Das russische Fernsehen über die gescheiterte Truppen-Entflechtung in der Ukraine
In der Sendung „Nachrichten der Woche“ ging es am Sonntag auch um die Situation in der Ukraine und um das mögliche Treffen im Normandie-Format.
Das russische Fernsehen hat mit seiner Prognose, wie sich die Woche in der Ukraine entwickeln würde, weitgehend recht behalten. Da ich darüber auch letzte Woche schon berichtet habe, will ich auch über die „Fortsetzung“ der Geschichte berichten und habe den aktuellen Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt. Der Bericht bestand eigentlich aus zwei Berichten, zuerst kam eine Zusammenfassung der Ereignisse der Woche aus dem Studio und danach ein Bericht des Korrespondenten im Donbass. Ich habe sie hier in einen Artikel „gepackt“.
Beginn der Übersetzung:
Am Morgen des 10. Oktober begann der Präsident der Ukraine, Wladimir Selensky, einen Marathon mit Antworten auf Fragen von Journalisten. In einem großen Restaurant wurden alle auf eine Warteliste aufgenommen, immer zehn Leute setzten sich an den Tisch des Präsidenten und redeten im Durchschnitt eine halbe Stunde mit ihm. Dann kamen die nächsten dran. Zwischendurch gab es nur kleine Pausen. Und so ging es fast 14 Stunden.
Danach schrieb er, dass er 500 Fragen beantwortet habe. Russische Journalisten waren nicht zugelassen. Das wichtigste Ergebnis ist, dass dies ein Weltrekord für die Dauer eines Gesprächs eines Staatschefs mit der Presse ist. Und ein Paradebeispiel dafür, wenn ein Mensch nicht tut, was er sollte, sondern was er kann. In diesem Fall stellte sich heraus, dass er Meister im Reden war. Er war charmant und offen, aber gleichzeitig inhaltslos.
So sahen zum Beispiel die typischen Formulierungen über die Beendigung des Krieges im Donbass aus: Ich will, aber ich weiß nicht, wie, und ich werde es auch nicht sagen.
„Wie wir dem Einhalt gebieten werden? Darüber werden wir später sprechen, welche Pläne es gibt, wie wir das tun können. Aber mein wichtigstes Ziel, meine wichtigste Linie, ist – ich bin so ein Mensch – ich will diesen Krieg beenden. Und ich denke, das ist meine Mission in diesen fünf Jahren“ sagte Selensky.
Haben Sie irgendwas verstanden? Was wird Selensky also tun? Und so ging es den ganzen Tag. Inhaltslos. In Wirklichkeit zeigte er seine Unfähigkeit, die Prozesse in seinem Land zu steuern und selbst als Oberbefehlshaber verliert er schnell an Autorität, weil sein Befehl, die Truppen im Donbass zu entflechten, demonstrativ vereitelt wurde.
Die Nationalisten haben ein „Widerstandshauptquartier“ gegen die Entflechtung geschaffen und erklärten, dass sie jeden Zentimeter ukrainischen Bodens verteidigen würden und falls die Einheiten der Streitkräfte auf Befehl von Selensky von der Kontaktlinie im Donbass abziehen, würden sie die aufgegebenen Positionen übernehmen. Tatsächlich geschah genau das zum Beispiel beim Dorfes Solotoe. Die Nationalisten drangen nach Schießereien in das Gebiet ein.
Letzte Woche haben wir gesagt, dass diese Woche der Moment der Wahrheit für Selensky wird. Entweder nutzt Selensky die Initiative gegen die aggressive, nationalistische Minderheit und folgt dem Wunsch der Wähler auf dem Weg zum Frieden, oder er verpasst diese Initiative und lässt den Nationalisten immer mehr Raum. Und so kam es. Bisher verliert Selensky, obwohl wir alle mit ihm fiebern, weil er für den Frieden ist. Dafür kann er schön reden. Es ist das eine, einen Präsidenten schön im Film zu spielen, aber etwas anderes, schön auf dem echten Stuhl des Präsidenten zu sitzen. Das ist ein großer Unterschied. Der zeigt sich vor allem im Ergebnis.
Bei der Bewertung der jüngsten Ergebnisse in der Ukraine fasste sich Wladimir Putin kurz, war aber viel zurückhaltender und dafür konkreter: „Wir haben uns auf die Entflechtung der Streitkräfte geeinigt, aber der amtierende Präsident kann die Entflechtung der Kampfeinheiten nicht sicherstellen. Vertreter der nicht anerkannter Republiken von Lugansk und Donezk haben bereits zweimal oder dreimal signalisiert, dass sie bereit sind. Sie warteten, aber es kam keine Antwort. Und wir wissen warum: Die Nationalisten kamen dorthin und ließen die Armee nicht abrücken. Sie sagen, wenn die Armee geht, werden wir die Positionen übernehmen. Also geht die Armee nicht. Es ist nötig, politischen Willen zu zeigen, daher denke ich, dass man nicht bestimmte Personen unterstützen sollte, sondern die Politik, die Personen machen.“
Es geht darum, den Vierergipfel im „Normandie-Format“ zu sprengen. Frankreich und Deutschland wollen ihn, weil sie das Thema satt haben, sie wollen bei den Beziehungen zu Russland weitermachen. Russland will einen produktiven Gipfel, weil wir viel mehr an Frieden in der Nähe unserer Grenzen interessiert sind, als die Europäer. Der Weg zur Erreichung des Friedens – die Umsetzung des Minsker Abkommens – ist seit langem festgelegt. Man muss es nur umsetzen. Für Selensky ist das zu schwierig, er will mit den Verhandlungen von vorne anfangen, ohne dass Kiew vorher seine früher übernommenen Verpflichtungen erfüllt. Aber für Putin, heißt es, sind Beziehungen ohne gegenseitige Verpflichtungen Zeitverschwendung.
Deshalb hatte Russland für den Gipfel im „Normandie-Format“ drei Bedingungen gestellt. Die erste ist die Unterzeichnung der Steinmeier-Formel zum Sonderstatus des Donbass durch die Ukraine. Kutschma hat sie nach Zögern und Widerstand unterzeichnet, aber jetzt muss das Unterzeichnete noch von der Ukraine in Gesetze gegossen werden. Die zweite Bedingung ist die Entflechtung der Streitkräfte an der Kontaktlinie im Donbass. Bisher ist das nicht geschehen. Und die dritte Bedingung ist eine schriftliche Einigung über die Ergebnisse des Gipfels, das heißt die Ausarbeitung eines Dokumentes, das die für die weitere Umsetzung nötigen Schritte benennt. Damit wurde noch nicht einmal angefangen. Immerhin sagt Selensky, er wolle noch über die Krim sprechen. Putin braucht diesen Blödsinn nicht wirklich. Das Frage ist ein für alle Mal erledigt. Die Aussichten für den Gipfel in der Normandie stehen also noch in den Sternen. Es gibt kein Datum und es ist nicht bekannt, wann es ein Datum geben wird. Das sind die Neuigkeiten aus Kiew.
Aus dem Donbass berichten unsere Korrespondenten.
Gemeinsam mit der OSZE-Kolonne und den Autos des Gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination nähern wir uns dem Dorf Petrowski. Auf diesen Straßen fährt sein Jahren niemand mehr, außer dem Militär und ein paar verbliebenen Zivilisten, die in die nahe gelegene Stadt Styla fahren, um Brot zu kaufen.
Das ist das letzte Haus des Dorfes Petrowski vor der Front. Jetzt ist es aufgegeben. Aber die Schilder warnen, dass ab hier alles vermint ist, also dass es nicht empfehlenswert ist, weiter zu gehen. Auf dem Hügel sieht man ukrainische Befestigungsanlagen. Man kann sogar die ukrainischen Soldaten sehen. Das heißt, alles, was hier passiert, sehen sie genauso.
An den ukrainische Positionen weht die umgedrehte Flagge der Ukraine, so zeigt der militante „Rechte Sektor“ in der Regel seine Anwesenheit an der Front. Vielleicht ist das die Erklärung, warum am Ende nichts geschehen ist. Eine Signalrakete nach der anderen stieg am ersten, zweiten, dritten Tag, in den Himmel, das vereinbarte Signal der Bereitschaft zur Entflechtung. Wir fragen uns, wann dem Soldaten sein Vorrat ausgeht. Dann kam die letzte Rakete des letzten Tages. Auch sie brachte kein Ergebnis.
„Die ukrainische Seite ist den dritten Tag in Folge nicht bereit, die Streitkräfte zu entflechten“ sagte Ruslan Jakubow, Leiter des DNR-Büros im Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung.
Es ist wirklich schwierig, die Situation auf der anderen Seite der Demarkationslinie als ruhig zu bezeichnen. In Solotoe, das ist der zweite Punkt, an dem Truppen abgezogen werden sollten, er liegt im Lugansker Gebiet, sind auf der ukrainischen Seite Nationalisten druchgebrochen und verkünden, dass sie keinen Rückzug zulassen werden. Deshalb flogen auch alle weißen Raketen, die von der Lugansker Seite abgefeuert wurden, in die diplomatische Leere.
„Uns ist es egal, wer schuld ist. Es ist wichtig, dass die Ukraine als Staat die Abkommen nicht umgesetzt und vereitelt hat“ sagte Natalia Nikonorova, Außenministerin der Donezker Republik, und Vertreterin in der Kontaktgruppe.
Direkt an der Front wird hier ein Dorf-Fest gefeiert. Es gibt Urkunden für den ältesten Bewohner, er ist 95, und für den jüngsten, er ist nur zwei Monate alt. Das Militär hat eine Feldküche vorbei gebracht, aber es gibt hier Besonderheiten: Eigentlich ist es ein Feiertag, aber er beginnt mit einer Schweigeminute.
„Es scheint, dass die ukrainische Armee nichts von dem Rückzug oder dem Waffenstillstand gehört hat, der vor drei Monaten geschlossen wurde“ sagte Iwan Prichodko, der Chef der Verwaltung der Stadt Gorliwka.
Das letzte Opfer wurde am zweiten Tag des Entfelchtungsversuches ins Krankenhaus gebracht. Michail Alexejewitsch wollte seine Hühner füttern, in dem Moment wurde von der ukrainischen Seite das Feuer mit einem Granatwerfer auf sein Haus eröffnet.
Das Dorf Saitzewa, wo heute Dorf-Fest ist, ist in zwei Teile geteilt. Der Feiertag findet vor dem Gebäude der Post statt und eine Straße weiter schlagen Geschosse ein. Welchen Frieden hat Präsident Selensky allen hier versprochen?
„Seit dem „Brot-Waffenstillstand“, also seit dem 21. Juli, hat dieser „Friedensstifter“ erreicht, dass wir zwei Tote und 17 Verwundete haben. Es sind alles Zivilisten. 223 Gebäude wurden entweder beschädigt oder vollständig zerstört, alles bewohnte Häuser“ sagte Eduard Basurin, der Sprecher der Volkspolizei von Donezk.
Die Verhandlungen in Minsk sollen bereits am 15. Oktober wieder aufgenommen werden. In den Donbass-Republiken setzen die Menschen trotzdem Hoffnung darauf, dass sich die Situation verbessern wird.
Ende der Übersetzung
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Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
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