Präsidentschaftswahlen in Moldawien: Oppositionsführerin leicht vorn, Stichwahl am 15. November

In Moldawien hat am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Da keiner der acht Kandidaten die absolute Mehrheit gewinnen konnte, findet am 15.November die entscheidende Stichwahl statt.

Bisher ist es ruhig in Moldawien, das wohl der nächste Kandidat für eine Farbrevolution ist, wenn das Wahlergebnis dem Westen nicht gefallen sollte, wie ich hier ausgeführt habe. In der ersten Runde der Wahlen konnte kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, die pro-westliche Kandidatin der Opposition, Maia Sandu, liegt mit 36,16% vor dem amtierenden Präsidenten Igor Dodon, der 32,61% bekommen hat.

Zu dieser ersten Wahlrunde sind keine Beobachter aus der EU angereist, sie haben ihre Absage, die Wahl zu beobachten, mit dem Coronavirus begründet. Damit hat die EU sich die Option offen gehalten, das Wahlergebnis als gefälscht zu bezeichnen, wenn es ihr nicht gefällt. Nach dem gleichen Muster ist es auch in Weißrussland und Venezuela abgelaufen, wo es der Westen zuerst abgelehnt hat, Beobachter zu schicken, um anschließend ohne Belege von Wahlfälschung zu sprechen.

Da das Ergebnis der ersten Wahlrunde dem Westen gefallen dürfte, ist es nach den Wahlen im Land ruhig geblieben. Allerdings ist das Wahlergebnis keine Vorentscheidung, auch bei der letzten Wahl vor vier Jahren lag Sandu in der ersten Runde vor Dodon, hat dann aber in der Stichwahl verloren.

Von Wahlfälschung zu sprechen ist übrigens schwierig, denn was im Westen sicher nicht berichtet wird ist, dass Moldawien eine parlamentarische Republik ist, in der die Macht des Präsidenten recht eingeschränkt ist. Der Vorsitzende der Wahlkommission kommt von der Opposition, was bedeuten würde, dass die Opposition die Wahlen quasi gegen sich selbst fälschen müsste, wenn man am Ende Dodon Wahlfälschung vorwirft.

In Moldawien ist natürlich bekannt, dass dort möglicherweise ein weiterer Maidan veranstaltet werden soll. Wie wenig die tatsächliche Stimmung im Land jedoch von der Wahl berührt wird, zeigt die Wahlbeteiligung, denn überraschenderweise lag die Wahlbeteiligung bei nur 42,7%.

Nun bleibt abzuwarten, wie die Stichwahl in zwei Wochen ausgeht und ob es im Falle eines Wahlsieges von Dodon zu Unruhen kommt.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.