Flucht oder nur ein Urlaub? Poroschenko verlässt die Ukraine für ungenannten Zeitraum
Eine kurze, zugegeben spekulative, aber in meinen Augen trotzdem berichtenswerte Meldung kommt aus der Ukraine. Ex-Präsident Poroschenko hat das Land verlassen und auf den ihm zustehenden Personenschutz verzichtet. Was ist bekannt und worüber kann man spekulieren?
Das russische Fernsehen meldet heute in einer Kurzmeldung, dass Ex-Präsident Poroschenko die Ukraine in Richtung Türkei verlassen hat. In den letzten Tagen seien auch Verwandte von ihm bereits in die Türkei abgereist. Bemerkenswert an der Meldung ist, dass Poroschenko – zumindest vorübergehend – auf den staatlichen Personenschutz verzichtet hat, der einem ukrainischen Ex-Präsidenten lebenslang zusteht. Für wie lange Poroschenko das Land verlassen hat und für wie lange er auf den ihm zustehenden Personenschutz verzichtet hat, ist nicht bekannt.
Die Meldung ist lässt Raum für Spekulationen, weil gegen Poroschenko inzwischen mehrere Strafverfahren wegen Korruption, Geldwäsche, Amtsmissbrauch und sogar Hochverrat und illegaler Regierungsübernahme laufen. Ich habe nicht über alle Strafverfahren, die gegen Poroschenko eröffnet wurden, berichtet, sondern nur über die Eröffnung der ersten. Es sind danach noch einige hinzugekommen.
Ende letzter Woche musste Poroschenko sich schließlich der Justiz beugen und ist zum ersten Mal von den Ermittlungsbehörden verhört worden, das hatte er bis zuletzt versucht zu verhindern. Als er das Justizgebäude verlassen hat, wurde er von Demonstranten angegriffen und konnte sich unter dem Schutz seiner Leibwächter gerade noch ins Auto retten und eilig wegfahren, wie man in dem Video des russischen Fernsehens sieht, dass über die Vorfälle berichtet hat.
Es ist reine Spekulation, ob Poroschenko die Ukraine aus Angst vor Strafverfolgung verlassen hat oder ob er nur ein paar Tage Urlaub im Kreis der Familie mit den von ihm selbst bezahlten und daher loyalen Leibwächtern macht. Aber ich fand die Meldung doch interessant genug, um sie zu bringen.
Nachtrag: Wie im Artikel angedeutet, hatte ich ein wenig den Überblick verloren, wie viele Strafverfahren derzeit gegen Poroschenko laufen.Am Dienstag wurde gemeldet, dass das gegen ihn das neunte Verfahren eröffnet worden sei, diesmal geht es um illegale Beeinflussung von Gerichten in drei Fällen. Die Anzeige wurde von einem ehemaligen Vorsitzenden eines Kiewer Gerichts gestellt, der unter Poroschenko seinen Posten verloren hatte und seinerzeit aus der Ukraine fliehen musste, nachdem er sich gegen Poroschenko gestellt hatte.
Nachtrag 2: Ob Poroschenko sich der Strafverfolgung entzieht, wird sich demnächst herausstellen. Am Mittwoch wurde gemeldet, dass die Ermittlungsbehörden in Kiew ihn für den 12. August zur nächsten Vernehmung vorgeladen haben.
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Der Verzicht von Herrn Poroschenko auf staatliche Leibwächter könnte in einer möglichen Angst vor einer Überwachung durch dieselben im Auftrag der neuen Staatsführung begründet liegen.