MH17: Das russische Außenministerium über die Weigerung Hollands, Dokumente freizugeben

Das russische Außenministerium hat auf seiner Pressekonferenz am 8. Mai wieder das Thema MH17 behandelt. Es geht mal wieder darum, dass die Niederlande Unterlagen aus der Zeit zurückhalten, obwohl Presse und niederländische Abgeordnete deren Herausgabe seit langem fordern.

Einer der Streitpunkte bei dem Absturz ist die Frage, warum die Ukraine den Luftraum über dem Kampfgebiet nicht gesperrt hat, nachdem dort schon in den Tagen zuvor Kampfflugzeuge abgeschossen worden waren. Die Ukraine, so sieht es aus, hat das Risiko für die zivile Luftfahrt billigend in Kauf genommen, um die Gebühren für die Überflüge zu kassieren. Die Frage der Sperrung des Luftraums ist einer der offenen Streitpunkte bei MH17.

Zu diesem Thema hat das russische Außenministerium die Niederlande immer wieder kritisiert. Zuletzt im Januar und im Februar.

Ich habe die aktuelle Erklärung des russischen Außenministeriums hierzu übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Im Januar diesen Jahres haben wir schon darüber gesprochen, dass sich die niederländische Regierung weigert, Informationen über den Absturz von MH-17 herauszugeben.

In diesen Tagen hat das Außenministerium der Niederlande die Position seiner Regierung erneut in einem Brief an seine Abgeordneten bestätigt. Dort wurde begründet, warum Dokumente und Gesprächsprotokolle, in denen der Absturz des malaysischen Flugzeugs über der Ukraine behandelt wurde, nicht herausgegeben werden. Vermutlich ging es dabei auch um die Frage, warum die Ukraine den Luftraum nicht gesperrt hat.

Als Rechtfertigung hat der niederländische Außenminister auf eine Entscheidung des Nationalrates des Königreiches vom 25. Oktober 2017 hingewiesen, in der die Forderung der Abgeordneten nach Herausgabe der Korrespondenz zwischen den beteiligten Ministerien als unbegründet zurückgewiesen wurde. Es geht dabei um Unterlagen des niederländischen Außenministeriums und der niederländischen Geheimdienste. Er hat unterstrichen, dass in den Handlungen der Regierung keine Gesetzesverstöße gegen die Transparenzgesetze festgestellt worden sind.

Allerdings meinen die Abgeordneten, dass die Dokumente Informationen über die wahren Gründe enthalten können, warum die Ukraine den Luftraum über dem Kriegsgebiet nicht geschlossen hat, was schließlich zu der Tragödie geführt hat.

Die hartnäckige Weigerung der Niederlande, diese Korrespondenz zu veröffentlichen, bringt einen auf die Idee, dass sie wichtige Informationen zurückhalten möchten, die das Unglück in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen können, was für die ukrainische Regierung unangenehm sein könnte. Stattdessen wird wieder Russland beschuldigt.

Dabei haben selbst die niederländischen Abgeordneten begründete Zweifel daran, dass Kiew nicht wissen konnte, dass ein offener Luftraum über einem Kampfgebiet eine Gefahr für den zivilen Luftverkehr darstellt.

Ende der Übersetzung

Wenn Sie mehr über das Thema MH17 wissen möchten, kann ich Ihnen diesen Text empfehlen. Es handelt sich um eine Leseprobe aus meinem Buch über die Ukraine-Krise von 2014, die Buchbeschreibung finden Sie in dem Link direkt unter dem Artikel.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.