Russisches Außenministerium: YouTube-Zensur verstößt gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

von Anti-Spiegel
15. November 2020 15:09 Uhr

Derzeit zensiert YouTube massiv und löscht Videos oder ganze Kanäle, weil sie angeblich gegen die Richtlinien von YouTube verstoßen. Dabei verstößt YouTube, das sich als freies Medium positioniert, gegen Rechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben sind. Das aber stört im Westen, dem angeblichen Hort der Freiheits- und Menschenrechte weder die Medien, noch die Politiker.

Die Zensurmaßnahmen von YouTube waren hier schon öfter Thema, ganz aktuell ist unsere letzte Tacheles-Sendung, die am Freitag online gegangen ist, gelöscht worden, nachdem sie nach wenigen Stunden bereits über 20.000 Zuschauer gefunden hatte. Mit ihr wurde auch der Kanal von NuoViso-TV mit einem zweiten Strike belegt, was ein zweiwöchiges Verbot einschließt, Videos hochzuladen. Beim dritten Strike wird NuoViso komplett von YouTube gelöscht, was nur noch eine Frage der Zeit sein dürfte.

Das gleiche Schicksal hat auch KenFM oder die YouTube-Kanäle von Mainz-Free-TV, dem Rubikon und andere ereilt. Wir sehen also eine konsequente Unterdrückung von Meinungen, die dem vom Westen propagierten Narrativ widersprechen. Im Falle von NuoViso hat YouTube beim ersten und beim zweiten Strike angeführt, man habe die Videos gesperrt und den Strike verhängt, weil in den Videos eine Verharmlosung von Corona verbreitet worden sei.

Das ist unwahr, denn beim ersten Strike hat das von YouTube monierte Video nichts dergleichen getan, sondern in der betroffenen Homeoffice-Sendung wurde lediglich über die zu dem Zeitpunkt neuesten Zahlen der WHO diskutiert, die eine geringere Sterblichkeit durch Corona aufgezeigt haben, als die im Westen publizierten Zahlen behaupten. Die Zahlen der WHO waren für YouTube der Grund für eine Sperrung.

In unserer Tacheles-Sendung, die am Freitag von YouTube gelöscht wurde, war Corona gar nicht Thema der Sendung (die Sendung finden Sie hier), aber YouTube hat erneut dieselbe Begründung geliefert. Ganz offensichtlich geht es bei der Zensur bei YouTube nicht um Corona, sondern um politische Zensur und die Unterdrückung abweichender Meinungen und um die Unterdrückung von Informationen, die westlichen Narrativen widersprechen.

Dass es YouTube bei den Zensurmaßnahmen keineswegs um Corona geht, wird an einem weiteren aktuellen Beispiel deutlich. Ein russischsprachiges Portal hat eine Doku über den Abschuss von MH17 über der Ukraine produziert, die von YouTube ohne Angaben von Gründen schon vor der geplanten Premiere gesperrt worden ist.

Die Doku vertritt – soweit mir bekannt – eine andere These über den Absturz der Flugzeuges, als ich sie vertrete, aber zur freien Meinungsäußerung gehört nun einmal, dass unterschiedliche Meinungen veröffentlicht und diskutiert werden können. YouTube sieht das offensichtlich anders und zensiert immer konsequenter Informationen, die den vom Westen vertretenen Narrativen widersprechen. Ein freier Austausch von Meinungen wird damit erschwert oder sogar unmöglich gemacht.

Diese Zensurmaßnahme von YouTube war Maria Sacharova, der Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Freitag eine offizielle russische Erklärung wert, die ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Wir sind Zeugen für ein weiteres Beispiel für politische Zensur durch YouTube geworden, das vom amerikanischen Konzern Google kontrolliert wird.

Am 10. November 2019 haben die Moderatoren des Dienstes entschieden, der Dokumentarfilm „Suicide of international scale“ über den Absturz der malaysischen Boeing MH-17 in der Ostukraine „verletzte die Prinzipien und Regeln der Plattform“ und haben ihn noch vor seiner Premiere entfernt. Die Entfernung des Films erfolgte kurz vor Beginn der nächsten Gerichtsverhandlung in den Niederlanden, die für den 12. November, geplant ist. Worum geht es in dem Film, der gegen die Regeln der Plattform verstoßen hat?

Darin wird die Version der Beteiligung der ukrainischen Luftwaffe in den Absturz des Passagierflugzeugs untersucht und versucht, die Umstände des Vorfalls zu klären, einschließlich der tatsächlichen Todesursache des ukrainischen Piloten Voloshin, eines der Verdächtigen im Fall des Absturzes des Flugzeugs.

Der Film wurde vom „YouTube“-Kanal „Ukraine.ru“ zur weiteren freien Verbreitung hochgeladen, aber das berühmte Videoportal hatte seine eigenen Pläne. Es gab keine Erklärung darüber ab, gegen was genau der Film wie verstoßen hat.

Es ist schwierig, diesen Akt der Zensur anders zu erklären, als mit dem Versuch einiger interessierter Parteien, die globale Medienlandschaft von alternativen Versionen der Tragödie, die sich 2014 ereignet hat, zu säubern.

Wir fordern die Leitung von „YouTube“ auf, ihre Entscheidung zu überdenken und generell auf diese politisch motivierte Moderation zu verzichten. Durch solche Aktionen verletzt die Plattform das Recht ihres Publikums, „Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“, wie es in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 festgeschrieben ist. Glaubt YouTube, dass dieser Artikel gegen die Regeln der Plattform verstößt?

Wir erwarten, dass die einschlägigen internationalen Strukturen und Menschenrechtsorganisationen angemessen reagieren und eine unparteiische Bewertung der Maßnahmen des amerikanischen Konzerns vornehmen werden.

Ende der Übersetzung

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

29 Antworten

  1. Seit 9 / 11 ist Recht und Gesetz, von den Pharaonen, der Klasse von Warren Buffet ABGESCHAFFT, seid dem gilt nur noch das Recht des Stärkeren, in der Barbarei, in dem SIE die Welt versetzt haben.der Pharao Eric Schmidt, hat mit seinem Alphabet Konzern die Macht und die benutzt Er natürlich auch.
    Russland ihr habt doch sicher die Glossnas Koordinaten, der Herrenhäuser, Schlösser, Bunker, Inseln, Jachten und 7 Sterne Ressorts, ALLE IN EINER ZEHNTEL SEKUNDE.
    Nur so ist Recht und Gesetz, auf dieser Erde wieder herstellbar.

    1. „Russland ihr habt doch sicher die Glossnas Koordinaten, der Herrenhäuser, Schlösser, Bunker, Inseln, Jachten und 7 Sterne Ressorts, ALLE IN EINER ZEHNTEL SEKUNDE.“

      Das wäre doch mal eine Erklärung wert. Ruft hier jemand (Russland) zu einer Aktion auf, die eine „Zehntel Sekunde“ dauert und „Herrenhäuser, Schlösser, Bunker, Inseln, Jachten“ usw. … – nun ja, in einen anderen Zustand versetzt als bisher? Die erste konkrete Deutung, die mir dazu einfällt, ist extrem aggressiv.

      3. Das ist die selbe Sprache, die auch seine „Herren“““ menschen“““ Dynastien“ spricht. Der selbe Charakter. Offensichtlich ist er nur sauer auf die, weil sie ihn nicht mitmachen lassen. Meine Verachtung für solche Typen kann ich gar nicht in Worte fassen. ?

    2. Gute Idee. Leider haben diese Leute wohl Strukturen geschaffen, die vom gewollten Faschismus profitieren. Bin also nicht sicher, dass ein Schlag genug wäre. Ausserdem muss eine Mehrzahl der Schafe das Problem sehen und ihre Angst ablegen. Was nicht so ist. Aber das wäre ein grosser Schritt für die Menschheit.
      Dass Putin nicht Teil des Problems ist, muss auch erst noch bewiesen werden.

  2. Was soll man dazu noch sagen, der Kapitalismus westlicher Prägung reißt sich nun endgültig seinen Schafspelz vom Leib. Willkommen in der wirklichen kapitalistischen Welt so ist er wenn er seiner Fesseln (sozialistisches Lager) entledigt ist. Er zeigt wieder seine wahre Fratze! Wohl denen die in den Jahren von 1950 bis 1990 in der BRD aufgewachsen sind, hier hat er gezeigt das es auch geht einen Kapitalismus mit einer sozialen Komponente zu gestallten, aber kaum ging 1990 der „real existierende Sozialismus“ unter wurde wieder an den alten Stellschrauben gedreht. Natürlich immer schön langsam man will ja nicht das Volk aufbringen. Die entsprechenden Erklärungen hatte man auch immer zu Stelle, das Zauberwort in 1990iger Jahren war die Globalisierung, warum das Volk den Gürtel wieder enger schnallen sollte. Komischer Weise ging aber die Schere zwischen arm und reich ab diesem Zeitpunkt auch immer weiter auseinander, die Konzerne und ihre Besitzer vermeldeten einen Einnahmerekord nach dem Anderen. Ja so ist die Welt und geben wir dem Kind doch mal den richtigen Namen, wir leben im Imperialismus in der heutigen Zeit und was das bedeutet wurde vor über 150. Jahren bestens beschrieben, es ist also keine Überraschung, denn alles was in unser heutigen Welt passiert wurde im Grundsatz so beschrieben. Es geht da um die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten, wie das heute genau umgesetzt wird konnte man natürlich nicht voraussagen, es geht ja nicht um Hellseherei. Nur ein Punkt der gerade heute ins Auge springt. Es wurde vor 150. Jahren vorausgesagt das, dass Finanzkapital die totale Macht übernehmen wird, nichts Anderes ist z. B. die angestrebte Digitalisierung unseres Geldes. Leute zieht Euch warm an, die Kälte greift den Darm an!!!

    1. „Wohl denen die in den Jahren von 1950 bis 1990 in der BRD aufgewachsen sind…“
      Ich gehöre zu denjenigen, welche von der „Gnade der späten Geburt“ profitiert haben und kann Deinen Kommentar zu 100% unterschreiben. Nur wird diese Gnade für uns so langsam zum Fluch…

      1. Es ist leider so und ich gebe ihnen recht es wird in der nächsten Zeit noch einiges auf uns zukommen. Natürlich, wie seit 1990 geschehen, immer schön Tröpfchenweise, man darf ja das Volk nicht aufschrecken.
        Ich kann mich in die Bundesbürger hineinversetzen die diese „fetten Jahre“ erlebt haben und die heutige Welt nicht mehr verstehen, dass Erwachen wird auch noch einige Zeit dauern. Aber kurz gesagt, 1990 ist nicht nur die DDR untergegangen sondern auch der bundesdeutsche Sozialstaat.

        Ich bin 1964 in der DDR geboren und hatte eine wunderschöne Kindheit und Jugend und zum Glück Eltern die zwar, ich sage mal staatsnah, waren uns Kinder aber immer so erzogen haben alles kritisch zu hinterfragen. Also nach dem Motto das erzählen uns die Medien und so sieht die Wirklichkeit aus. Ich kann mich noch gut erinnern als ich Jugendlicher war und mein Vater mit mir gerne philosophiert hat, es ist für mich prägend bis zum heutigen Tag und kann, gerade in den heutigen Zeiten, auch ein Fluch sein.
        Mir ging es 2000 übrigens wie Herrn Röper heute. Ich hatte 1990 meinen Kollegen trotz aller Euphorie, die damals herrschte, vorausgesagt das der Staat BRD z. B. alle sozialen Maßnahmen die man in der BRD eigeführt hatte wieder zurückfahren wird. Damals hatten meine Kollegen, in Bezug auf meinen Namen, gesagt sehe nicht immer alles so schwarz. 2000 habe ich dann viele wieder getroffen, einige waren zu diesem Zeitpunkt schon Rentner, sie haben mir meine Aussage bestätigt, leider!

    2. Ich erinnere mich noch, wie es sogar im ÖRR Abscheu und Entsetzen darüber gab, dass der Aktienkurs von Unternehmen gestiegen ist, wenn man Leute rausgeschmissen hat. Man nannte das damals glaube ich noch neutral ‚Stellenabbau‘ und nicht euphemistisch ‚Optimierung‘ oä.

      Es war in die Neuronen der Menschen eingebaut, dass die Wirtschaft der Gesellschaft zu dienen hat. Heutezutage ein fremdartig anmutendes Konzept. Klar müssen wir alle für unser Essen so gut wie möglich singen. Schwäche wird nicht toleriert. Heute gilt Mary Thatcher: „There is no such thing as society. „. Und wir haben das verinnerlicht. Wie gewünscht.

    3. Immer diese dümmlichen idiologischen Brillen.
      Das hat absolut überhaupt nichts mit Kapitalismus zu tun.

      Übrigens, der Sozialismus war nur die andere Seite der gleichen Münze und die Masse der heutigen Sozialisten (Linken) sind einfach nur Parasiten. Also kein Stück anders als die höheren Nutznießer im Kapitalismus.

      1. klext „Also kein Stück anders als die höheren Nutznießer im Kapitalismus.“

        Nun, im Kapitalismus muss man sich das Nutznießen in der Regel erstmal erarbeiten. Nutznießen und Schmarotzen unterscheidet sich schon irgendwie.

  3. Vor Jahren las ich mal einen Artikel über die Gründungsteilhaber von Google. Ich habe ihn jetzt nicht mehr zur Hand, aber da waren Militär oder/und Geheimdienste mit an Bord. Der USA natürlich.

    Jetzt sind sie es ganz gewiss, und sie müssten ja auch gar nicht Teilhaber sein; sie könnten es einfach verfügen, denn Alphabet ist ein US-amerikanisches Unternehmen, genauer: Es hat seinen Sitz in den USA.

    Was mich etwas wundert an der Geschichte, sind zwei Dinge:

    1. Diejenigen, die an Google so einiges zu kritisieren haben oder zumindest von den Prinzipien her, die ihre Veröffentlichungen leiten, zu kritisieren hätten, also z.B. KenFM und anti-spiegel, setzen zur Vergrößerung ihrer medialen Reichweite ausgerechnet auf Google. Und zwar so lange, bis es nicht mehr geht. Und dann schmähen sie Google zum Abschied, wenn sie irgendwo anders publizieren müssen. Und das sicherlich, was die vermuteten Gründe angeht, zu Recht. Ich denke, dass es Alphabet finanziell vollkommen am Hintern vorbei geht, ob und zu welchem Zeitpunkt seine Kritiker Youtube verlassen. Dafür sind die über diese Kritiker generierten Einnahmen, mögen ihre Kanäle auch Hunderttausende von Abonennten haben, viel zu gering im Gesamtetat.

    2. Kann ein Privatunternehmen – und Alphabet bleibt m.E. sogar dann eines, wenn sich die USA, also der US-amerikanische Staat, finanziell daran beteiligt, solange er keine Sperrminorität daran innehat – auf seinen Plattformen nicht machen, was es will? Das ist doch das Perfide an dieser Konstruktion, dass der Staat – also z.B. die USA und Deutschland – formell keine Zensurbehörde unterhält, also diesbezüglich im Einklang mit der UN-Charta keine Zensur ausübt. Er erklärt „lediglich“, teils in Gesetzesform, teils über informelle Mitteilungen, dass er Privatunternehmen erhebliche Schwierigkeiten bereiten wird, wenn diese Kommunikationsplattformen bereitstellen, auf denen u.a. unliebsame Inhalte geteilt werden. Vielleicht irre ich mich; dann bitte ich um Richtigstellung. Andernfalls müsste dies doch auch der russischen Regierungssprecherin bekannt sein. Jedenfalls müsste sie wissen, dass es sowohl den genannten Regierungen als auch Facebook und Alphabet egal ist, was gegen sie an Kritik vorgebracht wird.

    1. Also meines Wissens war Google ursprünglich ein sehr demokratisches Medium, das sich eher durch Mundpropaganda graswurzelartig ausbreitete. Schlicht eine Suchmaschine, die nach völlig neuen Prinzipien arbeitete, und die Internetsuche revolutionierte. Damals gingen die meisten noch über Webportale ins Internet, am bekanntesten AOL, hier in Deutschland Web.de oder t-online. Meist mittels Einwahlsoftware, die automatisch deren Startseite öffnete. Und die „Suchmaschine“ dort war nichts anderes, als eine Stichwortsuche in einem manuell erstellten Webkatalog. Was da nicht eingelistet worden war, war die Nutzer unauffindbar. Kannte man nicht die genaue Webadresse, konnte man Seiten, die dort nicht existierten also nicht finden und nutzen.

      Google war eine der ersten echten Suchmaschinen, die einerseits das ganze Internet nach Treffern durchsuchten und andererseits aufgrund des revolutionären Page Rankings ganz überwiegend wirklich relevante Suchergebnisse lieferten. Als das bekannt wurde, verbreitete sich google praktisch von selbst. Die negative Entwicklung setzte etwas später ein, als man begann, die Suchanfragen als Daten zu vermarkten…

    2. Zu 1.). Ich glaube, es geht um Reichweite. Es gibt unglaublich viel Zeug da draussen, von dem wir noch nie etwas gehört haben und nie etwas hören werden. Youtube hat ein defakto- Monopol. Nur hier kannst du neue ‚Kunden‘ dazubekommen.

      Zu 2.). Das stimmt prinzipiell. Allerdings kommt mit Macht auch Verantwortung und das wird juristisch auch so gesehen. So darf zB ein Supermarkt dich trotz ‚Maskenpflicht‘ nicht rauswerfen, wenn du keine Maske anhast. Weil sie der Grundversorgung dienen. Derselbe Grundsatz gilt zB auch für die ÖR Medien. Bin sicher, dass es Gesetze für alle diese Fälle gibt, bin aber zu faul, danach zu suchen. Es ist halt nur so, dass es mittlerweile in der Realität ganz anders aussieht. Und wir haben das hingenommen. Dein Geschäft, was immer es ist, ist immer irgendwie reguliert.

  5. Russland und jedes andere Land das dieses Verhalten YouTubes stört sollte den Laden so lange verbieten bis sie sich wieder an Recht und Gesetz halten.
    Google/YouTube hat auch die Chinesischen Zensur-Forderungen umgesetzt um diesen Markt erschließen zu können, gegen die Kritik vom Rest der Welt.

    Nur wenn wir diesem Saftladen mit voller Härte entgegen treten können wir etwas ändern.
    Ich forder außerdem jedes Opfer auf YouTube zu verklagen und die Widerherstellung seiner Inhalte auf dem Rechtsweg durchzusetzen.

    „Wir erwarten, dass die einschlägigen internationalen Strukturen und Menschenrechtsorganisationen angemessen reagieren und eine unparteiische Bewertung der Maßnahmen des amerikanischen Konzerns vornehmen werden. “

    Mit anderen Worten:
    Bis auf Beschwerden hat auch Russland nicht vor irgendwas gegen YouTube zu unternehmen, es wir nicht mal mit Maßnahmen gedroht.
    KEINE Regierung tut wirklich etwas gegen diesen Konzern, selbst dann nicht wenn sie klar feststellen das hier gegen Grund- und Menschenrechte verstoßen wird.
    Man schaut beim Rechtsbruch zu, sagt „oh wie böse“ und tut NICHTS.

  7. Da fällt mir ein, hatte Russland nicht vor einiger Zeit einen Test gemacht ?
    Abkopplung?

    Unabhängig davon sollte eine Spiegelung ein Muss sein. Nutzen die „unabhängigen“ NGO auch immer um die Zensur zu umgehen. 🙂
    Technisch machbar bedeutet nicht immer- technisch sinnvoll.
    Und regt euch nicht wegen der Datenkraken auf, das sind nur kleine Staats – Lakaien, um das Ausmaß von Zensur zu sehen reicht eine stink normale Linksammlung aus.
    Seit 2015 steigen rasant die Zahlen „verschwundener“ Seiten oder die erleiden eine Widmung.

    z.B. Die angebliche Troll Fabrik des Iran, zumindest wurde die Seite mal so betitelt. Ich hatte mir die Seite damals gespeichert und habe sie nach diversen Hinweisen ( US – false Flag, Server der US Regierung) aufgesucht, da war die plötzlich leer und kurz danach tat man was für Kinder. 🙂

    Und dann diese russische Troll Fabrik die hier beschrieben wird

    https://www.nytimes.com/2015/06/07/magazine/the-agency.html

    Immer diese bösen Russen, oder?

    https://theintercept.com/2014/02/24/jtrig-manipulation/

  8. klext: Zum einen, ich hatte wenigstens auf dieser Plattform gedacht man kann sich ordentlich über seine Ansichten unterhalten. Das Sie meinen Beitrage als „dümmliche ideologischen Brillenbeitrag“ sehen ist ihre Ansicht. Der Beitrag hat mit Ideologie nichts zu tun. Wenn sie, wenn man mal das Kapital oder die Werk von Marx und Engels zitiert oder zu Rate führt, gleich eine „dümmliche ideologische Brille“ sehen sollten sie mal ihre richten. Ich könnte ihnen aus dem Werk mindesten 10 Punkte nennen die haargenau so eingetroffen sind, in der heutigen Zeit, vorausgesagt vor über 150 Jahren. Spare ich mir aber, denn das setzt von ihrer Seite eine andere, sagen wir mal demokratische Grundeinstellung voraus. Demokratie und Freiheit, die Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden, verkürzt gesagt. Wie weit weg sind wir davon heute!!!

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