Grundrechte

Wie offen Corona inzwischen als Vorwand für die Einschränkung der Grundrechte missbraucht wird

Es wird immer offensichtlicher, dass die Corona nur ein Vorwand ist, um politisch nicht gewollte Demonstrationen zu verbieten. Was politisch nicht gewollt ist, wird in Deutschland heutzutage einfach verboten.
von Anti-Spiegel
27. Juli 2021 15:29 Uhr

In Deutschland ist es Realität geworden, dass der Staat Demonstrationen willkürlich erlaubt oder verbietet. Die Corona-Maßnahmen werden dabei als Vorwand herangezogen, um politisch nicht gewollte Meinungen und Demonstrationen zu unterbinden. Das beste Beispiel dafür kommt aktuell aus Kassel, wo die Polizei das sogar offen auf Twitter mitgeteilt hat. Dort waren für das Wochenende mehrere Demos angekündigt, aber die politisch nicht gewollten Demos wurden verboten. Der Gipfel der Absurdität war, dass die Gegendemos trotzdem erlaubt wurden.

Ich werde hier Screenshots zeigen und die Tweets verlinken. Die Screenshots sind nötig, da ich es bei der Polizei schon erlebt habe, dass sie Tweets im Nachhinein löscht, wie Sie hier lesen können. Die Polizei twitterte zu den Demos in Kassel:

Auf diesen Tweet der Polizei antwortete ein User, wobei die Antwort der Polizei wie Realsatire klingt:

Für die Polizei ist die „Versammlungsfreiheit ein hohes Rechtsgut“ – aber anscheinend nur, wenn für (oder gegen) etwas demonstriert wird, was der Politik gefällt. Für Demos, die der Regierungspolitik kritisch gegenüberstehen, gilt die Versammlungsfreiheit offenbar nicht. Das so offen von der Polizei zu erfahren, ist aufschlussreich. Mal sehen, ob dieser Tweet noch gelöscht wird.

Gute Demo – böse Demo

Politisch ganz oben auf der Liste der gewollten Themen steht alles, was mit LGBT zu tun hat. Während Demos gegen die Regierungspolitik aufgelöst werden, wenn Abstände oder Maskenzwang von Einzelnen nicht eingehalten werden, gilt das nicht für den Christopher-Street-Day (CSD). Wenn regierungskritische Demos in Deutschland angemeldet (und ausnahmsweise mal) genehmigt werden, wird ihre Teilnehmerzahl auf wenige hundert Menschen begrenzt. Wenn es mehr Teilnehmer werden, dann droht auch die polizeiliche Auflösung der Demo.

Anders beim CSD in Berlin an diesem Wochenende. Der Tagesspiegel schrieb:

„Mehr Politik, weniger Party war dieses Mal die Devise. Wegen der Corona-Pandemie sollte der CSD einige Nummern kleiner ausfallen. Dennoch waren laut Polizei 65.000 Leute unterwegs, die Veranstaltenden sprachen sogar von 80.000. Eine frühere Schätzung von 35.000 korrigierte die Polizei am Abend noch einmal nach oben. Damit war es die größte Demonstration in Berlin seit Beginn der Coronakrise.
Das Gedränge war groß, nicht immer wurden Masken getragen. Politisch war es auch: Kultursenator Klaus Lederer (Linke) will Berlin zur „queeren Freiheitszone“ machen, kritisierte Polen und Ungarn.“

Das alles ist exakt das, was die Regierung will. Ungarn und Polen werden derzeit massiv angegriffen, ihnen droht sogar der Entzug der EU-Finanzierung. Diese Länder zu kritisieren, ist also Regierungslinie. Und LGBT sowieso. Niemand käme in Deutschland auf die Idee, eine LGBT-Demo aufzulösen, selbst dann nicht, wenn Abstandsregeln und Maskenpflicht nicht eingehalten werden, wie unzählige Fotos und Videos zeigen.

Ganz offensichtlich gelten sogenannte „Hygienekonzepte“ nicht für jeden Anlass.

Künstler protestieren

In den letzten Tagen haben Helge Schneider und Nena Schlagzeilen gemacht, weil sie sich auf ihren Konzerten gegen die Corona-Regeln ausgesprochen haben. Helge Schneider hat sein Konzert sogar abgebrochen. Dazu sagte er auf der Bühne:

„Das geht mir ziemlich auf dem Sack! (…) Ich breche die Strandkorbkonzerte an dieser Stelle ab.“

Schneider ist bekannt dafür, bei seinen Auftritten zu improvisieren und auf das Publikum einzugehen. Das ist jedoch nicht möglich, wenn die Reaktionen des Publikums hinter Masken versteckt werden. Daher sagte er dann noch, ihm fehle schlichtweg der „Kontakt“ zu den Zuschauern. Er könne so einfach „nichts mehr machen“ und er verabschiedete sich mit den Worten:

„Das System ist einfach fadenscheinig und dumm.“

Ich bin zwar kein Künstler, aber ich habe schon viele Seminare oder Präsentationen vor Publikum gehalten und ich kann Helge Schneider verstehen: Wenn man auf der Bühne etwas vorträgt, ist das Feedback des Publikums ausgesprochen wichtig. Das erlebe ich schon bei solchen „trockenen“ Dingen, wie einer Präsentation. Wie viel schwerer das für einen improvisierenden Künstler sein muss, kann man nur erahnen.

Auch Nena hat sich auf einem Konzert gegen die Corona-Regeln ausgesprochen. Bei ihr war das Publikum in „Boxen“ gesperrt, der aus leeren Getränkekisten gebaut waren. Nena wollte jedoch, dass das Publikum zur Bühne kommt und tanzt und feiert, was die Ordner verhindert haben. Sie hat ihr Konzert zwar beendet, aber die Zugabe wurde ihr untersagt. Ob von den Veranstaltern oder dem Ordnungsamt, darüber gehen die Meldungen auseinander.

Über Nenas Kritik schrieb der Spiegel unter anderem:

„In auf Twitter veröffentlichten Videos vom Konzert sieht man, dass die Sängerin keine Anstalten machte, sich an die Regeln der Veranstaltung zu halten. Später ruft sie von der Bühne: »Also schaltet den Strom aus oder holt mich mit der Polizei hier runter – I don’t fucking care! Ich hab die Schnauze voll!« Das Publikum applaudiert. Die Sache werde »politisiert«, das fände sie »vollkommen ätzend« – und verwies darauf, dass es am Vortag beim Christopher Street Day okay gewesen sei, »dass 80.000 Leute eng aneinander auf der Straße waren«.“

Vielleicht sollten Künstler wie Helge Schneider und Nena ihre Konzerte zukünftig unter ein LGBT- oder BLM-Motto stellen, dann könnte das Publikum von den Behörden mehr mehr Bewegungsfreiheit erlaubt bekommen.

Das ist sie, die von Politik und Medien seit über einem Jahr angekündigte „neue Normalität“: Freiheit gilt nur Menschen, die für das „richtige“ Thema auf die Straße gehen. Jedenfalls haben die Medien nach dem CSD nicht von einem „Superspreader-Event“ berichtet, Corona scheint bei LGBT-Menschen keine Gefahr für die Allgemeinheit darzustellen.

Nachtrag: Als Reaktion auf Kommentare hier, muss ich etwas loswerden. Mein Motto ist „bleiben Sie kritisch!“ und dazu gehört auch, mir nicht einfach zu glauben, sondern meine Quellen zu überprüfen. Immerhin können auch mir Fehler unterlaufen. Wer mir zum Thema Helge Schneiders Äußerungen aber unterstellt, ich hätte nicht korrekt zitiert, der macht sich lächerlich, denn das zeigt nur, dass jemand nicht in der Lage ist, Quellen zu prüfen, schließlich ist alles im Artikel verlinkt. Daher für die ganz Faulen nochmal das Video mit seiner Äußerung.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

53 Antworten

  1. Wir Menschen, hatten noch NIE Grundrechte, denn Dann hätten wir auch die Machtmittel haben müssen, um unseren Grundrechten geltung zu verschaffen. Wir hatten immer nur Privilegien, die Die uns Beherrschenden, beliebig gewähren oder entziehen konnten und Können.
    Beispiel : Herrscher zum Untertan, du hast nun kein Recht mehr, du gehst nun zum Verrecken, auf die Schlachfelder.

          1. In der Ukraine gibt es aber auf der anderen Seite echte Männer, die sich nicht so einfach töten lassen. Das im Video gezeigte Gesindel ist vielleicht fähig, in der Übermacht einige Schwache zu erwischen, bei richtiger Gegenwehr rennen die doch wie die Hasen.

            Für mich wäre der Job des Kameramannes nichts, ich wäre sehr aggressiv geworden, wenn die mich so behindert hätten.

            1. Sebastian ist Idealist. Gerade das was- und wie er es macht ist seine Botschaft, die er nicht mal aussprechen muss. „Schaut euch diese Idioten an “ … er brauchts nicht zu sagen.
              Und sie- die Idioten – kennen ihn und gehen eben, weil sie Idioten sind, immer wieder auf den Leim. Er hatte auch mal eine Begleitung eines polnischen alternativen Senders, aus der ersichtlich wurde, wie er es macht, dass sich auch die anwesende „Schutzmacht“ der Knüppelträger für ihn interessiert…

              Hier mal ein <statement von ihm selbst, auf die Frage eines Kommentars…
              Lieber Sebastian, wie erträgst Du das? Montag Leipzig, jetzt Kassel – nur noch kranke Menschen auf den Straßen. Grüße aus Ostwestfalen!

              Weichreite TV

              Wer ein ein warum hat dem ist kein wie zu schwer 😌

              Und warum ich es mache ist die liebe zu meinem Land und zur Demokratie 🇩🇪

              .

    2. Und kein Ende in Sicht. Zumindest sieht es jetzt wirklich sehr düster aus. Die ganze Welt bezüglich der Lüge gleichgeschaltet (außer vielleicht Weißrussland) und im Gleichschritt (oder „lock-step“) unterwegs in die digitale Diktatur. In die „Smart City“ der Lobotomierten, in der es keine Männer und Frauen mehr gibt, sondern bloß noch Wichser. Ich habe nur eine Hoffnung, und zwar dass es bald einen schönen kräftigen Sonnensturm gibt der ihre Computer und Datenbanken zerballert.

    3. Ich weiß nicht wann dieser ganze Shit angefangen hat. Klar, jetzt merkens wahrscheinlich auch die billigen Plätze das irgendwas nicht stimmt. Aber früher gab es wenigstens eine Illusion von Freiheit. Angefangen von so ganz banalen Sachen wie dem Baggersee wo man früher hinging, der heute mit Natodraht umzäunt ist damit dort ja keiner mehr schwimmen geht. Außer die Bullen, die machen da regelmäßig Grillfest. Schweine sind eben gleicher.

      Wenn man es bedenkt, war dieser Coronadreck nicht der Anfang. Vielleicht Katalysator von vielen negativen Entwicklungen, die vorher schon bestanden. Neu ist die globale Dimension und diese unglaubliche Penetranz. Dass sie einem die Möglichkeit nehmen, die Scheiße zu ignorieren. So wie ich das eigentlich mit allem anderen gemacht habe was diese Gesellschaft und das System bisher lieferten.

      1. Das mit dem Natodraht hat schon einen Sinn. Sperrt der Besitzer den See nicht ab, muss er seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Das hieße dann im Extremfall, Rettungsschwimmer zu stellen, wenn er die Leute dort baden lässt. Für alles, was jemandem auf Deinem frei zugänglichen Grundstück passiert, bist Du verantwortlich. Deshalb gibts ja Gartenzäune. 😅

          1. Hä? Wieso nicht? Außerdem sind die wenigsten Seen privat. Umso mehr aber Land. Und Häuser. Wertsachen? Dürfen sie in Privatbesitz sein? Die verkotelte Unterhose auf jeden Fall, oder doch nicht?

                1. Tut sie ja irgendwo. Man nimmt ja auf dieser Welt nichts mit, das letzte Hemd hat keine Taschen. Egal ob man nur eine Unterhose besaß oder ganze Seen hamstert – es bleibt alles hier. Selbst das Gefäß bzw. der Körper ist nur Pfand.

            1. Richtig, bei uns war das früher in der Regel Volkseigentum.
              Aber das ist nicht das Problem.
              Denn es geht im Kern um Marktkonformität von Demokratie. Und da wird Dir eben Verantwortung entzogen, „Deine Freiheit“ eingeschränkt, wenn es für Marktteilnehmer günstig ist. (Beim Baggersee im Hinblick auf Verkehrssicherungspflichten dürfte sich da die Versicherungswirtschaft freuen.)
              Das Spiel wird ja auch medial angeheizt, und wenn irgendwo wieder mal etwas schief läuft, kreischt passend ausgewähltes Volk auf, die Fahndung nach dem Verantwortlichen beschäftigt den Blätterwald, und wen da nichts vorzuwerfen ist, „müsse da doch die Behörde oder gar der Gesetzgeber endlich mal etwas machen“, wobei inzwischen ja absurder Weise sofort immer die EU gefordert sei – Subsidiaritätsprinzip?? was soll den das sein – aber hallo – das steht sogar im Gesetz.
              Tja und da baut man eben Zäune und erläßt Verbote … Unsere Straßen sehen aus, als ob sich da ein Möchtegern-Picasso vergangen hat, Autobahnauffahrten – einst einfach zwei Spuren, mittig ein Strich, werden heute durch mehrere „Inseln“ geteilt, und jedesmal zuckt die Frage auf, zwischen welchen von den Dingern man da nun durch muß, und der Gag ist: Wenn man sich da wirklich mal vertun täte, so daß das einzig Vernünftige wäre, runter von der Fahrbahn in die Wiese, dann geht das nicht, weil da ist überall Eisen. Sog. Lichtsignaleinrichtungen verströmen inzwischen das Flair einstiger Großraumdiskos, nachts bei kürzerer Kreuzungsfolge durchströmt einen von Fall zu Fall das Glücksgefühl des Erfolges, das für die beabsichtigte Fahrtrichtung zuständige Lichtel rechtzeitig identifiziert zu haben, und wenn in der Pampa die weithin einsehbare Dorfstraße wegen Bauarbeiten halbseitig auf 10m Länge gesperrt ist, stehst du am Sonntag garantiert vor einer Bauampel.
              Es wird gebaut, weil das Geld da ist, und es wird geplant nach Baukosten, weil sich die Vergütung danach richtet, und über jedes zusätzliche Absätzchen oder Inselchen freuen sich Planer wie Bauunternehmer und wenn das alles bewilligt wurde, interessiert es keine Sau mehr, ob das auch vernünftig ist, Hauptsache es entspricht perfekt einem ausuferndem Regelwerk, so daß man niemandem vor die Karre fahren kann – ob diejenigen, die damit umgehen müssen, auch gut bedient sind, ist dabei völlig irrelevant, denn was gut ist, das erklären uns Verkehrsexperten, und die ziehen dann aus zuvor angerichtetem Elend die passenden Schlußfolgerungen …
              Und das ist nur der Straßenverkehr …

              2. Die Verkehrssicherungspflicht umgeht man eben, indem man das Grundstück praktisch unzugänglich macht. Wer trotzdem eindringt, hat selber Schuld. Bei uns damals in der Nähe war auch eine Kiesgrube und wenn man durchs Tor wollte, hat der Eigentümer immer gesagt, wir müssen uns hinten über den Zaun schleichen. Das haben alle gemacht und der See war immer gut besucht. Das Problem für den Eigentümer ist ja, dass die Leute einen vor Gericht zerren, wenn sie in eine Scherbe treten. 😅

  4. Das ist Realsatire pur, eine weiteres Stück in meiner Sammlung des Realen Irrsinns. So viel Sammelobjekte hatte ich noch nie. Mir fehlen echt die Worte bei dem Thema mit den Kassel-Demos.

  5. Auf Helge Schneiders Twitter Account klingt das aber ganz anders.
    https://twitter.com/helgenews?lang=de

    Zitat: Querdenker und Co können ihre Instrumentalisierung stecken lassen: „Helge Schneider hat gestern das Konzert abgebrochen, weil die Organisation der Gastronomie vor Ort so war, dass er ständig durch das Gastropersonal, welches an die Plätze serviert hat, abgelenkt wurde.“

      1. „Und wieder einmal lenken wir vom Thema ab….“

        Aber mit einer entscheidenden Information, das sehe ich als berechtigt an. Schließlich hat mich die Fehlinformation im Beitrag dazu genötigt, meinen Hut vor einem wie dem Schneider zu ziehen, wo ich den doch eigentlich aufs Tiefste verabscheue. Somit freue ich mich über die Ablenkung, kann ich den Schneider doch wieder ruhigen Gewissens verabscheuen. 😎

  6. Pfui, bald dürfen nur noch die Geimpften Blumenkohl und Spaghetti und Brot einkaufen, soweit kommt es noch, das ist dann aber schon eine Zweiklassen Gesellschaft, wenn nur noch Geimpfte in den Laden dürfen.

    Was ich nicht verstehe, nach EU haben 70% die erste Spritz und über 40% (?) die Zweite. Die sind schon mal alle fein raus. Und von den anderen sind viele angesteckt aber nicht ernsthaft krank geworden.

    Wenn die, die sich nicht impfen lassen wollen sich untereinander anstecken, das ist doch ihre Sache, das tut doch den geimpften nicht weh. Aber es ist gerade andersrum, je mehr sich impfen lassen je mehr steigt der Druck.

    Sie sagen wegen den Kindern. Aber das sind sehr wenige die erkranken. Und dann wundern sie sich dass es ins
    Stocken kommt wenn sie nichts erklären.

    2. Es sind nicht die Nasenbären Obstbeutler Schlawiner und Versager, es sind gerade die Intelligentesten die unserer Welt am meisten schaden können; Biontech-Pfizer kündigt bereits RMA Malaria Impfungen für Afrika an.
      Das könnte schon Angst machen. Wie wir lesen wurden RMA in den letzten 30 Jahren nie bewilligt. Und jetzt im Notfallverfahren quasi über Nacht Salon fähig gemacht.
      Wenn in 20 Jahren Krankheiten auftreten wird das niemand mit den Impfungen in Zusammenhang bringen, so etwas medizinisch nachzuweisen dürfte schwer sein und würde auch nicht erlaubt.
      Superintelligente greifen immer tiefer in Lebensprozesse ein die über Jahrmillionen entstanden sind. Es ist wie beim Atommüll, da muss auch niemand die Verantwortung übernehmen, wie auch.

  7. „Verbotene Versammlungen:
    Alle Demos unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit, Menschenrechte und für eine geschlossene Gesellschaft“.“

    Haben die nicht eigentliche einen Eid geschworen?

    § 46 LBG NRW – Diensteid
    (1) Die Beamtin oder der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen,
    meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    Was verstehen die nicht am Grundgesetz? Kennen die das überhaupt?

    Susanne M. sagt:
    „Auf Helge Schneiders Twitter Account klingt das aber ganz anders.“

    Danke für Deinen Hinweis.
    In seinem Video (https://twitter.com/i/status/1418983772893102091)
    meint er doch tatsächlich, nochmal unter besseren Konditionen auftreten zu können.
    Einer derer, die noch immer nicht begreifen, was da läuft.
    Immerhin bleibt er konsequent;
    „Die noch geplanten Auftritte von Helge Schneider bei den Strandkorb Open Airs in Mönchengladbach, Bochum, Hartenholm, Berlin/Hoppegarten und St. Wendel werden abgesagt.“
    (https://twitter.com/helgenews/status/1420083392092282891)

  8. Nena bekommtwegen ihres Auftritts nach Stürmermanier die volle Breitseite. Da werden Zuschauer gepostet, die sich darüber mockiert haben, dass die Hygieneregeln nicht eingehalten wurden, und die sogar dazu aufriefen, ihr alle Konzerte zu untersagen.
    Wenn das so weiter geht, und zwar nicht nur hier, sondern weltweit (man siehe bloß nach Australien), dann gibt es kaum mehr einen Ort, zu dem man auswandern könnte, dann ist man von Corona-Aktionisten umstellt.

    2. Sehr interessant. Warum dürfen Leute, die Angst vor Corona haben, sich nicht beschweren, ein Konzert unbeschwert zu genießen? Ist halt schwierig, hier einen Kompromiss zu finden.
      Vor dem Konzert wurden für alle klare Regeln erklärt. Und wenn jemand unter diesen Umständen ein Ticket kauft (oder auftritt) und währenddessen jemand sich darüber hinweg setzt, finde ich einen gewissen Unmut darüber durchaus verständlich.

  9. Netzfund:

    Alleine im Jahr 2020 sind in Deutschland rund 600.000 Menschen an oder mit grauen Haaren gestorben. Das kann so nicht weitergehen, meint der Capillumologe Dr. Hans-Joachim Schwurbel.

    Allemann: „Herr Schwurbel. Können graue Haare zum Tode führen?“

    Dr. Schwurbel: „Von knapp einer Million Verstorbenen im Jahr 2020 hatten 600.000 Betroffene graue Haare. Diese Zahlen machen jede Diskussion überflüssig.“

    Allemann: „Ihre Studie hat ergeben, dass die Menschen an oder mit grauen Haaren gestorben sind. Aber ist es nicht ganz natürlich, dass ältere Menschen graue Haare bekommen?“

    Dr. Schwurbel: „Pfui! Ihre Frage ist geradezu menschenverachtend. Jeder Todesfall ist einer zu viel!“

    Allemann: „Aber was können wir denn dagegen tun, dass so viele Menschen an oder mit grauen Haaren sterben?“

    Dr. Schwurbel: „Wir müssen bundesweit Haarfärbezentren einrichten. Und wer sich die Haare nicht färben lassen möchte, wird eingeschlossen. So lange bis es nur noch 50 Grauhaarige unter 100.000 Menschen gibt.“

    Allemann: „Und danach können wir unser Leben wieder führen wie früher?“

    Dr. Schwurbel: „Nein, danach senken wir den kritischen Inzidenzwert auf 35.“

    Allemann: „Das klingt vernünftig. Aber was ist mit den Menschen, die noch zu jung sind, um graue Haare zu bekommen?“

    Dr. Schwurbel: „Auch junge Menschen bekommen graue Haare. Wenn junge Menschen im Zusammenhang mit grauen Haaren sterben, dann ist das ganz besonders tragisch. Und woher wissen Sie eigentlich, dass Sie selbst keine grauen Haare haben?“

    Allemann: „Ich habe heute Vormittag noch in den Spiegel geschaut…“

    Dr. Schwurbel: „Das beweist gar nichts. Schieben Sie sich mal dieses Prüfstäbchen in den Po. Dann wissen Sie, ob Sie graue Haare haben oder nicht.“

    Allemann: „Ach nö. – Autsch!“

    Dr. Schwurbel: „Da haben wir es. Das Prüfstäbchen ist braun geworden. Ein eindeutiger Beweis: Sie haben graue Haare!“

    Allemann: „Aber wo denn? Schauen Sie sich meinen Kopf doch mal an. Da ist kein einziges graues Haar.“

    Dr. Schwurbel: „Sie haben eben symptomfreie graue Haare. Sie sollten sich sofort in Quarantäne begeben.“

    Allemann: „Oh, Mann. Jetzt bekomme ich wirklich Angst!“

    Dr. Schwurbel: „Dann sind Sie auf einem guten Weg.“

    2. Genau diese Art von Kommentaren sind das Problem jeglicher Sachlichkeit. Die scheint aber auch nicht gewollt zu sein.
      Ich wünsche Ihnen nur, dass niemand in Ihrem Bekanntenkreis ernsthaft erkrankt.

  10. Ich finde hier muss man etwas klarer benennen, welcher Teil unserer Gesellschaft ausfällt: Die Gerichte!

    Die Polizei kann erstmal keine Demos einfach so verbieten. Selbst wenn sie eine Gefahrenlage sieht, dann muss die Gefahr schon sehr konkret benannt werden. Das eine solche Gefahrenlage gegeben ist, weil Demos zum Infektionsgeschehen betragen könnten, ist bisher in keinem mir bekannten Fall belegt. Daher wäre der nächste Schritt über die Gerichte eigentlich eine recht entspannte Gelegenheit, jedoch: Die Gerichte plappern in großer Zahl das Gefahrenlagenarrativ nach ohne dass sie der Klärung dieser Frage nachgehen. Oder gibt es dazu in Deutschland mittlerweile ein abgeschlossenes Verfahren? Eilanträge prüfen nämlich nichts.

    Und der aller größte Ausfall bei den Gerichten ist ganz klar das Bundesverfassungsgericht. Die weigern sich schlichtweg zu den Themen zu arbeiten. Damit ist jegliche Kontrollinstanz der Regierungen praktisch inexistent und das theoretische Konstrukt der Gewaltenteilung für die Tonne. Dieser Staat hat einen Komplettschaden erlitten und den wird man auch nach Corona nicht wieder korrigieren können. Wir wissen jetzt, dass es im Ernstfall keine Barrieren für die Repressionen von Regierungen gibt. Das beste Deutschland… jaja! Das beste Deutschland FÜR Regierungen, denn ihnen steht so gut wie nichts mehr im Weg.

    2. „Dieser Staat hat einen Komplettschaden erlitten und den wird man auch nach Corona nicht wieder korrigieren können.“

      So sieht es leider aus. Die haben sich selbst „verfassungsschutzrelevant delegitimiert“ (obwohl die Organisation Gehlen genauso Teil des Problems und für die Tonne ist).

      Hiernach wird es kein zurück mehr geben zu den Zuständen, die das alles haben geschehen lassen. Es hat wirklich jeder (angenommene) Schutzmechanismus versagt, von der Politik über die Medien bis zu der großen Masse der Öffentlichkeit. Da hat die Bande schon irgendwie recht, wenn sie sagt: „es wird nie wieder so sein wie vorher“.

    3. „Die Polizei kann erstmal keine Demos einfach so verbieten.“

      Das tut sie auch nicht,für Berlin beispielsweise hat Innensenator Andreas Geisel die Anti Corona Demos verboten und die Berliner Bullen haben den Auftrag das durchzusetzen. Die Gerichte kommen erst ins Spiel, wenn der Demoanmelder gegen das verhängte Verbot ein Eilverfahren anstrengt…das Gerichte den von Stadtsenat oder Landesregierung erhängten Demoverbot uniso zustimmen ,steht auf nem anderen Blatt und gehört zum Thema der real nicht existierenden Gewaltenteilung in Deutschland.

  11. Die Antwort hat doch Thomas mit seinem Buch „Abhängig Beschäftigt“ gegeben!
    Die jüngere Generation hat es leider nicht mehr gelernt in Zusammenhängen zu denken, sie sind zu nützlichen Fachidioten gemacht worden. Was ja auch so gewollt ist! Und die, die es von den Älteren noch tun sind weit in der Unterzahl. Ideale Voraussetzungen für die herrschenden „Eliten“ um ihre Konzepte umzusetzen. Was bis jetzt auch wunderbar funktioniert, dass sehen wir an dem Verhalten in der heutigen Gesellschaft.
    Das diese gesamten Coronamaßnahmen überzogen und zum großen Teil nicht zielführend sind liegt offen auf der Hand. Also warum wird es trotzdem so gemacht, denn unsere Politiker sind zwar nützliche Idioten aber nicht dumm. Es muss also was größeres dahinter stehen. Es wird zur Zeit ausgetestet wie weit kann ich mit der Einschränkung der Grundrechte gehen, ohne Gefahr zu laufen die Massen auf der Straße wiederzusehen. Und die kleinen Gruppen, die es trotzdem gibt, habe ich mit Diffamierung usw. im Griff. Nun ist die nächste Frage warum macht man das, bestimmt nicht aus lauter Jux und Dollerei. Also nimmt man die Brocken die dem Volk so geschickt hingeschmissen werden. Great reset, vor zwei Jahren, also ganz am Anfang der Kampanie, noch totale Verschwörungstheorie, einige Zeit später selbst durch unsere Kanzlerin salonfähig. Kurzfassung der Kernaussage diese Papiereres, beginnen mit den 2030iger Jahren kommt es auf Grund des wirtschaftlichen Umbaus (klimaneutrale Wirtschaft???) zu einem massenhaften Abbau der Arbeitsplätze in unserer Wirtschaft. Planspiele dazu laufen mehr oder weniger verdeckt schon seit einigen Jahren dazu in der Wirtschaft. Und was geschieht bei solchem massiven Stellenabbau, die Massen gehen auf die Straßen. Und wie man diese „Unruhen“ beherrschen kann wird heute trainiert und das leider mit Erfolg, oder glaubt wirklich jemand daran das nur eine der grundsätzlichen Einschränkungen wieder aufgehoben wird. Es werden dem Volk, damit es ruhig bleibt, paar Knochen hingeworfen, Grundsätzlich wird sich aber nichts ändern.
    Oder der Kampf gegen China und Russland, der geschieht doch nicht wegen der Demokratie in diesen Ländern, dass ist nur Futter fürs „dumme“ Volk. Diese Länder stehen den westlichen „Eliten“ bei der Durchsetzung ihrer Macht Strategie im Weg, um mehr geht es nicht. Da braucht man sich nur mal die Rede von Herrn Putin auf dieses Forum mal zu gemühte führen.
    Für mich hat sich bisher leider jede Befürchtung bestätigt. Eine geniale Strategie, wenn es zum Wohl der Völker wäre, aber leider geht es um das ganze Gegenteil!

    1. Ich denke, wir müssen einfach einsehen, dass wir schon immer in einer Diktatur gelebt haben. Früher wussten wir es nur nicht. Röper hat das Thema leider nur sehr kurz in seinem Buch angesprochen.

      Ich empfehle die Vorträge von Mausfeld (youtube) dazu. Seine These ist, dass Fassadendemokratie einfach billiger war als Gewalt, um die Massen zu kontrollieren. Deshalb dieses komplizierte Parteiensystem der indirekten Demokratie.

      In China wurde gerade praktisch bewiesen, dass es möglich ist, 1.4 Milliarden Menschen mit Hilfe der Technik (digitales Bezahlen + Sozialpunkte + nen Haufen Kameras) mit beherrschbaren Kosten unter fast perfekter Kontrolle zu halten. Das hat sich bewährt und deshalb wird es jetzt bei uns eingeführt. Die Plandemie soll den Weg ebnen.

      Deshalb sind das Impfen und die Impfpässe so wichtig. Das Impfen gewöhnt dich daran, dass der Staat jederzeit Zugang zu deinem Körper hat und die Pässe sind die Vorversion des Sozialpunkte- System. Sie gewöhnen dich an die Vorstellung, dass der Staat Menschenrechte entziehen oder gewähren kann, je nach deinem Status als ‚Bürger‘.

      Wenn man es nur mal der Perspektive ‚wie kann ich die Ratten kontrollieren‘ sieht, wird schnell klar, wo der Weg hin geht. Man muss sich halt eingestehen, dass es nie (jedenfalls nie während unser aller Lebenszeit) anders war und sich nur die Methoden gerade ändern.

      2. „Ich denke, wir müssen einfach einsehen, dass wir schon immer in einer Diktatur gelebt haben.“

        Einsicht ist der erste Weg zur Erkenntnis,genau das versuchen euch viele Mitteldeutsche seit zwei Jahrzehnten nahe zu bringen,als Dank dafür wurden und werden sie verächtlich gemacht und durch den Dreck gezogen…als Jammerossis,Dunkeldeutsche oder Demokratiefeinde werden sie in den Medien dem Spott preisgegeben …warum gibt es wohl einen Ostbeauftragten,der Grund ist jedenfalls nicht das die Mitteldeutschen zu blöde wären das politische System zu verstehen.

  12. „…ihnen droht sogar der Entzug der EU-Finanzierung. “

    Sollen sie ruhig machen,die beiden werden schneller ihre EU-Austritt bekannt geben als die Arschkrampen in Brüssel schlucken können…und ich denke das wissen die,ansonsten hätten sie schon vor Jahren gegen Polen und Ungarn was durchsetzen können,ebenso wie gegen Italiens Fiskalpolitik…Brüssel beschränkt sich dieses Umstands wissend,jedoch nur auf das errichten einer Drohkulisse und dies wissen wiederum die Polen ,Ungarn,
    Tschechei,Slowakei oder Italien.

    „Und LGBT sowieso. Niemand käme in Deutschland auf die Idee, eine LGBT-Demo aufzulösen“
    🤣….doch…Ich ! Dabei wären mir Maske und Abstand aber egal,mir geht dieses halb nackige Rumgeschwuchtel vor Kleinkindern auf den Keks,sobald da einer halbnackt rumkraucht und nicht normal gekleidet ist,würde ich jede Demo oder Veranstaltung von denen verbieten/abbrechen!

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