschen (Davos) als ‚𝙔𝙤𝙪𝙣𝙜-𝙂𝙡𝙤𝙗𝙖𝙡-𝙇𝙚𝙖𝙙𝙚𝙧*𝙞𝙣𝙣𝙚𝙣‘ gesteuert sind und die seid Jahren alle deutschen Steuerzahler¹ ausnehmen wie (polnische) Weihnachtsgänse!

    ________________

    ¹außer den ‚𝘊𝘰𝘳𝘱𝘰𝘳𝘢𝘵𝘦-𝘚𝘵𝘦𝘶𝘦𝘳𝘷𝘦𝘳𝘮𝘦𝘪𝘥𝘦𝘳𝘯‘

  32. apropos RT.de:
    – kann in D normalerweise nicht mehr aufgerufen werden – wird geblockt
    – in Italien z.B. kein Problem
    – mit dem Tor-Browser ist der Aufruf auch in D möglich

    bei der Gelegenheit ist mir dieses Bild von Medwedev aufgefallen
    https://de.rt.com/russland/193829-medwedew-ueber-absturz-il-67/

    sieht irgendwie manipuliert aus – als ob der Kopf von Medwedev auf dem Körper von Putin sitzt (die Handhaltung kennen wir eher von Putin)

  33. Seit Volker Pispers wissen wir, dass man beim Lotto gewinnen kann, aber nicht alle. Ähnlich verhält es sich mit der Inflation. Die gesellschaftliche Struktur der BRD ermöglicht gemäß Grundgesetzlicher Vorgaben erheblichen privaten Reichtum. Der Staat ist die Verwaltung dieses Constructes. Hat der Staat erhöhten Finanzbedarf durch Militärausgaben für ein fragwürdiges Bündnis oder dümmliches Verhalten gegenüber Russland, leiht er sich Geld von privater Seite, und darf aus dem Steueraufkommen Zinsen zahlen auf diesen nur schwer erklärbaren Reichtum. Ergo muß das Steueraufkommen mindestens gesichert, oder besser noch erhöht werden. Und Geld machen kann man nur mit Menschen, vielen Menschen. Flugs wird das sowieso dicht besiedelte Land zum Einwanderungsland erklärt. Diese Praxis erklärt man dem Volk mit rein menschlicher Hilfestellung, de facto aber zahlen die so ins Land gelockten Menschen schon von ihrer temporären Stütze Steuern. Und weil ein kärgliches Leben auch für Einwanderer wenig verlockend ist, sprudelt alsbald einwarmer Geldstrom in die Steuerkasse. Krampfhaft versucht man auszugleichen, dass zunehmend Produktion ins Steuer und Kosten günstige Ausland verlagert wird. Diesem Zweck dient wohl auch Habecks Reise nach Kiew. Das ist nicht logisch, aber Ideologie. Vorbeugend schon mal den Fuß in der Tür haben, wenn der Russe endlich besiegt ist. Der Führer hätte seine helle Freude. Derweil aber gilt es die Balance im Land zu halten. Tendenziell könnte das schwierig werden. „Lieber tot als rot.“ Auch wenn ich nichts rotes sehe, aber die tradierte Lösung kapitalistischer Krisen lauert schon näher als der Horizont. Krieg. Damit sind wir wieder bei Pispers Lotto. Wenige gewinnen, aber alle zahlen. Gegebenenfalls mit ihrem Leben.

  34. Eine Frage:
    Warum darf man nur über das diskutieren, was im Strafgesetz nicht verboten ist???
    „Meinungsfreiheit bedeutet, dass man über alles diskutieren darf, was nicht ausdrücklich im Strafgesetzbuch verboten ist.“

    Meiner Ansicht nach muss man das differenziert feststellen.
    Wenn im Strafgesetzbuch steht, dass man den Holocaust nicht leugnen darf, dann darf man ihn nicht leugnen.
    Punkt.
    Wenn aber im Strafgesetzbuch steht, dass Unfallflucht eine Straftat ist, dann darf man darüber diskutieren, diese Diskussion läuft gerade, es gibt Vorschläge, daraus eine Ordnungswidrigkeit zu machen. Ansonsten könnte man ja Gesetze nicht ändern.
    (Eigentlich sollte das auch für Punkt 1 gelten, aber es ist praktisch ausgeschlossen. Wenn zum Beispiel wissenschaftliche Fakten auftauchen würden, dann müsste man – hypothetisch – das Gesetz ändern. Aber was sind wissenschaftliche Fakten, sie können auch manipuliert sein? Und man darf wahrscheinlich in D dazu auch nicht forschen, das heißt, es können hier keine Fakten geschaffen werden.)

    Was die Zahlen betrifft, so scheint die AfD zumindest zu stagnieren. Aber, ich sehe nicht, dass die Ampel davon profitiert. D.h. die potentiellen Wähler wandern dann zu Wagenknecht (oder in Zukunft zur Werteunion), oder eventuell zur CDU.
    https://www.wahlrecht.de/umfragen/
    Hier werden die Umfragen gewichtet, aber sie haben die letzten Umfragen noch nicht:
    https://dawum.de/Bundestag/

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